ÖQ Logo (DPMA, 17.12.2012)
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Die Deutsche Marke ÖQ wurde als Wort-Bildmarke am 17.12.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120650007 |
| Registernummer | 302012065000 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 22. April 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Mai 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. August 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
26131 Oldenburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungsmittel; Wasch- und Bleichmittel, Fettentfernungsmittel, Seifen
6
Düsen aus Metall, Ventile und nicht elektrische und nicht maschinelle Verwirbelungseinrichtungen aus Metall zur Entgasung von Wasser
7
elektrisch oder mechanisch angetriebene Pumpen
11
Wasserbehandlungs-, Wasseraufbereitungs- und Wasserreinigungsgeräte, insbesondere zur Vermeidung von mineralhaltigen oder kalkartigen Ablagerungen und/oder Korrosionen und/oder Verkeimung in Wasser führenden oder enthaltenden Anlagen; Wasserfilter und Wasserfiltergehäuse (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Wasserfilter für Küche, Haushalts- und industrielle Zwecke, auch solche zur Verwendung auf Booten, in Wohnwagen bzw. Wohnmobilen; Gasfilter, Fluidfilter, auch zur Rückhaltung von Bakterien und anderen Schadstoffen; Trinkwasserfilter; Wasserfiltersysteme, nämlich Wasserfilterpatronen mit Wasserfiltergehäusen; Wasserfiltergeräte; Wasseraufbereitungsanlagen; Flüssigkeitsfiltriergeräte; Eismaschinen; Wasserleitungsgeräte, insbesondere zur Filterung von Wasser; nichtelektronische Geräte zum Filtern von Wasser (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Wasserfilter zur Wasseraufbereitung und Luftfilter zur Klimaverbesserung samt Gehäuse und Gehäusebestandteilen, alle auch für gewerbliche und private Küchen sowie Haushalt; textile Vorfilter zur Wasserfilterung, nämlich Textilpatronen, Hohlfasermembran-Filterpatronen, kombinierte Aktivkohle-Hohlfasermembran-Patronen, reine Aktivkohlefilterpatronen, Polypropylen-Faser-Patronen und Sediment-Vorfilter, alle auch zur Rückhaltung von groben Partikeln im Wasser, von Bakterien und anderen Schadstoffen; Teile und Zubehör für vorgenannte Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
16
Druckereierzeugnisse, Bücher
17
Kunststoffe, teilweise bearbeitet
42
technische Beratung auf dem Gebiet der Trink- und Brauchwasserhygiene in wasserführenden Installationen und daran angeschlossenen Geräten und Komponenten, technische Beratung auf dem Gebiet der Sanierung alter Trink- und Brauchwasserinstallationen und daran angeschlossenen Geräten und Komponenten bei bestehender Verkalkung und Korrosion; technische Beratung auf dem Gebiet der Trink- und Brauchwasserbehandlung in wasserführenden Installationen und daran angeschlossenen Geräten und Komponenten zum Schutz vor Verkalkung und Korrosion
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. August 2022 | 202200003027 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. Januar 2019 | 201900017954 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. November 2018 | 201800365807 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. September 2013 | 201300136875 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. April 2013 | 201300009902 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120650007