tv Logo (DPMA, 29.11.2012)
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Die Deutsche Marke tv wurde als Wort-Bildmarke am 29.11.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben #Uhren, Wecker
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120618499 |
| Registernummer | 302012061849 |
| Anmeldedatum | 29. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. April 2013 |
| Eintragungsdatum | 13. März 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. April 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Juli 2013 |
| Ablaufdatum | 30. November 2022 |
Markeninhaber
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Herunterladbare Ton- und Videoaufzeichnungen; Geräte für die Mobilkommunikation und Anwendungen (Software) für Mobiltelefone; Computersoftware, insbesondere Software zur Bereitstellung von Internet-Links in Bezug auf Unterhaltung oder Informationen; Software zur Bereitstellung von Internet-Links in Bezug auf Unterhaltung oder Informationen als Reaktion auf bestimmte audio-/visuelle Inhalte; Software, die Zuhörern von Rundfunkprogrammen, Zuschauern von Fernseh- oder Streamingprogrammen, Kinofilmen oder anderen audio-/visuellen Unterhaltungsinhalten auf Anfrage Internet-Links für diesbezügliche Waren, Dienstleistungen oder Informationen einschließlich andere audio-/visuelle Unterhaltungs- oder Informationsinhalte, Einzelhandelsdienstleister und Angebote oder Wettbewerbe ermöglicht; Software, die Zuhörern von Rundfunkprogrammen, Zuschauern von Fernseh- oder Streamingprogrammen, Kinofilmen oder anderen audio-/visuellen Unterhaltungsinhalten als Reaktion auf bestimmte audio-/visuelle Inhalte Internet-Links für diesbezügliche Waren, Dienstleistungen oder Informationen einschließlich andere audio-/visuelle Unterhaltungs- oder Informationsinhalte, Einzelhandelsdienstleister und Angebote oder Wettbewerbe bereitstellt; Software, die den Betrachtern von audio-/visueller Unterhaltung den Zugang zu interaktiven audio-/visuellen Unterhaltungs- oder Informationsinhalten ermöglicht; Software, die den Betrachtern von audio-/visuellen oder Medieninhalten den Zugang zu Unterhaltung oder Informationen ermöglicht; Software, die Zuhörern von Rundfunkprogrammen, Zuschauern von Fernseh- oder Streamingprogrammen, Kinofilmen oder anderen audio-/visuellen Unterhaltungs- oder Informationsinhalten den Zugang, online oder per Mobiltelefon, zu interaktiven audio-/visuellen Unterhaltungs- oder Informationsinhalten, -angeboten oder -wettbewerben und/oder Einzelhandelsdienstleistern ermöglicht; Software, die den Betrachtern von DVDs oder anderen optischen Medien den Zugang zu interaktiven audio-/visuellen Unterhaltungs- oder Informationsinhalten ermöglicht; Software, die dem Betrachter von Filmen oder Zuhörer von Rundfunkprogrammen, Zuschauer von Fernseh- oder Streamingprogrammen oder anderer audio-/visueller Unterhaltung den Zugang zu interaktiven audio-/visuellen Unterhaltungs- oder Informationsinhalten ermöglicht; Software zur Erkennung von audio-/visuellen Inhalten; Software für die Identifizierung von audio-/visuellen Inhalten; Software, die bestimmte audio-/visuelle Unterhaltungsinhalte erkennt und in Reaktion darauf den Zugang zu interaktiven audio-/visuellen Unterhaltungs- oder Informationsinhalten ermöglicht; Software, die bestimmte audio-/visuelle Unterhaltungsinhalte erkennt und in Reaktion darauf den Zugang zu Unterhaltung oder Informationen und/oder Einzelhandelsdienstleistern und/oder Angeboten oder Wettbewerben ermöglicht; Software für die Musikerkennung; Bilderkennungssoftware; Software für die Identifizierung von Musik; Software für den Zugriff auf Informationen in Bezug auf Musik und Ton-/visuelle Aufzeichnungen; Software für die Suche nach Informationen in einem weltweiten Computernetz oder im Internet; Datenbanken (Software) mit Dateien mit Musikaufzeichnungen; Datenbanken (Software) mit Musikaufzeichnungen; über Telefon oder Mobiltelefon bereitgestellte elektronische Hintergrundbilder oder andere Grafiken; herunterladbare Hintergrundbilder oder andere Grafiken; herunterladbare Computerspiele; herunterladbare Klingeltöne; herunterladbare Musik; elektronisch gespeicherte Daten (herunterladbar); elektronische Publikationen (herunterladbar)
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Werbung; Sammeln, Systematisierung, Zusammenstellung und betriebswirtschaftliche Analyse von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen (auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze), betreffend Waren der Klasse 9
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Telekommunikationsdienste; Nachrichtendienst; Bereitstellung des Zugriffs auf Internet-Links, Informationen und audio-/visuellen Inhalten über Telekommunikationsgeräte; Übertragung von Internetlinks zu interaktiven audio-/visuellen Unterhaltungsinhalten, Informationen, Verkaufsangeboten und/oder Wettbewerben für Verbraucher; Bereitstellung des Zugriffs auf Ton-/Videoaufzeichnungen über Telekommunikationsgeräte; Übertragung und Verbreitung von Informationen und Daten über Computernetze und das Internet; Bereitstellung von Online-Foren, Tagebüchern und Blogs und elektronische Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten, Kommentaren, Informationen und audio-/visuellen Unterhaltungsinhalten zwischen Nutzern auch auf Gebieten von allgemeinem Interesse; Bereitstellung von Online- und Telekommunikationseinrichtungen für die Echtzeitinteraktion zwischen Benutzern von Computern, Telefonen und Mobiltelefonen; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetze und zum Internet; Telekommunikationsdienstleistungen, die Zuhörern von Rundfunkprogrammen, Zuschauern von Fernseh- oder Streamingprogrammen, Kinofilmen oder anderen audio-/visuellen Unterhaltungsinhalten den Zugang und Zugriff, online oder per Mobiltelefon, zu interaktiven audio-/visuellen Unterhaltungsinhalten, Unterhaltung oder Informationen und/oder Einzelhandelsdienstleistern und/oder Angeboten oder Wettbewerben ermöglichen und bereitstellen; Bereitstellung des Zugriffs auf Internetlinks zu interaktiven audio-/visuellen Unterhaltungsinhalten für Verbraucher; Bereitstellung des Zugriffs auf Internetlinks für Verbraucher zu Unterhaltung oder Informationen, Angeboten oder Wettbewerben und/oder Einzelhandelsdienstleistern; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Telekommunikationsdienstleistungen, die audio-/visuelle Unterhaltungsinhalte erkennen und in Reaktion darauf den Zugang zu interaktiven audio-/visuellen Unterhaltungs- oder Informationsinhalten ermöglichen; Telekommunikationsdienstleistungen, die audio-/visuelle Unterhaltungsinhalte erkennen und in Reaktion darauf den Zugang zu Unterhaltung oder Informationen, Angeboten oder Wettbewerben und/oder Einzelhandelsdienstleistern ermöglichen
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Erteilen von Informationen in Bezug auf audio-/visuelle Unterhaltungsinhalte und audio-/visuelle Medien; Erteilen von Informationen in Bezug auf audio-/visuelle Unterhaltungsinhalte und audio-/visuelle Medien per Telefon oder Mobiltelefon oder über das Internet; Erteilen von Informationen in Bezug auf audio-/visuelle Unterhaltungsinhalte, audio-/visuelle Medien, Unterhaltung oder andere Informationen über Telefon oder Mobiltelefon, wobei vorstehend genannte audio-/visuelle Medien per Telefon oder Mobiltelefon an den Informationsdienstleister übertragen wird; Erteilen von standortbasierten Informationen in Bezug auf Unterhaltung für Telefon- oder Mobiltelefonnutzer; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
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Softwareentwicklung zur Erkennung von Ton-/Bildinhalten und zur Identifizierung von Ton-/Bildinhalten; Information und technische Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. August 2023 | 202300263533 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. August 2013 | 201300090268 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. März 2013 | 201200411006 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120618499