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Waren und Dienstleistungen

4 Brenngas, insbesondere Erdgas, Brennstoffmischungen (gasförmig), Gasöl, verfestigte Gase (Brennstoff), elektrische Energie; technische Öle und Fette, Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Flüssiggase, technische Gase; verflüssigtes und komprimiertes Gas (Brennstoff); Benzin (Brennstoff), Braunkohle, Brennholz, Brennstoffe, Briketts (Brennstoff), Heizöl, Pellets (Brennstoff), Holzkohle (Brennstoff), Kerosin, Koks, Kraftstoffe, Leuchtstoffe, Brennöle, Rapsöl für gewerbliche Zwecke, Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke, Steinkohle (Brennstoff), Treibstoff, Torf (Brennstoff), Torfbriketts (Brennstoff), Steinkohlenöl, Steinkohlenteeröl

37 Bauwesen; Installationsarbeiten; Reparaturwesen, nämlich Reparatur von Netzwerksystemen (Hardware), Energieverteilungsnetzen, Abfallbehandlungsanlagen, Kraftwerken, Bewässerungsanlagen, Elektrogeräten, Heizungen, Klimaanlagen, Kühlapparaten, Öfen, Maschinen und Pumpen, Reparatur von datentechnischen Anlagen (Hardware); Netzwerkmanagement, nämlich Installation und Wartung von Netzwerksystemen (Hardware); Montage, Installation, Wartung, Reparatur und Instandhaltung von Gas-, Energie-, Wasser- und Abwasseranlagen sowie -verteilungs- und -transportnetzen, von Wärmeerzeugungs-, Wärmetransport- und Wärmeverteilungsanlagen, Abfallbehandlungsanlagen, Kläranlagen, Gaslagerungsanlagen, sowie von elektrischen Zähl- und Messgeräten für Gas, Strom und Wasser, von sanitären Einrichtungen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Industrieanlagen, Maschinenanlagen und deren Teilen, technischen Geräten, von Photovoltaik-Anlagen, Erdgas/Solarthermieanlagen, Brennstoffzellen, von Windkraftanlagen und Deponiegaskraftwerken; Bau, Instandhaltung sowie Wartung und Reparatur von Gastransportleitungen und zugehörigen Einrichtungen, insbesondere Misch-, Mess- und Regelstationen sowie Stationen zur Übernahme und Übergabe von Gas, Speicheranlagen; Bau, Instandhaltung sowie Wartung und Reparatur von Gastankstellen, von mit Gas betriebenen Kraftfahrzeugen, Deponiegaskraftwerken, Verteilnetzen, geographischen Informationssystemen (Hardware), Kabelinfrastrukturen, Weitverkehrsnetzen, Brandmeldesystemen, Wärmepumpen-Heizsystemen; Verlegung (Bau) von Erdrohrsystemen; Errichten (Bau) von Verbraucheranlagen (für Gas/Erdgas, Nahwärme, Kälte); Installations- und Wartungsarbeiten im Rahmen der Dienstleistungen eines Elektroinstallateurs, Wärme-, Kälte- und Schallschutzisolierers, Heizungs- und Lüftungsbauers, Kälteanlagenbauers, alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 37 enthalten; Hausautomatisierung, nämlich Installation, Reparatur und Wartung von Heizungsanlagen, Klimatisierungsanlagen, Lüftungsanlagen, sanitären Einrichtungen, Steuer- und Regelungseinrichtungen, jeweils auch ferngesteuert; Installation von Geräten und Einrichtungen zur Fernbedienung und Fernsteuerung von Geräten und Einrichtungen im häuslichen Bereich und im Garten; Reparaturwesen, nämlich Feststellung von Funktionsmängeln und Behebung solcher Funktionsmängel bei häuslichen Geräten und Einrichtungen sowie im Gartenbereich; Installation und Wartung von Computerhardware für den Datentransfer zur Fernablesung von Stromzählern; Fahrzeugservice, nämlich Betanken von Fahrzeugen an Gastankstellen; Reparatur von Versorgungsleitungen (z. B. Gas und Elektrizität)

39 Verteilung von Gas, Energie, Elektrizität, Wasser, Kältemitteln, Heiz- und Prozesswärme und Brennstoffen (soweit in Klasse 4 enthalten); Überlassung von Transportnetzen zur Durchleitung von Gas, Energie, Elektrizität, Wasser, Kälte, Wärme und Brennstoffen für Dritte gegen Entgelt, insbesondere im Wege der Vermietung (soweit in Klasse 39 enthalten), Versorgung von Dritten durch Verteilung und Lieferung von Gas, Energie, Elektrizität, Wasser, Kältemittel und Wärme (Nah- und Fernwärme), Prozesswärme, Dampf und Brennstoffen; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor; Speicherung von Brennstoffen; Weiterleitung von Gas; Vermietung von Wärmetransport- und Wärmeverteilungsanlagen, Lagerung und Speicherung von Flüssigerdgas; Transport, Speicherung und Verteilen von Energie mittels Leitungsnetzen; bedarfsabhängige Verteilung von Strom- oder sonstigen Energiemengen in Leitungsnetzen; Transport von Gasen und Flüssigkeiten, insbesondere von Erdgas mittels Leitungsnetzen, auch mittels Dienstleistungsverträgen mit Dritten sowie Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor im Zusammenhang mit dem Transport von Gasen und Flüssigkeiten, Vermietung von Transportkapazitäten in Leitungsnetzen Dritter (soweit in Klasse 39 enthalten); Lagerung von Gas, insbesondere Flüssiggas für Dritte; Abfüllen von Gas in Transportbehälter für Dritte, Transportwesen; Verpackung, Lagerung und Lieferung von Waren aller Art; Abtransport und Lagerung von Abfall- und Recyclingstoffen

40 Aufbereitung von Gas, insbesondere Erdgas und Erdölgas durch Umwandlung; Behandlung von Gas, insbesondere Flüssiggas, für Dritte; chemische Bearbeitung von Gasen zur Erzeugung von Flüssiggas; Erzeugung von Energie und Heiz- und Prozesswärme (Nah- und Fernwärme); Erzeugung von Energie durch Betrieb von Gaskraftwerken, Brennstoffzellen, Windkraftanlagen, Kernkraftwerken, Kohlekraftwerken, Photovoltaik-Anlagen, Wärmepumpen und durch mit Kraft-Wärme-Kopplung betriebene Energiewandlungsanlage; Erzeugung von Heizwärme aus Erdwärme; Recycling von Müll und Abfall; thermische Entsorgung, insbesondere Verbrennen von Müll und Abfall; Vernichtung von Müll und Abfall, Sortierung von Müll und wieder verwertbaren Stoffen; Materialbearbeitung; technische Aufbereitung von Wasser und Abwasser; Vermietung von Wärmeerzeugungsanlagen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020120607799
Registernummer	302012060779

Anmeldedatum	26. November 2012
Veröffentlichungsdatum	05. April 2013
Eintragungsdatum	04. März 2013
Beginn Widerspruchsfrist	05. April 2013
Ende Widerspruchsfrist	05. Juli 2013
Ablaufdatum	30. November 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. September 2022	202100443083	4	Verlängerung, Verlaengert
07. November 2019	201900351982	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. März 2017	201700087197	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. August 2013	201300081259	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. März 2013	201200402386	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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