302012059806 Logo (DPMA, 17.11.2012)
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Die Deutsche Marke 302012059806 wurde als Marke am 17.11.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Violinschlüssel mit Noten und Notensystem oder mit Notensystem allein, Noten mit Notensystem (ohne Violinschlüssel) #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Marke |
| Aktenzeichen | 3020120598064 |
| Registernummer | 302012059806 |
| Anmeldedatum | 17. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 2013 |
| Eintragungsdatum | 07. Februar 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. März 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Juni 2013 |
| Ablaufdatum | 30. November 2032 |
Markeninhaber
20457 Hamburg
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
4
Autoöle (technische Öle); Benzin (Brenn-/Treibstoff); Benzol; Benzolhomologe (soweit in Klasse 4 enthalten); Dichtungsschmiere (Schmiermittel); Dieselkraftstoffe; Drucköle (technische Öle); farblose Paraffinöle (technische Öle); feste, flüssige und gasförmige Kraftstoffe; feste, flüssige und gasförmige Treib-, Leucht- und Brennstoffe, einschließlich Motorentreibstoffe, Vergasertreibstoffe und Kerosin; feste und flüssige Treib-, Leucht- und Brennstoffe auf nativer Basis; flüssige Kraft- und Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe), hergestellt durch chemische Umsetzung kohlenwasserstoffhaltiger Gase (Gas to liquid); feste und flüssige Paraffine; Getriebeöle; Hydrauliköle und Treibmittel (Treibstoffe); Maschinenöle (technische Öle); Motorkühlöle; nicht chemische Zusätze für technische Öle und Brennstoffe; Olefine (Treibstoff); Paraffin; Paraffinöle (soweit in Klasse 4 enthalten); Petroleum (roh oder raffiniert); Rohöl (soweit in Klasse 4 enthalten); Stoßdämpferflüssigkeiten, nämlich technische Öle; synthetische Öle und Fette (soweit in Klasse 4 enthalten); Wärmeübertragungsöle, soweit in Klasse 04 enthalten
9
elektronische Datenträger; Computer- und Videokassetten, -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanksoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compact Disks, Dateien, insbesondere Musik-, Bild- und Textdateien, auch in komprimierter Form, z.B. im MP3-Format, Tonbänder und Tonkassetten (Compact Kassetten); bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere DVDs, Compact Disks (CD-Video, CD-ROM und CD-I), Bildfolien, -kassetten und -bänder; Computerprogramme auf Datenträgern, Disketten, Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Compact Disks, soweit in Klasse 9 enthalten; Klingeltöne für Mobiltelefone (Software), auf Datenträgern gespeichert oder herunterladbar; Warteschleifenmusik (Software), auf Datenträgern gespeichert oder herunterladbar; Anwendungssoftware (App), nämlich Anwendungen für Smart-Phones, Table-PCs, E-Reader oder sonstige IT-Geräte, auf Datenträgern gespeichert oder herunterladbar; Computer-Spiele
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
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Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes, nämlich Betanken, Wartung, Instandhaltung, Reparatur und Reinigung von Fahrzeugen; Abschmieren, Reinigen, Pflegen, Warten von, Durchführen von Inspektionen (Wartung) an sowie Reparieren von Maschinen, Motoren und Kraftfahrzeugen einschließlich deren Reifen; Autowäsche, Batteriewartung und -aufladung; Betrieb von Fahrzeugdienstleistungsstationen für die Reparatur, Reinigung und Wartung von Fahrzeugen; Betrieb von Tankstellenanlagen zur Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Reinigung von Kraftfahrzeugen; Zurverfügungstellung durch Vermietung und Verpachtung von zur Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Reinigung von Kraftfahrzeugen in einer Tankstellenanlage benötigten Waschanlagen, Arbeitsbühnen, Hand- und maschinellen Werkzeugen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen bei sportlichen Veranstaltungen; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf die Reparatur und Wartung von Fahrzeugen; Betrieb von Kundendienstwerkstätten, nämlich Reparatur, Wartung und Pflege von technischen, mechanischen und elektronischen Geräten und Maschinen aller Art sowie von Fahrzeugen aller Art
38
Telekommunikation; Online-Dienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung durch elektronische Übermittlung von Klingeltönen zum Herunterladen für Mobiltelefone; Veröffentlichung und Herausgabe von Bild- und/oder Tonträgern
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Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Lieferung von Speisen und Getränken zum sofortigen Verbrauch
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Oktober 2022 | 202100442475 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. September 2021 | 202100349523 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Mai 2015 | 201520069972 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juli 2013 | 201300048385 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Juni 2013 | 201300190796 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Februar 2013 | 201200393036 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120598064