RBG Biogrinder

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RBG Biogrinder wurde als Wortmarke am 27.12.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.04.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020120572553
Registernummer 302012057255
Anmeldedatum 27. Dezember 2012
Veröffentlichungsdatum 17. Mai 2013
Eintragungsdatum 16. April 2013
Beginn Widerspruchsfrist 17. Mai 2013
Ende Widerspruchsfrist 19. August 2013
Ablaufdatum 31. Dezember 2032

Markeninhaber


87527 Sonthofen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und daraus bestehende Anlagen zum Mischen von Feststoffen sowie von Feststoffen und Flüssigkeiten; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zum Aufbereiten, insbesondere Zerkleinern, von primären Rohstoffen, insbesondere Mineralien, Erzen, Salzen, Kohle und von biologischen Rohstoffen, insbesondere zur Gewinnung von Energieträgern; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zum Recycling von Abfallstoffen zur Gewinnung von sekundären Rohstoffen, insbesondere Metallen, Kunststoffen, Glas und Mineralik; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Fest-Flüssigtrennung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Dezember 2022 202200001233 4 Verlängerung, Verlaengert
13. November 2019 201900355962 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. September 2013 201300132915 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. April 2013 201200420390 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120572553