LDS

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke LDS wurde als Wortmarke am 21.12.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.01.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020120571689
Registernummer 302012057168
Anmeldedatum 21. Dezember 2012
Veröffentlichungsdatum 07. Februar 2014
Eintragungsdatum 06. Januar 2014
Beginn Widerspruchsfrist 07. Februar 2014
Ende Widerspruchsfrist 07. Mai 2014
Ablaufdatum 31. Dezember 2022

Markeninhaber


93073 Neutraubling
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik- und chemische Industrie; Maschinen für Mälzereien, Brauereien und Molkereien; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Maschinen zum Speichern, Transportieren, Sortieren und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Filter als Teile von Maschinen für die Getränkeherstellung; Keramikfilter; Maschinen zum Entgasen von Getränken; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Kohlensäure; Mixer zur Herstellung von Getränken; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zum Gruppieren, Verteilen und Zusammenführen von Gebinden
9 Maschinen zum Prüfen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Computerprogramme, nämlich für Maschinen zur Herstellung von Getränken, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen und Sortieranlagen; Computerprogramme, nämlich zum Steuern von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik- und chemische Industrie; Druckmessgeräte; Rechner, Speicher, Drucker, Monitore und daraus bestehende Leitsysteme zum Steuern und Regeln von Getränkeherstellungsanlagen, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen und Sortieranlagen sowie von einzelnen Maschinen dieser Anlagen; Gasanalysegeräte; Computerprogramme zum Analysieren von Produktionszeiten, zur Qualitätssicherung, zu Maschinen-, Betriebs-, Medien- und Energiedatenerfassung und -management, zur Chargenverfolgung, zum Simulieren, zur Steuerung, zur Ablaufplanung und -optimierung, nämlich für Maschinen, Produktionsanlagen, vernetzte Linien, ganze Produktionswerke und standortübergreifende Organisationseinheiten der Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik- und chemischen Industrie; Computerprogramme zur Überwachung und Steuerung von Verpackungs- und Füllanlagen; Steuerungseinrichtungen (soweit in Klasse 9 enthalten) zur Überwachung und Steuerung von Verpackungs- und Füllanlagen; Computerprogramme zur Dokumentation von industriellen Abläufen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik- und chemische Industrie
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik- und chemischen Industrie; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, nämlich für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik- und chemische Industrie; Design von Computer-Software für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik- und chemische Industrie; Konvertieren von Computer-Programmen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik- und chemische Industrie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. September 2023 202300302024 5f Löschung, Marke geloescht
08. September 2016 201620679255 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juni 2014 201400002578 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Februar 2014 201400056024 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Januar 2014 201200419203 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120571689