302012057004 Logo (DPMA, 17.12.2012)
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Die Deutsche Marke 302012057004 wurde als Bildmarke am 17.12.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.01.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Vier Farben #Papageien, Wellensittiche, Tukane, Kanarienvögel
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120570046 |
| Registernummer | 302012057004 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Februar 2013 |
| Eintragungsdatum | 21. Januar 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Februar 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Mai 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2022 |
Markeninhaber
60528 Frankfurt
DE
Markenvertreter
55411 Bingen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
digitale Bilderrahmen; Mäuse [Datenverarbeitung]; Mauspads [Mausmatten]; Messlöffel; Sanduhren
14
Uhren; elektrische Uhren; Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]; Schmuckwaren; Zeigerwerke für Uhren; Zifferblätter für Uhren
16
Ständer für Fotografien; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; Papier- und Schreibwaren, insbesondere Blöcke [Papier- und Schreibwaren], Halter für Schreibfedern und Bleistifte und Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Schreibetuis; Schreibgeräte; Schreibmappen [Schreibnecessaires]; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Banknotenklammern; Bleistiftspitzer [elektrisch oder nicht elektrisch]; Briefbeschwerer; Buchstützen; Federmäppchen [Schülerbedarf]; Figuren [Statuetten] aus Papiermaché; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Folien aus Kunststoff oder regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Füllfederhalter; Lesezeichen; Minenschreibgeräte; Notizbücher; Ordner [Büroartikel]; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Schreibgeräte; Schreibmaterialien; Stempel; Tischwäsche aus Papier; Untersetzer aus Papier; Zeitpläne [Drucksachen]
20
Bilderrahmen; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Mobiles aus Kunststoff[Dekorationsgegenstände]; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke aus Kunststoff; Windspiele aus Kunststoff[Dekorationsartikel]; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und anderen Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Behälter für Haushalt oder Küche; Butterdosen; Eierbecher; Essig- und Ölkännchen; Essig- und Ölständer; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Flaschen; Flaschenöffner; Formen [Küchenartikel]; Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke; Gefäße für Haushalt oder Küche; Geräte für Haushalt und Küche; Glasbehälter; Glaskugeln; Glasstöpsel; Isolierbehälter, -gefäße; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Karaffen; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Käseglocken; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kerzenauslöscher; Kerzenleuchter; Kochformen [Küchenartikel]; Kochgeschirr; Korkenzieher; kosmetische Geräte; Kuchenformen; Küchengeschirr; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Leuchter; Messerbänke für den Tisch; Mixbecher [Shaker]; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Nudelmaschinen, handbetätigt; Pfeffermühlen, handbetrieben; Pfefferstreuer; Platten; Plätzchen-, Keksausstechformen; Porzellan; Rasierpinsel; Rasierpinselhalter; Reiben [Haushaltsartikel]; Rührgeräte, nicht elektrisch; Salzstreuer, -fässer; Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt; Schuhputzgeräte, nicht elektrisch; Schüsseluntersetzer [Tischutensilien]; Seifendosen, - halter, -schalen, - spender; Serviettenringe; Stangen und Ringe für Handtücher; Tabletts für den Haushalt; Teeservice [Tafelgeschirr]; Toilettegeräte [Körperpflege]; tragbare Kühltaschen, -boxen, nicht elektrische; Trinkgefäße
28
Babyrasseln; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Christbaumständer; Fahrzeugmodelle [verkleinert]; Mobiles [Spielwaren]; Plüschspielzeug; Puppen [Spielwaren]; Schneekugeln; Teddybären
35
Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels auch über das Internet in den Bereichen: Dekorationsartikel, Fotohalter, Bilderrahmen, Uhren, Schmuckgegenstände, Schlüsselanhänger, Papier- und Schreibwaren, Haushaltswaren, Plüschtiere, Christbaumschmuck, Spielwaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. September 2023 | 202300300238 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. Juni 2015 | 201520116374 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Juni 2013 | 201300019421 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. Januar 2013 | 201200414366 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120570046