Hattingen HATGAS Fix Logo (DPMA, 10/22/2012)
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The German trademark Hattingen HATGAS Fix was filed as Word and figurative mark on 10/22/2012 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/17/2013.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stains, spots, blots, strokes of the brush #Series of letters in different dimensions #Series of letters presenting different forms of writing #Letters embellished or decorated with a drawing
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020120544401 |
| Register number | 302012054440 |
| Application date | October 22, 2012 |
| Publication date | February 22, 2013 |
| Entry date | January 17, 2013 |
| Start of opposition period | February 22, 2013 |
| End of the opposition period | May 22, 2013 |
| Expiration date | October 31, 2022 |
Trademark owner
45525 Hattingen
DE
Trademark representatives
63150 Heusenstamm
DE
goods and services
4
Erdgas, das verflüssigte Erdgas (LNG) und das komprimierte Erdgas (CNG); Gas aus erneuerbaren Energien, Biogas, Windgas, Solargas; elektrische Energie; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel und Staubbindemittel; gasförmige und flüssige Brenn-, Heiz-, Kraft- und Leuchtstoffe, Erdöl, Kohle (Brennstoff); Brennstoffe einschließlich Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe; Brenngas; Brennstoffmischungen (gasförmig); Brennöle; Schmieröle; Ölgas; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
7
Verkaufsautomaten, insbesondere Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Wasserabscheider; Schieber (Maschinenteile); Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung
9
Gasometer (Messinstrumente); Gasanalysegeräte, Apparate zum Umfüllen von Gasen; chemische Apparate und Instrumente; Gasuhren; Gaszähler; Wasserzähler; Wasserstandsanzeiger, Benzinuhren, Amperemeter (Stromstärkemesser); Schalter; Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Strombegrenzer für Beleuchtungsapparate; Stromgleichrichter; Stromleitungen; Stromschienen für Scheinwerfer; Stromschließer; Stromunterbrecher; Stromverlustanzeiger; Stromwandler; Stromwender; elektrische und elektrotechnische Geräte soweit in Klasse 9 enthalten, Apparate und Instrumente für die Elektro- und Gebäude-, Kommunikations- und Umwelttechnik soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Übergabe und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate, Geräte, Instrumente und Anlagen zum Leiten, Verteilen, Umwandeln, Speichern, Regulieren und/oder Steuern (Kontrollieren) von elektrischem Strom und Gas; elektrische Transformatoren; Transformatoren zur Spannungserhöhung; Verteilerschränke; Verteilertafeln (Elektrizität); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektronische Publikationen (herunterladbar); gespeicherte Software; Stromzähler; Tonträger und Bildträger (sowohl bespielt als auch unbespielt, soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Compact Discs, Kassetten, DVDs und/oder Tonbänder, Schallplatten, Videobänder; elektronische Spiele und Spielgeräte als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor
11
Gasbrenner; Gaskessel; Gaslampen; Gasreinigungsgeräte; Gaswäscher; Heizkessel; Lufterhitzer; Öfen; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Ionisationsgeräte zur Behandlung von Luft oder Wasser; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasleitungen; Rohre für Heizungskessel; Solarkollektoren (Heizung); Speisevorrichtung für Heizkessel; Verbrennungsöfen; Schornsteinschieber; Zugschieber; Verdampfer; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Zimmerkamine; Gasgeneratoren; Dampfgeneratoren, ausgenommen Maschinenteile; Abscheider für Dampfheizungsanlagen; elektrische Wasserkessel; Wasserfiltriergeräte; Druckwasserspeicher; Wasserleitungsanlagen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Trinkwasserfilter
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
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Werbung; Marketing, Absatzforschung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); betriebswirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung auf dem Gebiet der Werbung und des Marketings; Preisvergleichsdienste; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Dienstleistungen des Einzel-/Großhandels, auch über das Internet mit elektrischem Strom, Heizwärme, Gas oder Wasser; Herausgabe von Werbetexten; Verbraucherberatung und -information in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Verfassen von Werbetexten; Geschäftsführung; Organisation und Durchführung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Vorführen von Waren für Werbezwecke; Anzeigenwerbung in Illustrierten und Fachzeitschriften sowie Tageszeitungen; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Bandenwerbung in Stadien, Erstellen von Abrechnungen (Büroarbeiten); Außenwerbung; Büroarbeiten; Aufstellung von Kosten-Preisanalysen; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Werbung im Internet; Unternehmens- und Organisationsberatung im Bereich Kommunikationstechnik und im Energiebereich; betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf Energie, Wärme- und Wasserversorgung; Vermittlung von Verträgen für Dritte zur Beschaffung von Energie und Brennstoffen mittels Leitungsnetzen, mittels Rohrleitungen, auch mittels Dienstleistungsverträgen für andere Unternehmen, betriebswirtschaftliche Beratung Dritter auf dem Gebiet der Beschaffung, des Transportes und der Nutzung von Energien und Wasser; Marketingdienstleistungen; betriebswirtschaftliche Beratung im Bereich von Ankauf und Verkauf von Energie; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen und den An- und Verkauf von Waren; Bereitstellen von Wirtschaftsinformationen in Geschäftsangelegenheiten; kaufmännische Geschäftsführung insbesondere in den Bereichen Energie, Gas, Wasser und Abwasser; Heizkostenabrechnung (Verbrauchsabrechnung) für Dritte; Lohn- und Gehaltsabrechnung; Durchführung von kaufmännischen Dienstleistungen, nämlich Erstellen der Abrechnung von Energielieferungen; Annahme, Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen auf dem Gebiet der Energieversorgung; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen auf dem Gebiet der Energieversorgung; Erstellen von Statistiken auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Energieversorgung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen) auf dem Gebiet der Energieversorgung
36
Durchführung des bargeldlosen Abrechnungsverkehrs; Vermittlung von finanziellen Beteiligungen an Unternehmen, die auf dem Gebiet der Energiebeschaffung und Energieversorgung tätig sind; Vermittlung von finanziellen Beteiligungen an Unternehmen, die auf dem Gebiet des Handels mit gasförmigen und flüssigen Brenn-, Heiz-, Kraft- und Leuchtstoffen, insbesondere Erdgas, verflüssigtem Erdgas (LNG) und komprimiertem Erdgas (CNG), Erdöl, Kohle und elektrischer Energie tätig sind; Dienstleistungen eines Wertpapiermaklers, insbesondere auf dem Gebiet des Handels mit Rohstoffzertifikaten, Emissionsrechtszertifikaten und Devisen; Gebäudeverwaltung
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Installation, Wartung und Reparatur von Elektrogeräten; Installation, Wartung und Reparatur von Heizungen; Installation, Wartung, Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln; Installation, Wartung, Reinigung und Reparatur von Gas-, Wasser- und Stromleitungen; Wartung und Reparatur von Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Gas, Wasser und Elektrizität
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Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; elektronische Anzeigenvermittlung; Nachrichtenübermittlung; E-Mail-Dienste; Kommunikationsdienste mittels Telefon; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Personenrufdienste; Sprachübermittlungsdienste; Telefaxdienste; Telekommunikation; Übermittlung von Nachrichten; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen (Web-Messaging); Bereitstellen von Plattformen und/oder Portalen im Internet; Bereitstellen einer E-Commerce-Plattform im Internet
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Versorgung von Verbrauchern durch Anliefern von elektrischem Strom, Heizwärme, Gas oder Wasser; Verteilung von Energie, Elektrizität, Gas, Heizwärme, Wasser; Logistikdienstleistungen auf dem Transportsektor, insbesondere Lieferung von elektrischer Energie, Gas, Wasser und Fernwärme an private Haushalte, Gewerbe und Industrie; Speicherung, Transport; Verteilung und Lieferung von Energie und Brennstoffen mittels Leitungsnetzen; Wasserverteilung und -versorgung (Transport); Speicherung, Transport, Verteilung und Lieferung von Energie und Brennstoffen mittels Rohrleitungen; Speicherung (Lagerung) von Energie- und Brennstoffen; Vermietung von Leitungsnetzen (Energieverteilungsnetzen) für den Transport von Energieträgern, speziell von Gas und Strom; Verpackung und Lagerung von Waren; Durchleitung, Transport und Verteilung von Ferngas, Erdgas und verflüssigtem Erdgas, elektrischem Strom, Wasser und Fernwärme
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Ausbildung; Erziehung; Unterhaltung; Unterricht; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Aus und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Mitteilung von datenbankgespeicherten Informationen (ausgenommen zu Werbezwecken), nämlich durch Herausgabe von Druckereierzeugnissen, Zeitungen und/oder Zeitschriften, Broschüren, Informationsblättern; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Seminaren, Schulungen, Lehr- und Vortragsveranstaltung; Schulung und Fortbildung Dritter; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke, Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und/oder Unterhaltung); Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften (ausgenommen von Werbetexten)
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technische Planung von Leitungen in den Bereichen Gas, Strom, Öl, Wasser, Abwasser und Telekommunikation; technische Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung, für Verbraucher und Unternehmen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Programmen auf den Gebieten der Energielieferung und des Energietransportes; Sicherheitsdienstleistungen zum Schutz von illegalen Netzwerkzugriffen; technische Planung von Infrastrukturvorhaben, Kanalisationen, Kläranlagen und Kraftwerken; technische Beratung auf dem Gebiet der Beschaffung, des Transportes und der Nutzung von Energien, Gas, Wasser und Abwasser; technische Planung von Wärmeerzeugungsanlagen; technische Beratung zur Optimierung von Wärmeerzeugungsanlagen; technische Überwachung von Industrieanlagen in den Bereichen Energie, Gas, Wasser und Abwasser und von Wärmeerzeugungsanlagen; Ingenieurarbeiten auf den Gebieten der Energietechnik, Elektrotechnik, Gebäudetechnik, Kommunikationstechnik und Umwelttechnik; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere auf den Gebieten der Versorgung mit Gas, Wärme und Energie sowie der Verwendung von Erdgas
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 4, 2023 | 202300225885 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| August 28, 2019 | 201900247628 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| June 25, 2013 | 201300015438 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| January 17, 2013 | 201200354851 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020120544401