SAM Bio-Cleaner – Infos zur Marke Nr 3020120540538 (DPMA, 18.10.2012)

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Die Deutsche Marke SAM Bio-Cleaner wurde als Wort-Bildmarke am 18.10.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.02.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020120540538
Registernummer	302012054053

Anmeldedatum	18. Oktober 2012
Veröffentlichungsdatum	15. März 2013
Eintragungsdatum	11. Februar 2013
Beginn Widerspruchsfrist	15. März 2013
Ende Widerspruchsfrist	17. Juni 2013
Ablaufdatum	31. Oktober 2022

Markeninhaber

JCL CAPITAL AG

4281 Esch-Alzette
LU

Markenvertreter

Dennemeyer & Associates S.A.

80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

7 Maschinen, nämlich Dampfreinigungsmaschinen, Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch), Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke, Staubsaugermaschinen für Reinigungszwecke, Staubsauger, Wasserstaubsauger und Teile davon, nämlich Staubsaugerschläuche, Staubsaugerzubehör und -zubehörteile; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Juli 2023	202300224455	5f	Löschung, Marke geloescht
11. Februar 2014	201400050749	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 2013	201300052042	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Februar 2013	201200354205	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen