KIG

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; natürliche und künstliche Düngemittel und sonstige chemische Mittel für die Behandlung des Bodens von Kulturen; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe, soweit in Klasse 1 enthalten; Gluten [Kleber] nicht für Papier- oder Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Imprägniermittel, insbesondere für Zelte, Bekleidungsstücke, Schuhwaren; Chemikalien zur Behandlung von Wasser, Schwimmbecken, Bädern und Heißwasserwannen; Tapetenkleister; Lösungsmittel; Lösungsmittel für Firnisse und Lacke; Leimlösungsmittel; destilliertes Wasser; Frostschutzmittel; Frostschutzmittel für Kühler; Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen; Enteisungsmittel [chemisches Erzeugnis]; Spachtelmasse für Kraftfahrzeugkarosserien; Kühlmittel für Fahrzeugmotoren; Präparate zur Verhinderung der Überhitzung von Kühlmitteln für Fahrzeuge; Blumenerde; Schnittblumen-Frischhaltemittel; chemische Erzeugnisse für den Gartenbau [ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekämpfung von Parasiten]; chemische Zusatzstoffe für Erzeugnisse zur Bekämpfung von Unkräutern, pilzlichen und tierischen Schädlingen; Blähton für Hydrokultur [Substrat]; Füller als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Spachtelmassen und Untergrundverfestiger für Anstrichmittel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Holzglasuren; Holzanstrichmittel; Holzschutzmittel; Holzkonservierungsöle; Holzlasuren; Holzbeizen; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Metallfolien für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Künstlerfarben; vorgenannte Waren auch als Ausbesserungsstoffe für die Untergrundbehandlung, insbesondere als Füllstoffe für Grundierungen in Form von Farben, Vorstreichmittel, Haftvermittler, Holz-, Eisen- und Anstrichpflegemittel; Farben für Wand- und Fassadenputz; Bitumenlack; Dispersionsfarben; Unterbodenschutz für Fahrgestelle und Kraftfahrzeuge; Farben und Lacke für die Ausbesserung schadhafter Lackstellen bei Kraftfahrzeugen; in Spraydosen enthaltene Lacke und Lackstifte; Konservierungsmittel für Farben

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, auch in Form von Aufgüssen für Saunen und Dampfbäder, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel für die Reinigung und Pflege von Kraftfahrzeugen, Lackpflegemittel, Polsterreinigungsmittel; Kunststoffreinigungsmittel; Reinigungs- und Pflegemittel für Möbel; imprägnierte Antibeschlagtücher

4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Motoröl; technische Öle und Fette, Schmiermittel für Kraftfahrzeugmotoren, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe] und Leuchtstoffe; Brennstoffe [Briketts]; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Christbaumkerzen; Brennspiritus; Grillanzünder [Brennstoff], Kaminanzünder; Holzkohle; Camping-Gas

5 Pflaster, Verbandmaterial; gefüllte Verbandkästen, Kissen mit Verbandszeug, vorgenannte Waren auch als Inhalt von Pannenkoffern für Kraftfahrzeuge; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Desinfektionsmittel für Chemietoiletten; chemische Erzeugnisse zur Bekämpfung von Unkräutern, pilzlichen und tierischen Schädlingen

6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall, ausgenommen für die Entwässerung; Baumaterialien aus Metall für Fertighäuser; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Waren aus Metall und Eisen, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Schrauben, Nägel, Nieten, Muttern, Haken, Enden, Stiele, jeweils aus Metall; Metallrohre, nicht für die Entwässerung; Geldschränke; Zeltheringe aus Metall; Kaminhauben aus Metall; Kaminkappen aus Metall; Schornsteine aus Metall [vorgefertigt]; Schornsteinaufsätze aus Metall; Schornsteinhauben aus Metall; Schornsteinröhren aus Metall; Baubeschläge aus Metall; Möbelbeschläge aus Metall; Metallschlösser; Leisten aus Metall; Randleisten aus Metall für Gesimse; Zargen aus Metall; Türen aus Metall; Haustüren aus Metall; Innentüren aus Metall; Nebeneingangstüren aus Metall; Türrahmen aus Metall; Markisenkonstruktionen aus Metall; Jalousien aus Metall; Rollläden aus Stahl; Kleineisenbeschläge; Verlegerohre aus Metall; Türbeschläge aus Metall und Eisen; Bleche; Profile aus Metall; Holzverbinder jeweils aus Metall; Möbelknöpfe [Griffe] aus Metall; Ketten aus Metall; Drahtseile; Tresore; Briefkästen aus Metall; Fahrzeugschlösser aus Metall, Riegel für Schlösser, Schlösser aus Metall [ausgenommen elektrische]; Schnappschlösser; Vorhängeschlösser; Leisten aus Metall; Platten aus Metall; Plattenbeschläge aus Metall; Bauplatten aus Metall; Abdeck- und Verkleidungsplatten jeweils aus Metall; Unterlegscheiben und Unterlegplatten jeweils aus Metall; Fenster aus Metall; Fensterbeschläge aus Metall und aus Eisen; Fensterrahmen aus Metall; Fensterbänke aus Metall; Fensterläden aus Metall; Fensterriegel; Fensterrollen; Fensterzubehör, soweit in Klasse 06 enthalten; Leitungen aus Metall für Lüftungs- und Klimaanlagen; Werkzeugkästen aus Metall; Werkzeugkoffer aus Metall, leer und nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasst; Pannenkoffer [Kästen] aus Metall für Kraftfahrzeuge, leer und nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasst; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte] aus Metall; Dübel [Wanddübel] aus Metall; Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre; Kabelklemmen aus Metall, Kabelverbindungen aus Metall [nicht elektrisch], Kauschen [Metall] für Seile und Kabel; Schwimmbecken [vorgefertigte Metallkonstruktionen]; transportable Bauten aus Metall, nämlich in Form von Gartenhäusern, Wintergärten, Gartenpavillons, Gewächshäusern und Geräteschuppen; zerlegbare Gartenpavillons aus Metallstreben; Regenwassertanks aus Metall; Waren aus Metall soweit in Klasse 06 enthalten, zum Einsatz im Garten- und Landschaftsbau; Kompostbehälter aus Metall; Zäune und Gitter aus Drahtgeflecht; Zäune, Pfosten, Behälter jeweils aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft; Benzinkanister aus Blech, auch mit Halterung; Figuren [Statuetten] aus unedlen Metallen; Gartenhäuser aus Metall; Stahlspäne

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, die chemische Industrie, die Landwirtschaft und Teile der vorgenannten Maschinen; Baumaschinen und deren Teile; Textilmaschinen und deren Teile; Maschinen für die Getränkeindustrie und Teile der vorgenannten Maschinen; Verpackungsmaschinen und deren Teile; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; elektrische Schermaschinen; Kompressions-, Misch-, Pump- und Stromerzeugungsaggregate; Heißluftpistolen; Schneidemaschinen; Schweißmaschinen; Kompressoren; Hochdruck- und Dampfreiniger und deren Zubehör [soweit in Klasse 07 enthalten]; Druckluftmaschinen und Druckluftmotoren und deren Zubehör; Antriebsmaschinen [ausgenommen für Landfahrzeuge] und deren Zubehör [soweit in Klasse 07 enthalten], insbesondere Zubehör zu Garagentorantrieben und Stromerzeugern; Werkzeuge, Steuerseile für Maschinen und Motoren; Poliermaschinen und -geräte [elektrisch] für Kraftfahrzeuge; Wagenheber [Maschinen]; hydraulische Wagenheber; maschinelle Werkzeuge für mechanische und elektrische Reparaturen von Kraftfahrzeugen; Staubsauger für die Innenreinigung von Fahrzeugen; Autozubehör und Kraftfahrzeugteile [soweit in Klasse 07 enthalten], insbesondere Zündkerzen, Zündspulen, Luftfilter für Motoren, Ölfilter für Motoren; Anlasser; Auspuffanlagen; Filter; Keilriemen; Zahnriemen; Keilrippenriemen; Rundriemen; Kühler für Kraftfahrzeuge; Vergaser; Zündkerzen; Zündkerzenstecker; Zündverteiler und deren Teile; Wasserpumpen; Dichtungen; Benzinpumpen; Kühlerdeckel; Kugellager; Rollenlager; Austauschmotoren für Kraftfahrzeuge [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Lichtmaschinen; Lichtmaschinen zur Stromerzeugung in Kraftfahrzeugen; Dynamos für Fahrräder; Elektrogroß- und -kleingeräte und -maschinen für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Küchenmaschinen; Kartoffelwasch- und -schälmaschinen; Geschirrwasch-, Spül-, Waschmaschinen; Bügelmaschinen; Mangeln; elektrische Maschinen und Geräte für die Fußboden- und Möbelpflege; Staubsauger; Shampoonierer; elektrische Fensterputzgeräte; Nähmaschinen; maschinelle Geräte und Maschinen für Gartenbauzwecke; Gartenmotorgeräte; motorbetriebene Rasenmäher; Pumpen [Maschinen oder Motorenteile]; elektrische oder gasbetriebene Wasserpumpen; Pumpen für Bewässerungsanlagen und deren Zubehör, insbesondere Filter und Anschlussstücke, sämtliche vorgenannten Waren maschinell angetrieben und/oder Maschinenteile; Werkzeugkästen und Werkzeugkoffer, die an die aufzunehmenden maschinell betätigten Werkzeuge angepasst sind; Lötwerkzeuge; elektrische Geräte zum Waschen von Fenstern; elektrische Schweißgeräte und deren Zubehör; Lötgeräte und deren Zubehör

8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik und Teile der vorgenannten Werkzeuge und Geräte, vorgenannte Waren auch in Form von Werkzeugsets; Messerschmiedewaren, insbesondere Scheren, Messer und Spezialschneider; Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; elektrische Rasierapparate; Haarschneidemaschinen; Haushalts- und Küchenwerkzeuge [Handwerkzeuge]; handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, insbesondere Dosenöffner und Gemüsehobel; Grillbesteck, Grillzangen; Blasebalg für Campingzwecke; Kaminbestecke aus Metall und Messing; Fliesenleger- und Maurerwerkzeuge; Werkzeuge für Maler und Tapezierer; Wagenheber; Kaminbestecke; handbetätigte landwirtschaftliche Geräte sowie Bodenbearbeitungsgeräte; Gartenwerkzeuge; Hacken, Spaten, Gabeln, Harken, Schaufeln, Scheren; Rasenmäher und Rasenkantenscheren; Handpumpen; Beile; Oberflächenbearbeitungswerkzeuge, Schraubzwingen, Schraubstöcke, Werkzeuge für Bauhandwerker, Hämmer; Werkzeuge für mechanische und elektrische Reparaturen von Kraftfahrzeugen, auch als Inhalt von Pannenkoffern für Kraftfahrzeuge; Eiskratzer; sämtliche vorgenannten Waren handbetätigt; Werkzeugkoffer für die Reparatur von Kraftfahrzeugen, gefüllt mit handbetätigten Werkzeugen und mechanischen Wagenhebern; Werkzeugkästen, -koffer und Pannenkoffer, die an die aufzunehmenden handbetätigten Werkzeuge angepasst sind; elektrische Bügeleisen; Einwegessbestecke

9 Lineale [Messinstrumente]; Drehzahlmesser; Öldruck- und Temperaturmesser; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrzwecke; Ampere- und Voltmeter; Kilometerzähler; Batteriemessgeräte; Prüfgeräte für die Frostkontrolle; Prüfgeräte für den Säuregehalt von Autobatterien, elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu; persönliche Berufs- und Arbeitsschutzbekleidung und -schuhe [Unfall-Strahlen-Feuerschutz]; Taucherbrillen; Taucheranzüge; Schnorchel; elektrische Steuer- und Regelgeräte für Heizungen von Sauna-, Dampfbad-, Whirlpool- und Schwimmbadanlagen sowie für Sonnenschutzvorrichtungen wie Markisen, Jalousien, Rollläden und Sonnensegel; Sanduhren; Hygrometer; Thermometer [nicht für medizinische Zwecke]; Thermostate, Verbindungskabel [elektrisch]; elektrische Anlagen für Kraftfahrzeuge und deren Teile, nämlich Bordcomputer, Starter, Zündungsgeräte, elektronische Wegfahrsperren, Fahrerassistenten [Navigationsgeräte, Einparkhilfen], Autoradios; Batterien; Batterieladegeräte und Autobatterien, ausgenommen Batterien für Telefone, Telefonapparate; Elektroinstallationsmaterial [soweit in Klasse 9 enthalten], nämlich Kabel und Drähte, Sicherungen, Steckkontakte, Abdeckplatten für elektrische Kabel und Installationen, Schalter, Steckdosen, Elektroden, Leiter, Verteiler, Überstromschutzeinrichtungen, Sensoren, Bewegungsmelder, Taster, Vorschaltgeräte für elektrische Leuchten; elektrische Schlösser; Kabel und Drähte für elektrische Zwecke; Schalter und Schalterserien [jeweils elektrisch]; Akkumulatoren [elektrisch] auch für Fahrzeuge, ausgenommen für Telefone, tragbare Telefone, Telefonapparate; Druckverlustanzeiger [automatisch] für Fahrzeugreifen; Fahrtenscheiben für Fahrzeuge; Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge; Einbausätze für Autoradioanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Montagerahmen aus Metall, Blenden, Lautsprecherstecker; Simulatoren für die Lenkung und Kontrolle von Fahrzeugen; Spannungsregler für Fahrzeuge; Zündbatterien; Warnblinker [Lichtsignale]; Alarmgeräte; Alarmanlagen, auch für Fahrzeuge; Kabelkanal [elektrisch]; Kabelkennfäden für elektrische Leitungen; Kabelkennmäntel für elektrische Leitungen; Kabelklemmen [Elektrizität], Kabelmäntel für elektrische Leitungen, Material für elektrische Leitungen [Drähte, Kabel]; Steckdosen; Steckdosenabdeckungen; Bewegungsmelder für den Außenbereich; Warndreiecke für Fahrzeuge; Warnwesten; Anlasserkabel für Motoren, vorgenannte Waren auch als Inhalt von Pannenkoffern für Kraftfahrzeuge

10 Pulsmesser, Massagebrausen für medizinische Zwecke; Massagehandschuhe

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und -apparate sowie sanitäre Anlagen; Heißwassergeräte; Heizungen; Wasserheizgeräte; Heizlüfter; Heizstrahler; Standheizungen; Geräte, Apparate und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Wasserzu- und -ableitung, -versorgung, -bereithaltung, -verteilung, -entnahme und Warmwasserbereitung von Trink- und Gebrauchswasser; Wasserzu- und -ablaufarmaturen und -ventile für Bad und Duschen; wasserführende Armaturen; Armaturen für Brause-, Wasch-, Spül-, Bidet- und Klosettanlagen; Wasch- und Spültischarmaturen; Einhebel-Mischarmaturen, Zweigriffarmaturen; Thermostatarmaturen; Energie- und Wasserspararmaturen und -ventile zum Anschluss an Wasserleitungen und für sanitäre Anlagen; Sanitärarmaturen; Wasserfilter; thermostatisch und berührungslos gesteuerte Mischbatterien; Steuer-, Regel-, Misch-, Absperr- und Selbstschlussventile für Wasserleitungen und sanitäre Anlagen; Badewannen, Wannen und Wannenzubehör, soweit in Klasse 11 enthalten, Wannengriffe, Badewanneneinlagen, Sicherheitseinlagen für Duschen und Wannen, Sitzbadewannen, Brausen, Brausegarnituren, Spritzdüsen, Sprühköpfe, Duschen, Duschwände, Duschsitze, Duschsäulen, Duschschläuche, Waschbrunnen, komplette Dusch- und Waschkabinen; Duschwände, Badewannenwände, Dusch- und Wannenabtrennungen, Haltegriffe aus Metall oder Kunststoff für Bäder und Duschen; Toiletten, Toilettenschüsseln, Wasserkästen für Toilettenspülungen, WC-Spülkästen, WC-Sitze aus Kunststoff, Holz oder Metall; transportable Toiletten; Saunaanlagen und deren Teile; Dampfbadanlagen und deren Teile; Solarien; Bräunungsgeräte und deren Teile; Gesichtssauna; Stehlampen, Wohnraumleuchten, Halogenwohnraumleuchten, Lampen [elektrisch]; Bogenlampen; Deckenlampen; Beleuchtungslampen; Lampenkugeln; Halogenlampen, Lampenröhren und -zylinder; Lampenschirme, Lampenschirmhalter; Außenleuchte; Festbeleuchtungsgeräte; Gartenbeleuchtungsgeräte; Partybeleuchtung in Form von Beleuchtungsgeräten und -Apparaten, insbesondere Lampions [Papierlaternen]; Fassung für elektrische Lampen; Glühfäden für elektrische Lampen; Lichtschläuche; Lichterketten; Glühbirnen [elektrisch]; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Halogenbirnen; Energiesparlampen; Aufhängevorrichtungen für Lampen; Taschenlampen; Lampenglühstrümpfe; Reflektoren für Lampen; Sicherheitslampen; Leuchtröhren mit elektrischer Entladung; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Lichtverteiler; Schutzvorrichtungen für Beleuchtungen; Tauchlampen; Zweiradleuchten; Fahrradleuchten; Biergartenbeleuchtungsketten; Wand- und Wegeleuchten; Sensor- und Solarleuchten; Garten- und Wegeleuchten; Christbaumbeleuchtung [elektrisch]; Neonröhren; technische Lampen, insbesondere Feuchtraumleisten, Lichtleisten, LED-Arbeitsleuchten; Glühbirnen und Leuchtstoffröhren; Beleuchtungskörper; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Leuchten für Kraftfahrzeuge; Glühlampen für Kraftfahrzeuge; Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge; Zusatzscheinwerfer; Fernscheinwerfer; Nebelscheinwerfer; Nebelschlussleuchten; Innenleuchten; Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen; Kühlschränke; Herde; Mikrowellenherde, -geräte, -öfen; Kaffeemaschinen; Wasserkocher; Eierkocher; Koch-, Back-, Sterilisier- und Auftaugeräte und -apparate sowie elektrische Frittiergeräte; Grillgeräte, insbesondere Gartengrillgeräte sowie deren Teile; Tischgrill; Standgrill, Holzkohlengrill; elektrisch betriebene Grillgeräte; gasbetriebene Grillgeräte; Lavasteine für Barbecue-Grills; Gaskocher; gasbetriebene Kühlboxen; elektrisch betriebene Kühlboxen; Ventilatoren [Klimatisierung]; Ventilatoren [Teile von Klimaanlagen]; Klimaanlagen; Luftfilter [Klimatisierung], Luftfilteranlagen; elektrische Luftheizungs-, Luftkühl- und Luftbefeuchtungsgeräte; Zimmerkamine; Schornsteinschieber; Rauchzüge für Schornsteine; Fußwärmebecken; Wasserleitungsanlagen zur automatischen Bewässerung und für automatische Sprühanlagen; Sprüh- und Tropfdüsen für Bewässerungsanlagen sowie Zubehör zu den vorgenannten Waren, insbesondere Sprinkler [automatische Anlagen] zur Bewässerung von Blumen und Pflanzen, Sprinklermaschinen zur Bewässerung im Gartenbau, Sprinkleranlagen [automatisch] für landwirtschaftliche Zwecke und für Gartenbauzwecke, Sprinkler [automatisch] zur Oberflächenmontage, Beregnungsgeräte [automatisch], ausgenommen Maschinen; Bewässerungsmaschinen für die Landwirtschaft

12 Fahrzeuge, Teile von Fahrzeugen [soweit in Klasse 12 enthalten]; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser; Boote sowie deren Zusatz- und Ersatzteile; Paddel, Fahrräder und Fahrradzubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Mountainbikes; Fahrradrahmen und -sättel, Fahrradgepäckträger, Fahrradstützen und Fahrradständer, Fahrradklingeln, Luftpumpen [Fahrzeugzubehör], Abstandhalter, Schutzbügel und Schutzverkleidung für Ketten und Gangschaltungen von Fahrrädern; Fahrräder mit Hilfsmotor, Motorroller, Mopeds; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Fahrrad-, Zweiradbremsen, Fahrradfelgen, Fahrradgabeln, Fahrradketten, Fahrradklingeln, Fahrradkörbe, Fahrradlenkstangen, Fahrradmotoren, Fahrradnaben, Fahrradnetze, Fahrradpedale, Fahrradpumpen, Fahrradreifen, Fahrradlaufräder, Fahrradschläuche, Fahrradspeichen, Fahrradsättel, Fahrradtaschen, Fahrradvorbauten, Fahrradsattelstangen, Fahrradtretlager; Ersatzteile für Kraftfahrzeuge [soweit in Klasse 12 enthalten]; Zubehör für Kraftfahrzeuge [soweit in Klasse 12 enthalten] ausgenommen Kindersitze; Kraftfahrzeuge und deren Teile; Scheibenwischer und deren Teile; Bremsbeläge; Bremsscheiben; Bremssättel; Bremszylinder; Hydraulikschläuche; Kupplungen für Landfahrzeuge; Stoßdämpfer; Felgen; Karosserieteile aus Blech und Kunststoff; Tankdeckel; Austauschmotoren für Kraftfahrzeuge [soweit in Klasse 12 enthalten]; Spoiler, Windabweiser; Innenspiegel; Außenspiegel; Schmutzfänger; Ablagen [Fahrzeugteile]; Konsolen [Fahrzeugteile]; Lenkräder; Sportlenkräder; Schonbezüge [an Fahrzeuge angepasst]; Fellbezüge für Fahrzeuge; Sitze für Fahrzeuge; Sonnenschutzrollos für Fahrzeuge; Sicherheitsgurte; Kopfstützen; Hupen [Fahrzeugteile]; Fanfaren [Fahrzeugteile]; Schneeketten [an Fahrzeuge angepasst]; Abschleppstangen [Fahrzeugteile]; Räder für Kraftfahrzeuge; Transportvorrichtungen [soweit in Klasse 12 enthalten] für den Transport von Gepäck an und auf Kraftfahrzeugen; Gepäckträger [an Fahrzeuge angepasst]; Kofferträger; Skiträger; Träger für Fahrräder; Träger für Surfboards; Gepäckspinnen; Gepäckanhänger; Anhängerkupplungen; Hundegitter; Kraftfahrzeugreifen; mechanische Diebstahlsicherungen, vorgenannten Waren jeweils als Fahrzeugteile; Zierleisten für Fahrzeuge; Handwagen und Schubkarren; Sackkarren; Transportkarren für den Transport von Waren, insbesondere Palettentransportgeräte, Möbeltransportgeräte; Apparate zur Beförderung auf dem Land, insbesondere Hunde für Möbeltransporte und Vorrichtungen zum Aufbewahren von Schläuchen in Form von Schlauchwagen; Apparate zur Beförderung auf dem Land in Form von fahrbaren Schlauchtrommeln

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren [soweit in Klasse 14 enthalten]; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Klebstoffe, soweit in Klasse 16 enthalten; Maler- und Tapeziermaterialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Malerbürsten, Pinsel, Malerrollen, Malerleinwand, Malerpaletten; Klebebänder und Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebefolien für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel und Roller für Dispersionsfarben und Lacke; Pausleinwände; Leinwände auf Keilrahmen

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus [soweit in Klasse 17 enthalten]; Waren aus Kunststoffen [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche [nicht aus Metall]; Bewässerungsanlagen, nämlich Schläuche aus Gummi und Kunststoffen auch unter Einbeziehung von Geweben und Kupplungen hierfür; Gummiseile und -schnüre; Dämm- und Isoliermaterialien; Hartfaser-Dämmplatten; Fugenkitte; Isoliermaterial für Kabel; Kupplungsbeläge; isolierende Bodenbeläge

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Rucksäcke; Beutel soweit in Klasse 18 enthalten; Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten; Säcke, soweit in Klasse 18 enthalten; Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Brustbeutel; Bergstöcke, Trekkingstöcke; Werkzeugtaschen aus Leder, leer und nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasst

19 Baumaterialien [nicht aus Metall], Baumaterialien [nicht aus Metall] für Fertighäuser für Bauzwecke, ausgenommen für Entwässerungszwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten [nicht aus Metall]; Denkmäler [nicht aus Metall]; Briefkästen aus Mauerwerk, Bretter [Bauholz]; Daubenholz; Furnierholz; Holz [geformt]; Holz [pressbar]; Holz [teilweise bearbeitet]; Holzfaserbeton; Holzfurniere; Holzleisten; Holzpappe für Bauzwecke; Holzpflasterblöcke; Holzvertäfelungen; Schnittholz; Sperrholz; Profilleisten [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Wandleisten [nicht aus Metall]; Wand- und Deckenplatten aus Holz, Kunststoff und Schaumstoff; Platten [nicht aus Metall]; Bauplatten [nicht aus Metall]; Platten aus Kork; Platten aus Zement; Plattenbeläge [nicht aus Metall]; Abdeck- und Verkleidungsplatten [nicht aus Metall]; Bitumenerzeugnisse für Bauzwecke; Fenster [nicht aus Metall]; Fensterläden [nicht aus Metall]; Fensterrahmen [nicht aus Metall]; Fensterbänke [nicht aus Metall]; Fensterzubehör [nicht aus Metall], soweit in Klasse 19 enthalten; Mehrzweckfenster [nicht aus Metall], Leisten [nicht aus Metall], soweit in Klasse 19 enthalten; Randleisten [nicht aus Metall] für Gesimse; Leitungen [nicht für elektrische Zwecke und nicht aus Metall] für Lüftungs- und Klimaanlagen nicht für elektrische Zwecke [nicht aus Metall]; Wand- und Fassadenputze; Mörtel, Zement; Fugenmassen für Bauzwecke; Fußbodenbelag aus Holz oder Stein; teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Leisten, Latten, Bretter, Rundstäbe; Bauholz, Profilbretter, Vertäfelungsplatten [nicht aus Metall], Paneele, rohe Span- und Fußbodenplatten [nicht aus Metall], Spanplatten, Tischlerplatten [nicht aus Metall], Furnierplatten [nicht aus Metall], Sperrholz; Fenster, Türen und vorgefertigte Fußböden jeweils aus Holz; vorgefertigte Zäune aus Holz; Wand- und Deckenvertäfelung aus Holz; Holzbodenbeläge; Leimholz; gehobeltes Weißholz; Parkett; Laminat; Ställe, nicht aus Metall; Fliesen, nicht aus Metall; Bodenfliesen und Wandfliesen, nicht aus Metall; Holz; Profilholz; Zuschnittware aus Holz; Holz für Möbel; Tür-/Fenster-, Verandenzargen, nicht aus Metall; Türen, nicht aus Metall; Haustüren, nicht aus Metall; Innentüren, nicht aus Metall; Türrahmen, nicht aus Metall; Nebeneingangstüren, nicht aus Metall; Markisenkonstruktionen, nicht aus Metall; Jalousien, nicht aus Metall; transportable Bauten [nicht aus Metall] in Form von Gartenhäusern und Gartenlauben, Gartenpavillons, Gewächshäusern, Wintergärten; transportable Geräteschuppen aus Holz; transportable Holzhäuser; Regenwassertanks aus Mauerwerk; Baumaterialien aus Holz, Kunststoff, Ton oder Glas zum Einsatz im Garten- und Landschaftsbau; Zäune und Zaunpfosten [nicht aus Metall]; Zaunbretter; Gartenholz; Kunstgegenstände und Figuren [Statuetten] aus Stein, Beton, Marmor; Schwimmbecken [vorgefertigt] nicht aus Metall; Kaminhauben [nicht aus Metall]; Kaminkappen [nicht aus Metall]; Schornsteinaufsätze [nicht aus Metall]; Schornsteine [nicht aus Metall]; vorgefertigte] Schornsteinhauben [nicht aus Metall], Schornsteinmäntel; Schornsteinröhren [nicht aus Metall]; Verlängerungsstücke für Schornsteine [nicht aus Metall]; Gartenhäuser, nicht aus Metall

20 Möbel, Möbelteile, Möbelknöpfe [Griffe], Spiegel, Bilderrahmen; Regale und deren Teile sowie Elemente nicht aus Metall soweit in Klasse 20 enthalten zur Erstellung von Regalsystemen; Waren aus Metall in Form von Einzelelementen zur Erstellung von Regalen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen, insbesondere zur Ausstattung von Werkstätten, in Form von Einzelelementen zur Erstellung von Regalen und als Dekorationsartikel und Weihnachtsdekorationsartikel; Gartenmöbel aus Holz, Kunststoff, Metall, Korb, Rohr, Binsen, Weide; Bierzeltgarnituren [Möbel]; Schlafsäcke für Campingzwecke; Ständer und Halterungen zum Aufstellen/Befestigen von Sonnenschirmen [soweit in Klasse 20 enthalten]; Kissen [soweit in Klasse 20 enthalten]; Luftmatratzen [soweit in Klasse 20 enthalten]; Zeltheringe [nicht aus Metall]; Camping-Möbel; Kaminschirme für den Haushalt; Toiletten- und Rasierspiegel; Spiegelschränke aus Kunststoff, Holz oder Metall; Werkbänke, Hobelbänke; Sägeböcke; Briefkästen, weder aus Metall noch aus Mauerwerk; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte], nicht aus Metall; Dübel [Wanddübel] nicht aus Metall; Schrauben [nicht aus Metall]; Waffenschränke [Möbel]; Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall; Fahrzeugschlösser [nicht aus Metall]; Ablageplatten, Tischplatten, Platten als Möbelteile [nicht aus Edelmetall]; Platten als Möbelteile aus Kork; Tapeziertische, Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel und Rohre, Kabelklemmen, nicht aus Metall; Saunazubehör aus Holz, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Kopfkeile, Saunahocker, Ruheliegen, Saunabänke und Fußgestelle für Saunabänke, Ofenschutzverkleidungen; Möbelplatten, Möbel- und Lamellentüren für Möbel; Schnitz-, Zier- und Bilderleisten; Gartenbänke; Küchenmöbel; Gardinenhaken, Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Gardinenringe, Gardinenrollen, Gardinenstangen, Raffrosetten für Gardinen, Vorhangringe, Vorhangrollen aus Kunststoff, Vorhangschienen, Vorhangstangen; Bilderrahmen; Profilleisten für Rahmen [Einrahmung], Rahmen, Rahmenleisten, rahmenlose Bilderträger; Korbmöbel; Rattanmöbelgarnituren; Büromöbel; Servierwagen [Möbel]; Werkzeuggriffe [nicht aus Metall]; Stiele [nicht aus Metall]; Regenwassertanks [nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk]; Ständer für Blumentöpfe; Kunstgegenstände, Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Benzinkanister aus Kunststoff, auch mit Halterung; Vorrichtungen [auch fahrbare] zum Aufbewahren der Schläuche von Bewässerungsanlagen, nämlich Schlauchtrommeln aus Kunststoff [soweit in Klasse 20 enthalten]; Werkzeugkästen und Werkzeugkoffer [nicht aus Metall], leer und nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasst; aufblasbare Sessel; Klebehaken, Toilettenablagen, Schutzhüllen für Gartenmöbel, soweit in Klasse 20 enthalten; Kompostbehälter, nicht aus Metall; Auflagen für Sitz- und Liegemöbel, insbesondere im Garten- und Außenbereich; Polsterauflagen; Rollbretter

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall und nicht plattiert]; Kämme und Schwämme; Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Mikrowellengeschirr, Kühltaschen und -boxen, Kaffeekannen, nicht aus Edelmetall; Isolierkannen; Geschirr aus Kunststoff, Pfannen, Töpfe; Kühlelemente für Nahrungsmittel [Haushalt]; Kühlflaschen; Kühltaschen; tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, -boxen; Grillroste [Küchengeräte]; Grillständer; Papier- und Pappteller; Einwegteller; Papier- und Pappbecher; Eimer; Schöpflöffel; Koch- und Küchengeschirr; Statuetten und Figuren aus Porzellan, Ton oder Glas; Schwämme für den Kfz-Bedarf; Bodenwischtücher [Putztücher]; Putzgeräte [handbetätigt]; Putzkissen; Putztücher; Putzwolle; Scheuerkissen; Staubtücher; Ledertücher; Fensterleder; Besen; Klarsichtkissen zur Reinigung von Autoscheiben; kleine Hausgeräte und tragbare Geräte für Haushalte aus Metall, Kunststoff und Holz [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Waschraum- und Bäderzubehör, soweit in Klasse 21 enthalten, nämlich Badetuchhalter, Papierhalter, Handtuchhalter, Handtuchstangen und Handtuchringe, Papierhandtuchspender, Seifenspender, Seifenschalen, Seifenhalter, Zahnputzbecher, Halter für Toilettenpapier, Spül- und Toilettenbürsten, Bürstenständer, Bürstenhalterungen; Blumenkästen; Gefäße für Pflanzen und Blumen; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumenübertöpfe; Gießkannen; Brauseköpfe für Gießkannen; Töpfe für Hydrokulturen; Bewässerungsspritzen für Blumen und Pflanzen; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten; Platten aus Edelmetall; Handtuchhalter aus Edelmetall; Handtuchstangen und Handtuchringe aus Edelmetall; Badetuchhalter, Papierhalter, Handtuchhalter, alle vorgenannten Waren aus Edelmetall

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke [soweit in Klasse 22 enthalten]; Polsterfüllstoffe [außer aus Kautschuk oder Kunststoffen]; Rohgespinstfasern; textiler Windschutz; textiler Sichtschutz; Windschutz- und Sichtschutzvorrichtungen [Planen]; Gewebe aus Textil oder Kunststoff als Bespannung von zerlegbaren Gartenpavillons aus Metallstreben; Kabel [nicht aus Metall]; Markisen aus Kunststoff; Markisen aus textilem Material, Abschleppseile; Abdeckplanen; Gepäckplanen; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 22 enthalten; Abdeckplanen für Gartenmöbel, nicht aus Metall

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Schonbezüge, soweit in Klasse 24 enthalten; Stuhlbezüge; Kissenbezüge; Vorhänge aus Textilien oder Kunststoffen für Bäder und Duschen; Textilhandtücher, Waschlappen; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoffen; Rollos aus textilem Material; Gardinenhalter aus Textilstoffen; Scheibengardinen; Hanfleinwände; Schutzüberzüge für Gartenmöbel, nicht aus Metall

25 Arbeitskleidung, Kittel

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten [ausgenommen aus textilem Material]; Bodenbeläge aus Vinyl; künstlicher Rasen; Automatten; Textilfußmatten; Gummifußmatten; Badezimmermatten [soweit in Klasse 27 enthalten]; Isoliermatten für Campingzwecke; Textiltapeten; Tapeten aus Samt; aufblasbare Matten [nicht für medizinische Zwecke]

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck

31 land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse [soweit in Klasse 31 enthalten] nämlich Samenkörner und Sämereien [ausgenommen Sommerraps sowie botanisch verwandte Arten von diesem], auch in Band-, Pillen- oder anderer Form und auch in Mischungen und Verbindungen mit wachstumsfördernden und Bodenverbesserungsmitteln, Blumenzwiebeln, Bulben, Knollen, Wurzelstöcke, Steckzwiebeln und Schalotten, sämtliche vorstehenden Waren behandelt und unbehandelt, lebende Pflanzen, Teile von lebenden Pflanzen, natürliche Blumen, Stauden, Baumschulartikel, nämlich Laub- und Ziergehölz, Schling- und Kletterpflanzen, Nadelhölzer [Koniferen], frisches Beeren-, Stein- und Kernobst, Rosenstöcke; frisches Obst und Gemüse

35 Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in den vorgenannten Warenbereichen der Klassen 1 - 12, 14, 16 - 22, 24 - 28, 31, insbesondere im Bereich Bau-, Handwerker-, Heimwerker- und Gartenartikel und Verbrauchsgüter für den Do-it-yourself-Bereich

37 Bauwesen; Reparatur von Bau-, Heimwerker- und Gartengeräten; Installationsarbeiten

40 Materialbearbeitung

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020120531504
Registernummer	302012053150

Anmeldedatum	11. Oktober 2012
Veröffentlichungsdatum	25. Juli 2014
Eintragungsdatum	24. Juni 2014
Beginn Widerspruchsfrist	25. Juli 2014
Ende Widerspruchsfrist	27. Oktober 2014
Ablaufdatum	22. Juni 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Juli 2016	201620589844	5f	Löschung, Marke geloescht
04. Juli 2016	201400241077	2c	Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
26. November 2014	201400241077	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
24. Juni 2014	201200354057	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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