TTBag

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke TTBag wurde als Wortmarke am 28.09.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.02.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020120513468
Registernummer 302012051346
Internationale Marke Nr. IR1176347, 20. Juli 2024
Anmeldedatum 28. September 2012
Veröffentlichungsdatum 28. März 2013
Eintragungsdatum 26. Februar 2013
Beginn Widerspruchsfrist 28. März 2013
Ende Widerspruchsfrist 28. Juni 2013
Ablaufdatum 30. September 2022

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Verpackungsmaschinen, insbesondere Clipmaschinen und andere Maschinen zum Verschließen von Verpackungen mit Biegeklammern, Klemmverschlüssen und anderen Verschlusselementen; motorgetriebene, pneumatische und hydraulische Maschinen und Geräte zum Verbinden und Entfernen von Gegenständen sowie zum Verschließen von Verpackungen, Beuteln, Säcken, Schläuchen und Folien (soweit in Klasse 7 enthalten); Förderapparate und -maschinen und daraus im Wesentlichen bestehende Anlagen, auch mit Detektions-, Dosier- und/oder Trennungsfunktionalitäten; speziell an die vorgenannten Waren angepasste Teile und angepasstes Zubehör, insbesondere pneumatische und elektrische Antriebe, Stempel, Matrizen, Messer, Raffer- und Scherenblätter, Stopfen, Träger, Halter, Stützen, Klammern, Schellen, Scharniere, Rutschen, Platten, Unterlagen, Scheiben, Leitbleche, Flansche, Dichtringe, Hülsen, Schienen, Plättchen, Wellen, Unterlegscheiben, Ringe, Dichtungen, Rahmen, Bolzen, Schrauben, Muttern, Stifte, Abstandhalter, Stangen, Griffe, Gleitschienen, Schläuche, insbesondere Pneumatik- und/oder Hydraulikschläuche, Motoren und Aktuatoren, Apparate zum Zuführen von Schlaufen, Apparate zum Markieren von Clips, Darmbremsen, Etikettenzufuhrvorrichtungen, Etikettiervorrichtungen, Schnurspender, Förderbänder, Führungskanäle für Clips, Clipantriebsmechaniken, Deckel und Gehäuse, Lager, Halter und Aufhängungen für Clipspulen, für Schlaufenspulen, für Etikettenvorräte, für Stempel, für Matrizen, für Messer, für Raffer und für Scherenblätter, für Beutelvorräte, Rollen, Rutschen, Schutzgitter, Steuereinrichtungen, insbesondere pneumatische, und Ein- und Ausgabevorrichtungen für Steuereinrichtungen; Maschinentische; Vakuumpumpen, Vakuumbehälter (Maschinenteile), Vakuumleitungen (Maschinenteile), Vakuumventile (Maschinenteile), Vakuumdichtungen (Maschinenteile), Vakuumdeckel (Maschinenteile); Hauben (Maschinenteile); pneumatische und/oder hydraulische Antriebe und Steuerungen für Maschinen; Steuerungsventile zur Regulierung der Strömung von Gasen und/oder Flüssigkeiten [Maschinenteile]; Ventile [Maschinenteile]; Ventile [Pumpenteile]; Standvorrichtungen für Maschinen; Gehäuse [Maschinenteile]; Antriebsmotoren, nicht für Landfahrzeuge; elektrische Motoren für Maschinen; Zufuhreinrichtungen [Maschinenteile]
9 elektronische Steuerungen für Maschinen, insbesondere mit integrierten Datenaufzeichnungsgeräten für die Produktrückverfolgung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Mai 2023 202300161915 5f Löschung, Marke geloescht
28. Januar 2014 201400028735 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juli 2013 201300069831 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. Februar 2013 201200337434 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120513468