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Die Deutsche Marke TIPPER TIE wurde als Wortmarke am 31.08.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.11.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120468470 |
| Registernummer | 302012046847 |
| Anmeldedatum | 31. August 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Dezember 2012 |
| Eintragungsdatum | 01. November 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Dezember 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. März 2013 |
| Ablaufdatum | 31. August 2022 |
Markeninhaber
21509 Glinde
DE
Markenvertreter
20148 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Biegeklammern, hauptsächlich bestehend aus Metall; Verschlusselemente, hauptsächlich bestehend aus Metall, insbesondere für Wursthüllen; Klemmverschlüsse, hauptsächlich bestehend aus Metall, zum Verschließen von Hüllen, Beuteln und anderen Verpackungen; Befestigungsklammern, hauptsächlich bestehend aus Metall; Trichter (soweit in Klasse 6 enthalten), Schüsseln und Behälter aus Metall, auch mit Transport-, Rühr-, Mess- und/oder Heizfunktionalitäten; Düsen aus Metall; Rohre, Stäbe (soweit in Klasse 6 enthalten), Flansche, Schellen, Ringe, Schrauben, Bleche, Ventile (ausgenommen als Maschinenteile); Schlosserwaren und Kleineisenwaren
7
Verpackungsmaschinen, insbesondere Clipmaschinen und andere Maschinen zum Verschließen von Verpackungen mit Biegeklammern, Klemmverschlüssen und anderen Verschlusselementen; motorgetriebene, pneumatische und hydraulische Maschinen und Geräte zum Verbinden und Entfernen von Gegenständen sowie zum Verschließen von Verpackungen, Beuteln, Säcken, Schläuchen und Folien (soweit in Klasse 7 enthalten); motorgetriebene, insbesondere elektromechanische und/oder pneumatische, Maschinen zur Verarbeitung und/oder Verpackung von Lebensmitteln und/oder pastösen Produkten; Schneidemaschinen; Maschinen zum Schneiden, zur Zerkleinerung, zum Bürsten, zum Pressen, zum Mischen, zum Emulgieren, zum Homogenisieren, zum Dispergieren pastöser Massen, zum Erhitzen und/oder zum Evakuieren, auch mit Koch- und/oder Kühlfunktionalitäten; Waschapparate und -maschinen und daraus im Wesentlichen bestehende Anlagen; Förderapparate und -maschinen und daraus im Wesentlichen bestehende Anlagen, auch mit Detektions-, Dosier- und/oder Trennungsfunktionalitäten; Ausfleischmaschinen; Maschinen und daraus im Wesentlichen bestehende Anlagen zum Zerlegen von Fleisch; Füllmaschinen, insbesondere zum Füllen von Wurstdärmen mit Wurstbrät und/oder anderen Verpackungen mit pastösen Massen; Kutter [Maschinen], auch mit Kühl- und/oder Koch- und/oder Misch- und/oder Knetfunktionalitäten; elektromechanische Apparate für die Herstellung und/oder Zubereitung von Lebensmitteln; Fleischhackmaschinen; Wurstmaschinen; Knetmaschinen; Pumpen [Maschinen] und Pumpen [Maschinenteile], insbesondere elektrische Pumpen, Vakuumpumpen; Schmiereinrichtungen [Maschinenteile]; Hebeeinrichtungen, auch als Maschinenteile, insbesondere mit hydraulischem Antrieb; hydraulische Antriebe, Zylinder, Kolben und Ventile, alle für Maschinen; hydraulische Ventilantriebe; Filter für Maschinen; Ölfilter; Teile von und Zubehör für vorgenannte Waren, insbesondere pneumatische und elektrische Antriebe, Stopfen, Träger, Halter, Stützen, Klammern, Schellen , Scharniere, Matten, Rutschen, Platten, Schüsseln, Unterlagen, Scheiben, Leitbleche, Flansche, Dichtringe, Hülsen, Schienen, Plättchen, Wellen, Spindeln, Unterlegscheiben, Ringe, Dichtungen, Rahmen, Bolzen, Schrauben, Muttern, Stifte, Nieten, Klinken, Wippen, Schmiervorrichtungen, Abstandhalter, Federn, Spannschlösser, Stangen, Hebel, Abstreifer, Haken, Klinken, Naben, Griffe, Gleitschienen, Ketten, Kappen, Ritzel, Räder, Verteiler, Klötze, Lüfter, Ventilatoren, Nockenschalter, Düsen, Kanäle, insbesondere Luftkanäle, Rohre, Röhren, Schläuche, insbesondere Pneumatik- und/oder Hydraulikschläuche, Motoren und Aktuatoren, Apparate zum Zuführen von Schlaufen, Apparate zum Markieren von Clips, Darmbremsen, Etikettiermaschinen, Schnurspender, Förderbänder, Führungskanäle für Clips, Clipantriebsmechaniken, Füllrohre, Füllrohr-Andockarme und Füllrohr-Halteköpfe, Deckel und Gehäuse, Lager, Messerwellen, Messerdeckel, Messerschutzhauben, Lärmschutzdeckel, Hebevorrichtungen, Vorrichtungen zum Kühlen und/oder Entsorgen von Flüssiggas, Stempel, Matrizen, Messer, Raffer- und Scherenblätter, Halter und Aufhängungen für Clipspulen, für Schlaufenspulen, für Etikettenvorräte, für Stempel, für Matrizen, für Messer, für Raffer und Scherenblätter, Rollen, Rutschen, Schutzgitter, Steuereinrichtungen, insbesondere pneumatische und/oder elektronische, und Ein- und Ausgabevorrichtungen für Steuereinrichtungen, Längenanschläge, Schneidwerkzeuge für Schneidvorrichtungen von Maschinen; Bürsten (Maschinenteile); Maschinentische; Hauben (Maschinenteile); pneumatische und/oder hydraulische Antriebe und Steuerungen für Maschinen; Siebanlagen, Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Messer [Maschinenteile]; elektrische Messer; Messerhalter [Maschinenteile]; Filterhalter [Maschinenteile]; Riemen für Maschinen; Lagerzapfengehäuse [Maschinenteile]; Lagerzapfen [Maschinenteile]; Lager für Maschinen; Kugelringe für Lager; Kugellager; Lagergehäuse für Maschinen; Lagereinsätze für Maschinen; Buchsen [Maschinenteile]; Führungen für Maschinen, insbesondere Gleitführungen [Maschinenteile]; Halteeinrichtungen für Maschinenwerkzeuge; Kraftübertragungsketten, nicht für Landfahrzeuge; Kupplungen für Maschinen; Verbindungsstangen für Maschinen; Nockenritzel; Nockenwellen; Nockenketten; Steuerungsventile zur Regulierung der Strömung von Gasen und/oder Flüssigkeiten [Maschinenteile]; Dosierventile [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Pumpensteuerungsventile; Ventile [Maschinenteile]; Ventile [Pumpenteile]; Achsen für Maschinen; Standvorrichtungen für Maschinen; Gehäuse [Maschinenteile]; Rollen [Maschinenteile]; Türen [Maschinenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Schüsseln [Maschinenteile]; Antriebsmotoren, nicht für Landfahrzeuge; elektrische Motoren und Teile davon, nicht für Landfahrzeuge; elektrische Motoren für Maschinen; Linearantriebe; Linearmotoren; elektronische Steuerungssysteme für Maschinen; elektronische Steuerungen für Motoren; elektronische Servomotorsteuerungen; Steuerungsmechanismen für Maschinen; hydraulische Steuerungen für Maschinen; Zufuhreinrichtungen [Maschinenteile]; Getriebe für Maschinen; Trichter [Maschinenteile]; Gelenke [Maschinenteile]; Kupplungs- und Übertragungskomponenten für Maschinen [ausgenommen Landfahrzeuge]; Maschinenwerkzeughalter; Maschinenwerkzeuge; Werkzeuge [Maschinenteile]; Übertragungsriemen, nicht für Landfahrzeuge; Übertragungsgetriebe für Maschinen; Schleiflehren für Messer; Messerköpfe; Spannsysteme, insbesondere Messerspannsysteme; Auswerfer für Wurstbrät, Auswerferscheiben; Vakuumpumpen, Vakuumbehälter, Vakuumleitungen, Vakuumventile, Vakuumdichtungen, Vakuumdeckel; Kraftübertragungsketten, insbesondere mit Hubvorrichtungen, nicht für Landfahrzeuge; elektronische Steuerungssysteme für Maschinen, insbesondere mit Datenaufzeichnung für Produktrückverfolgung
8
handbetätigte Maschinen und Geräte zum Verbinden und Entfernen von Gegenständen sowie zum Verschließen von Verpackungen, Beuteln, Säcken, Schläuchen und Folien (soweit in Klasse 8 enthalten); handbetätigte Verpackungsgeräte (soweit in Klasse 8 enthalten); Geräte zum Schlachten von Vieh; Geräte zum Enthäuten von Schlachtvieh; Hackmesser, insbesondere für Fleisch [Handwerkzeuge]; Schneidmesser (soweit in Klasse 8 enthalten); Schneidwerkzeuge [Handwerkzeuge]; handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Messer; Geräte zum Schärfen; Schleifgeräte für Messer und Klingen
9
Dosiergeräte; Waagen, auch mit Misch- und/oder Rührfunktionalitäten; Schalter, insbesondere Näherungsschalter; elektronische Steuereinrichtungen; Batterien [elektrisch]; Akkumulatoren [elektrisch]; Nahrungsmittelanalysegeräte; elektrische Leitungen, Spulen und Anschlussteile; Messgeräte, Detektoren und Sensoren, insbesondere für Metalle, Drucke, Temperaturen, Licht und/oder Flüssigkeitspegel und/oder -strömungen, und zugehörige Anzeigen; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektronische Anzeigen; Lehren
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Apparate und Anlagen zum Erhitzen und/oder Kochen sowie dafür angepasste Behälter, soweit in Klasse 11 enthalten; Kühlanlagen und -maschinen; Autoklaven; Sterilisations- und/oder Desinfektionsapparate und daraus im Wesentlichen bestehende Anlagen; Waschbecken, Spülen; Waschbecken (Teile von Sanitäreinrichtungen), Hähne; Ventilatoren (Klimatisierung)
17
Schlaufen, hauptsächlich bestehend aus Kautschuk und/oder Gummi, zum Aufhängen von Verpackungen, Beuteln, Säcken und Schläuchen; Schlauchhüllen (nicht aus Metall), auch zum Befüllen mit pastösen Massen
20
Biegeklammern, Verschlusselemente, Klemmverschlüsse, Befestigungsklammern, jeweils hauptsächlich bestehend aus Kunststoff; Schlaufen zum Aufhängen von Verpackungen, Beuteln, Säcken und Schläuchen, hauptsächlich bestehend aus Kunststoff
22
Schlaufen zum Aufhängen von Verpackungen, Beuteln, Säcken und Schlauchhüllen
37
Installation, Einrichtung (Inbetriebsetzung), Wartung, Reparatur, Reinigung und/oder Vermietung von Maschinen und Geräten für die Lebensmittelindustrie und industrielle Verpackungstechnik sowie von Teilen und Zubehör dafür; Messerschleifen [Schärfen]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2023 | 202300131843 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Januar 2014 | 201400028278 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. April 2013 | 201200364800 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Februar 2013 | 201200306242 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 19. Februar 2013 | 201200306242 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. Januar 2013 | 201200306242 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 21. Januar 2013 | 201200306242 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. Januar 2013 | 201200306242 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. November 2012 | 201200306242 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120468470