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Die Deutsche Marke SAMSUNG PERFECTION wurde als Wortmarke am 28.08.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120464602 |
| Registernummer | 302012046460 |
| Anmeldedatum | 28. August 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juni 2013 |
| Eintragungsdatum | 24. Mai 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Juni 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. September 2013 |
| Ablaufdatum | 31. August 2022 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Audiogeräte, bestehend aus Stereolautsprechern, eingebauten drahtlosen Kommunikationsempfängern und Docks zur Verwendung für tragbare elektronische Geräte, nämlich elektronische Book Reader, Tabletcomputer, MP3-Spieler, MP4-Spieler, Mobiltelefone und Smartphones, Anwendersoftware für tragbare elektronische Geräte, um die oben beschriebenen Audiogeräte zu installieren und zu steuern, unbeschriebene Universal Serial Bus (USB) Flashspeicher-Laufwerke, Camcorder, Computerspiel-Software, Computer-Netzwerkhubs, Schalter und Router, Computersoftware für Instant Messaging, das Versenden und Empfangen von E-Mails und Kontaktinformationen, für einen Dienst bzgl. der gemeinsamen Benutzung von Plänen und Inhalten, Computersoftware zur Verwaltung und Ordnung verschiedener digitaler Leseinhalte, nämlich E-Books, elektronische Zeitungen, wissenschaftliche Arbeiten und elektronische Magazine, Computersoftware für die persönliche Informationsverwaltung, Computersoftware zum Erwerben, Downloaden, Abspielen und Anhören von Musik, Computersoftware für den Erwerb, das Abonnieren, Downloaden, Abspielen oder Anhören von digitalen Leseinhalten, nämlich E-Books, elektronischen Zeitungen, wissenschaftlicher Arbeiten, elektronischen Magazinen und elektronischen Spielen, Computersoftware für die Verwendung bei der Aufnahme, Verwaltung, Übertragung, Änderung und Prüfung von Text, Daten, Tondateien, Videodateien und elektronischen Spielen in Zusammenhang mit Fernsehen, Computern, Musikabspielgeräten, Videoabspielgeräten, Medien-Abspielgeräten und Mobiltelefonen, Anwendersoftware für Spracherkennung, Computersoftware für die Benutzung von Satellitensystemen und globalen Positionsbestimmungssystemen (GPS), für Navigationssysteme zum Navigieren und für Routen- und Reiseplaner und elektronische Karten, Computersoftware für Reiseinformationssysteme für die Bereitstellung von Reisetipps und für Informationen betreffend Hotels, Sehenswürdigkeiten, Museen, öffentlichen Nahverkehr, Restaurants oder anderen Informationen in Bezug auf Reise und Beförderung, Computersoftware, die die geeignetesten Stifteingabeanwendungen für Mobilgeräte empfiehlt, Computersoftware für das Ansehen und Herunterladen elektronischer Landkarten, Computersoftware, die in mobilen Telefonen und/oder tragbaren Computern eingebettet ist, die es dem Benutzer ermöglicht, elektronische Spiele zu spielen und herunterzuladen, Klingeltöne anzuhören und herunterzuladen und Bildschirmschoner und Bildschirmhintergründe anzuschauen und herunterzuladen, Computersoftware für die Bearbeitung täglicher Aktivitäten, Adressbücher, Kalender, Notizen und Multimediainhalten, die in mobilen Geräten gespeichert sind, Computersoftware, um das Einwickeln, Posten, Heraufladen, Herunterladen, Übertragen, Empfangen, Bearbeiten, Extrahieren, Verschlüsseln, Entschlüsseln, Abspielen, Speichern, Ordnen, Anzeigen, Taggen, Bloggen, Teilen oder auf andere Weise das Bereitstellen elektronischer Medien oder Informationen über das Internet oder andere Kommunikationsnetzwerke zu ermöglichen, Computersoftware, um Benutzern das Programmieren und das Verbreiten von Ton, Video, Text oder anderen multimedialen Inhalt, nämlich Musik, Konzerte, Videos, Radio, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Spiele, kulturelle Veranstaltungen, Unterhaltungs- und Lernprogramme über ein Kommunikationsnetzwerk zu ermöglichen, Computersoftware zum Empfangen, Versenden, Kodieren, Dekodieren, Verschlüsseln, Entschlüsseln, Übertragen, Multiplexen, Demultiplexen und Verarbeiten von Videodaten und anderen Daten in digitalem Format, um Fernsehprogrammerstellung oder andere Videoprogrammerstellung an geeignete Videogeräte zur Verbreitung von Fernsehprogrammerstellung zur Ansicht auf Fernsehern bereitzustellen, Computer, Digitalalben für digitale Fotoanzeigen, Digitalkameras, digitale Bilderrahmen, Digitalempfänger, herunterladbare digitale Bilder, nämlich herunterladbare Foto- oder Videobilder im Bereich des Unterrichts und der Unterhaltung, herunterladbare Klingeltöne für Mobiltelefone und Tabletcomputer, DVD-Spieler, elektronische Whiteboards, Faxgeräte, Festplattenlaufwerke, Freisprecheinrichtungen, die mit einem Telefonnetzwerk verbunden werden, Internet Protocol (IP) Telefone, Internet Protocol (IP) Nebenstellenanlagen, Betriebssoftware für Telefonanlagen, Telefonanlagen, Local Area Network (LAN) Schalter; Zubehör für Mobiltelefone und Tabletcomputer, nämlich Batterien, elektrische Batterieladegeräte, Datenkommunikationskabel, drahtgebundene Headsets, drahtlose Headsets, Kopfhörer, Autoladekabel, Lederetuis für Mobiltelefone, Tabletcomputer und Notebookcomputer, Freisprecheinrichtungen für die Verwendung mit Mobiltelefonen und Tabletcomputern, Klappetuis für Mobiltelefone und Tabletcomputer, Eingabestifte, Telefonhalter, Schutzfolien für Bildschirme, speziell angepasste Abdeckungen aus Kunststoff oder Silikon, austauschbare Frontabdeckungen für Mobiltelefone und tragbare Computer, Audiodecks (Software) für die Benutzung mit Mobiltelefonen und Tabletcomputern, Halter für Mobiltelefone, Betriebssystemsoftware für Mobiltelefone, Mobiltelefone, Monitore [Computerhardware], MP3-Spieler, Netzwerkzugriff-Serverhardware, Netzwerkzugriff-Serverbetriebssoftware, Personal Digital Assistants (PDAs), tragbare Computer, tragbare Multimediaspieler, Drucker für Computer, Halbleiter [Chips], Smartphones, Software für Netzwerkverwaltungssysteme, Eingabestifte für tragbare elektronische Geräte, Betriebssystemsoftware für Tabletcomputer, Tabletcomputer, Telefone, Telefone, die als Endgeräte für Internet Protocol (IP)-Nebenstellenanlagen verwendet werden, Fernsehempfänger, dreidimensionale (3D) Brillen, Wide Area Network (WAN) Router
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Kommunikationsdienste, nämlich Kommunikation über Telefone, Smartphones, Tabletcomputer, Notebooks, tragbare Computer und Fernsehgeräte, Kommunikation über ein globales Rechnernetz oder das Internet, nämlich Kommunikation über Telefone, Tabletcomputer, Notebooks, tragbare Computer oder Fernsehgeräte, elektronische Übertragung von Computersoftware für Smartphones oder Mobiltelefone über das Internet oder andere Computer- und elektronische Kommunikationsnetzwerke, elektronische Übertragung von gestreamten oder herunterladbaren Multimediainhalten und Filmen über den Computer und andere Kommunikationsnetzwerke, Informationsübertragung über nationale und internationale Netzwerke, elektronische Messaging-Dienste, Bereitstellung von online-Kommunikationsdiensten, nämlich Kommunikation über das Telefon, Bereitstellung von Zugriff auf Webseiten, nämlich die Bereitstellung von Internetzugriffsdiensten, Kommunikationsdienste für die elektronische Übertragung von Bildern, Grafiken, Ton und Text, Übertragung und Verteilung von Daten oder audiovisuellen Bildern über ein weltweites Computernetzwerke oder das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2023 | 202300131184 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. Oktober 2013 | 201300169192 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. Mai 2013 | 201200306290 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120464602