Sweet Smile

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Sweet Smile wurde als Wort-Bildmarke am 24.08.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.10.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120460232
Registernummer 302012046023
Anmeldedatum 24. August 2012
Veröffentlichungsdatum 16. November 2012
Eintragungsdatum 15. Oktober 2012
Beginn Widerspruchsfrist 16. November 2012
Ende Widerspruchsfrist 18. Februar 2013
Ablaufdatum 31. August 2032

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Hautcreme (kosmetisch), Hautpflegemittel (kosmetisch), Kosmetika, Lotionen für kosmetische Zwecke, Öle für Körper- und Schönheitspflege, Öle für kosmetische Zwecke, Massageöle, Massage-Fluids und -gels, vorgenannte Waren nicht für medizinische Zwecke
10 Vibromassagegeräte, Massagegeräte mit und ohne Motor, Massagekugeln, künstliche Gliedmaßen, Gummipuppen als Sexualhilfsmittel, Liebespuppen (Erotikartikel), Sexpuppen, Vakuumpenispumpen, medizinische und hygienische Gummiwaren, Präservative, Ehehygieneprodukte und Hilfsmittel aus Silikon und anderen Kunststoffen, nämlich Liebeskugeln, Penisringe, Dildos und funktionsgerechte Nachbildungen von menschlichen Körperteilen, insbesondere Geschlechtsorganen
28 erotische Spiele und Spielzeuge für Erwachsene, nämlich Spiele, Spielwaren und Zubehör für vorgenannte Waren (soweit in Klasse 28 enthalten), Gesellschaftsspiele, Kartenspiele, Spielkarten, Spielwürfel, Würfelbecher, Scherzartikel; Masken und Augenmasken, soweit in Klasse 28 enthalten; erotische Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Liebesschaukeln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Juli 2022 202100337400 4 Verlängerung, Verlaengert
14. März 2013 201200347765 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Oktober 2012 201200295630 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120460232