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Waren und Dienstleistungen

6 Kokillengußerzeugnisse, nämlich Rundstangen, Büchsen, Vierkantbarren, Formstücke; Gießereiprodukte, nämlich Sandguß, Grauguß, Sphäroguß; nahtlose Stahlrohre, Edelstahlrohre, geschweißte Stahlrohre, Weichstahlrohre, Stahlleitungsrohre, Präzisionsstahlrohre, rostfreie Stahlrohre, doppelwandige Stahlrohre, innen- oder außenbeschichtete Stahlrohre, Stahlhohlprofile; sonstige Metallrohre, nämlich Gewinde-, Reaktor-, Backofen-, Muffen-, Kugellager-, Rippen-, Wärmetauscher-, Verdampfer-, Hüll-, Flossen-, Wickel-, plattierte Rohre, Siede-, Flansch-, Auspuff-, pneumatische Förderrohre, Leitungsrohre, Rohrverbindungen, Profilrohre, Kabeldruckrohre, Gestängerohre, Futterrohre, Steigrohre, Schachtrohre, Brunnenrohre, Wasserrohre, schraubennahtgeschweißte Rohre, Quadrat- und Rechteckrohre, Hochdruckrohre, Haarnadelrohre, Zylinderrohre, sämtliche aus Metall bestehend; Rohrkonstruktionen, nämlich Kesseltrommeln; Rohrgerüste, Rohrleitungen, Rohrformstücke, Rohrbogen, Rohrbrücken, sämtlich aus Metall bestehend; vorgenannte Waren nicht als Teile von Anlagen oder Maschinen; Walzstahl, Stab- und Formstahl, Grob- und Mittelblech, Baustahl, Breitflachstahl, Belagbleche, Warmbreitbänder aus Metall, Schiffbaubleche, Feinbleche, Elektrobleche, Bandstahl, Stahlprofile, Betonstahl, Baustahlgewebe, Walzdrähte, gezogene Drähte; Drahterzeugnisse, nämlich Drahtstifte, Drahtgewebe, Drahtseile; Blankstahl; Schmiedestücke, Breitflanschträger, jeweils aus Metall; Hohlstahl, Flansche; Grobblecherzeugnisse, gebogene Bleche, geschweißte Mantelschüsse, warmgepreßte Böden, gewellte Flammrohre, Segmentbleche für Kugelbehälter; geschweißte Formstücke, Stahlrohrbogen, gepreßte Blechhalbschalen; Stahlrohrmaste, Stahlblechkonstruktionen, nämlich Ständer und Behälter; Stahlwasserbaukonstruktionen, nämlich Stahlblechwände, Wasserrechen, Gerüstkonstruktionen aus Metall, nämlich Maste, Türme, Fußgängerbrücken, Tribünen, Podien, Montagegerüste, Wartungs- und Baugerüste und -docks; Dachkonstruktionen aus Metall, bestehend aus Dachbindern, Oktaederplatten, Knotenverbindern; ebene und räumliche Fachwerke

7 Hydraulikantriebe für Lichtbogenschmelzöfen, Ofendeckel, Elektrodendurchführungen, Abstichöffnungen und Beschickungszuführungen aus Metall, als Teile vorgenannter Öfen; elektrische Einrichtungen für Stahlwerke, nämlich Elektromotoren; hydraulische Antriebe; Chargier- und Druckluftmaschinen, Krane; Konverter für Stahl, Konverter für NE-Metalle, Konverterkamine, Entstaubungsanlagen für vorgenannte Konverter, im Wesentlichen bestehend aus Filtern, Klopfgeräten, Abscheidebehältern, Filtergehäusen aus Metall; Teile und Zubehör für Stahlkonverter, nämlich Konverterwechselwagen, Konverterzustellapparate, Konverterboden-Einsetzwagen, maschinelle Entschwefelungsgeräte, Roheisenmischer, Blaslanzenapparate, Gießkrane, Hallenkrane, Konverterhauben, Beschickungswagen und -mulden aus Metall, Magazine aus Metall für Sondenrohre, Sondenrohre aus Metall, Blaslanzen, Konverterkippantriebe; Gichtgasentstaubungs-Vorrichtungen und deren Teile, nämlich Elektrostaubabscheider, -filter, Naßabscheider, Zyklone, Venturi-Filter; Gießereiformen, nämlich Stranggießeinrichtungen für Metalle, nämlich Gießgefäße, Stranggießkokillen, Hubtische, Stützwalzengerüste, Stützrollen, Transport- und Richtmaschinen, Anfahrstränge, Vakuumkammern aus Metall, Horizontalgießgefäße aus Metall, Horizontal-Stranggießkokillen, Mehrfachstranggießkokillen, Adjustagemaschinen für Stranggießanlagen, Verstellkokillen; Strangschneidmaschinen; Beschickungsmaschinen für Kupolöfen, Schüttelpfannen und Rollenbahnen aus Metall; Band-Gießmaschinen; Teile von Entstaubungsanlagen, nämlich Naßwäscher und Vorkühler, Desintegratoren, Tropfenabscheider, Saugschlauchfilter, Verdampfungskühler, Konvektionskühler, Staubsäcke, Zyklone, Absaugkanäle aus Metall, Hauben für Elektrofilter aus Metall; Gießmaschinen für die Nichteisen-Metall- und Roheisengewinnung, Karussell-Gießmaschinen, Anodenplatten-Gießmaschinen, Drahtbarren-Gießmaschinen, Massel-Gießmaschinen; Hüttenwerksfahrzeuge für den Transport von Roheisen, Schlacke, Stahl, Blöcken, Brammen, Möller, Masseln und Schrott; Pfannen- und Kokillen-Kippstühle, Pfannenständer, Roheisen- und Stahl-Gießpfannen aus Metall als Teile von Gießmaschinen; Walzwerksmaschinen, transportable Walzwerke zum Walzen von Blöcken und Brammen, Duo- und Universalwalzmaschinen aus Metall, transportable Walzwerke zum Walzen von Knüppeln und Platinen; Walzwerksmaschinen zum kontinuierlichen Walzen von Rohren aus Stahl, Pilger-Walzwerksmaschinen, Stopfenwalzwerksmaschinen, Asselwalzwerksmaschinen, Rohrstrangpressen, Schrägwalzwerksmaschinen, Lochpressen, Formwalzwerksmaschinen, Kalibrier-Walzwerksmaschinen; Maschinen zum kontinuierlichen Schweißen von Rohren aus Stahl, Bandteilmaschinen, Bandvorbereitungsapparate, Schweißtische, Stoßbänke als Teile vorgenannter Maschinen; Einrichtungen zum Schweißen von Rohren und Profilen aus Stahl, nämlich Bandbiegeapparate, Druckwalzmaschinen aus Metall, Schweißdrahtzuführungsgeräte; mitlaufende Sägen, Türkenknöpfe zur Herstellung von Profilrohren aus Stahl; maschinelle Großrohr-Schweißgeräte, Großrohr-Schweißmaschinen, handgeführte oder maschinelle Längsnaht-Schweißgeräte, Längsnaht-Schweißmaschinen, Blechkanten-Hobelmaschinen, Blechkanten-Abbiegepressen, Kantenbesäum- und -anbiegemaschinen, Vorrundpressen, Rundpressen, Maschinen zum Heftschweißen; Innen- und Außenschweißmaschinen, hydraulische Rohrprüfpressen, maschinelle Spiralrohrschweißgeräte, Spiralrohrschweißmaschinen, mechanische und hydraulische Maschinen zum Aufweiten und Richten von Rohren aus Metall oder Kunststoff; transportable Rohrstreckreduzier-, Rohrreduzier-, Rohrmaß-, Rohrkalibrier-, Rohraufweite-, Dörnglätt-, Einfach- und Mehrfach-Kaltpilger-Walzwerke; Mehrfach-Rohr- und Stabziehmaschinen, Transfermaschinen, Stangenziehmaschinen für Rohre, Trommelziehmaschinen, Raupenziehmaschinen, Ziehanlagen für Rohre und Stäbe aus Metall oder Kunststoff, im Wesentlichen bestehend aus Kettenziehmaschinen und deren Zubehör, nämlich Ziehsteinaufnehmern, Ziehsteinen, Ziehpressen, Ziehwagen, Ziehwagenbetten aus Metall, Querförderern, Rohrverarbeitungs- und Rohrwarmziehmaschinen; Dornstauchpressen, Blockbrechermaschinen, Zentriermaschinen, Rollgänge aus Metall, Rohrtransportapparate und Hilfsmaschinen für die Erzeugung und Verarbeitung von Blöcken, Brammen, Knüppeln, Stangen, Rohren aus Metall oder Kunststoff, nämlich Zentrierdruckpressen, Schälmaschinen, Tiefbohrmaschinen, Granulatstrahler, maschinelle Beiz-, Neutralisier- und Entfettungsgeräte; Rohrstauchpressen, Rohrkalibrierpressen, Rohrprüfpressen, ortsfeste Sägen, Rohr-Teilmaschinen, Kaltrichtmaschinen, Richtpressen, Rohraushalspressen, Rohreinziehpressen, Rohradjustage-Einrichtungen, nämlich Richtmaschinen, Bundbindemaschinen, Gewindeschneidmaschinen, Muffenaufschraubmaschinen, Endenstauchmaschinen, Wasser- und Öl-Abschreckbäder, Wasserspritzapparate, Beschriftungsmaschinen, Inspektionstische aus Metall als Teile vorgenannter Maschinen; hydraulische Pressen, Schmiedepressen, Kabelummantelungspressen, Metallstrangpressen, Metallrohrpressen, Strangpressen, Loch- und Ziehpressen, Druckspritzwassergeräte; hydraulische Blech- und Plattenstreckermaschinen für Stahl und Leichtmetall, hydraulische Profilreckmaschinen für Leicht- und Schwermetall; Elektroseilzüge, Elektrokettenzüge; Wartungsbühnen aus Metall; Dreh- und Schwenkkrane, Laufkrane, Elektrozug-Schwerkatzen, Windwerkskatzen, Umschlag- und Hüttenkrane, Gießkrane, Stripperkrane, Tiefofenkrane, Brammenkrane, Chargierkrane, Industriehofkrane, Teleskopkrane, Raupenkrane, Mobilkrane, Gittermastkrane, Portalkrane, Konsolkrane; Lastaufnahmemittel, nämlich Saugheber, Zweischalen-Motorgreifer, Mehrschalen-Motorgreifer, Seilgreifer als Zubehör vorgenannter Krane, maschinelle Rollenförderer-Systeme, nämlich Rollenbahnen aus Metall oder Kunststoff; Tragkettenförderer; Ketten-, Kreis-, Unterflur-, Boden-, Band-, Container-, Winkel-Förderer, Paternoster, Führungsbahnen aus Metall für Förderer; Hochregale sowie dazugehörige Teile, nämlich Regalförderzeuge, maschinelle Regalbedienungsgeräte, Stapelkrane, Lauf- und Hängekrane mit auf zwei Brückenträgern fahrenden Katzen für Lastaufnahmemittel, insbesondere Lasthaken, Lasttraversen, Hebemagnete, Saugheber, Lastschlaufen aus Metall oder Kunststoff, Magnettraversen; Lauf- und Hängekrane mit Fahrantrieb für Laufkran und Katze, Hubwerke mit Motor und Winde, Kranfahrerkabinen aus Metall oder Kunststoff; Flughafen-Technik, nämlich Gepäcktransportanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Gepäckförderern, daran angepassten Gepäckbehältern aus Metall oder Kunststoff und mechanische sowie hydraulische Steuerungen zum Gepäcktransport, -umladen und -lagern; Frachtanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Frachtförderern, daran angepassten Frachtpaletten aus Metall und mechanischen sowie hydraulischen Steuerungen zum Frachttransport, -umladen und -lagern; handbetätigte oder maschinelle Vorfeldgeräte, nämlich Hebebühnen; Wartungshebebühnen aus Metall oder Kunststoff und maschinelle Gepäckumladegeräte; Wartungseinrichtungen für Flugzeuge, nämlich Arbeitsbühnen aus Metall oder Kunststoff; Hängekrane mit Arbeitsbühne aus Metall oder Kunststoff; vollständige elektrische Antriebsausrüstungen, nämlich Bremsmotoren, Drehstrommotoren, Gleichstrommaschinen, Linearmotoren, Schaufelradbagger, Schaufelrad-Haldengeräte, handgeführte oder maschinelle Absatzgeräte als Teile vorgenannter Bagger, Brandwagen, Trichter- und Bandschleifenwagen, Schiffsbelader für Schüttgut; Waggonbeladeeinrichtungen, nämlich handgeführte oder maschinelle Bunkerentladegeräte, handgeführte oder maschinelle Palettenaufschiebegeräte, Containerkrane, Stapelkrane; Baumaschinen, Hydraulikbagger, Mobilbagger, Seilbagger sowie Vibrationswalzen, Anhängewalzen, Walzenzüge, Gummiradwalzen, Deckenfertiger als Teile vorgenannter Krane; Verdichtermaschinen, nämlich Turboverdichter, Kolbenverdichter, Schrauben- und Rotationsverdichter, Vakuumpumpen, Drehkolbenverdichter, Bergwerksmaschinen, Tunnelvortriebsmaschinen, Druckluftmotoren, Schachtförderer; Kompressoren als Arbeitsmaschinen, maschinelle Druckluftwerkzeuge, druckmittelbetriebene maschinelle Ramm- und Ziehgeräte; hydraulische oder maschinelle Geräte, nämlich Hämmer und Motoren; Decksmaschinen, -hilfsmaschinen, Winden, Schiffantriebsmaschinen; maschinelle Umschlaggeräte für flüssige Medien; maschinelle Geräte für die hydraulische Steuerungs- und Regelungstechnik, ausgenommen für Kunststoffverarbeitungsmaschinen, Axialkolbenmaschinen, Hydrozylinder; Stirnrad- und Kegelstirnradgetriebe, Scimecken- und Planetengetriebe, Turbogetriebe, auch für Kraftfahrzeuge bestimmt; Getriebe für mobile handbetätigte oder maschinelle Geräte, Schiffsgetriebe; Getriebe für hydraulischen Antrieb, Doppel- und Mehrfachgetriebe, Untersetzungs- und Wendegetriebe, Getriebemotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Seilwinden; bewegliche und elastische Kupplungen, Schaltkupplungen, Kupplungen aus Metall und Getriebe aller Art für alle erwähnten Maschinen und Antriebe, auch für Kraftfahrzeuge bestimmt (ausgenommen für Landfahrzeuge); fördertechnische maschinelle Anlage für Feststofftransport in Rohrleitungen, im Wesentlichen bestehend aus Pumpen, Schiebern, innenbeschichteten Rohren aus Metall, innengepanzerten Krümmern aus Metall, Feststoffaufgabeapparaten, Separatoren, maschinellen, handgeführten, maschinenbetätigten oder automatisch arbeitenden Separariergeräten, Separierapparaten

8 handbetätigte Spann- und Bohrgeräte, Zubehör für handbetätigte Druckluftgeräte, nämlich Bohrlafetten, Haltegeräte für Werkzeuge, Werkzeugstützen aus Metall oder Kunststoff

9 maschinelle, handbetätigte, maschinenbetätigte oder automatisch arbeitende elektrische und elektronische Meß- und Regelgeräte, Gießpegelregelgeräte, Meß- und Regelapparate für Schachtöfen; Elektrofilter; handbetätigte oder maschinelle Meß- und Regelgeräte für Entstaubungs- und Gasreinigungs-Gefäße, Rollelektoren, elektrische bzw. mechanische Bauteile, nämlich Schalter, Schalteinsätze, Schaltergehäuse, Schaltschränke aus Metall oder Kunststoff; maschinelle, handbetätigte, maschinenbetätigte oder automatisch arbeitende Schützensteuerungsgeräte und elektronische Steuerungsgeräte; Rundmagnete, Rechteckmagnete; maschinelle, handbetätigte, maschinenbetätigte oder automatisch arbeitende elektrische Steuer- und Regelgeräte, Thyristor-Geräte, maschinelle, handbetätigte, maschinenbetätigte oder automatisch arbeitende Schaltgeräte, unterbrechungsfreie Stromversorgungsgeräte, statische Frequenzumformer, Komponenten, nämlich Schleifleitungen aus Metall, Stromabnehmer, Schalter; Peripheriegeräte für Datenverarbeitungsanlagen, Drucker für schnelle Datenausgabe, Datensichtgeräte, Zeilendrucker, druckende Terminals; Präzisionsteile und -geräte für Drucker, nämlich Druckerantriebe, Druckknöpfe, Reziprokationsgeräte, Papiertransportapparate; Temperaturmeßlanzen; automatisch arbeitende oder handbetätigte Ozongeräte, Ozonröhren (Luftreinigungsapparate); maschinelle, handbetätigte, maschinenbetätigte oder automatisch arbeitende Prüfgeräte und Meßgeräte; Waagen; vorstehende Waren, nur soweit in den Klassen 6, 7 und 9 enthalten

11 Lichtbogen-Schmelzöfen; Elektro-Reduktionsofenanlagen mit drehbaren und feststehenden Öfen, Sonderschmelzöfen mit Elektroden in hängender Ausführung oder in Ständerausführungen; Konverterkühlsysteme, nämlich Kippzapfen-, Tragring- und Mündungskühlapparate; Panzer- und Bodensteinkühl-Einrichtungen, nämlich Bodensteine mit eingegossenen Rohrleitungen aus Metall; Rückkühl-Wärmetauscher; Rückkühler; Glühöfen, Schweißnahtglühapparate; Kühlbetten aus Metall, Wärmebehandlungsöfen, Induktions-Rinnenöfen, Induktions-Tiegelöfen, Anlagen zur Herstellung und Weiterverarbeitung von chemischen Produkten durch thermische Verfahren, im Wesentlichen bestehend aus Behältern aus Metall oder Kunststoff, Tanks aus Metall oder Kunststoff, Silos aus Metall oder Kunststoff, Wärmetauschern, Öfen, Crackern, Destillationskolonnen aus Metall oder Kunststoff, Füllkörpersäulen aus Metall oder Kunststoff, Rektifikationskolonnen aus Metall oder Kunststoff, Kochern, Waschtürmen aus Metall oder Kunststoff, Rohrleitungen aus Metall oder Kunststoff, Kristallisatoren, Mischern, Mühlen, Trocknern, Drehrohröfen, Schachtöfen; Industrieanlagen der thermischen Verfahrenstechnik für Chemie und Metallurgie, im Wesentlichen bestehend aus Drehherdöfen, Wasseraufbereitungsapparaten, Reaktordruckapparaten, Brennstoffladeapparaten; Regenerieranlagen zur Rückgewinnung von Chemikalien aus industriellen Abfall-Lösungen mittels thermischer Verfahren; Dampfstrahlkälteanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Kühlräumen aus Metall oder Kunststoff, Dampfstrahlapparaten, Vakuum-Eindampfanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Vakuumpumpen, Eindampfapparaten; Kristallisationsanlagen, Wärmeerzeuger oder Kälteerzeugungsapparate, Verdampfungsapparate; Anlagen zur Gewinnung von Kochsalz aus Meerwasser, im Wesentlichen bestehend aus Eindampfungsapparaten; Öl- und Benzinabscheider, Teile hierfür soweit in Klasse 11 enthalten; Teile von Heizungs- und Klimaanlagen (soweit in Klasse 11 enthalten)

12 schienengebundene Schleppfahrzeuge; Nahverkehrsmittel, nämlich Schienenfahrzeuge, Drehgestelle für Schienenfahrzeuge, Kabinenlifte, Hängebahnen, Kabinenbahnen; Land- und Wasserfahrzeuge für den Personentransport; maschinelle Geräte für die hydraulische Steuerungs- und Regelungstechnik, Axialkolbenmaschinen, Hydrozylinder; Stirnrad- und Kegelstirnradgetriebe, Scimecken- und Planetengetriebe, Turbogetriebe, auch für Kraftfahrzeuge bestimmt; Getriebe für Kunststoffmaschinen, Extrudergetriebe, Getriebe für mobile handbetätigte oder maschinelle Geräte, Schiffsgetriebe; Getriebe für hydraulischen Antrieb, Doppel- und Mehrfachgetriebe, Untersetzungs- und Wendegetriebe, Getriebemotoren für Landfahrzeuge; bewegliche und elastische Kupplungen, Schaltkupplungen, Kupplungen aus Metall und Getriebe aller Art für alle erwähnten Maschinen und Antriebe für Landfahrzeuge

17 Endenschutzkappen; sonstige Rohre, nämlich Gewinde-, Reaktor-, Backofen-, Muffen-, Kugellager-, Rippen-, Wärmetauscher-, Verdampfer-, Hüll-, Flossen-, Wickel-, plattierte Rohre, Siede-, Flansch-, Auspuff-, pneumatische Förderrohre, Leitungsrohre, Rohrverbindungen, Profilrohre, Kabeldruckrohre, Gestängerohre, Futterrohre, Steigrohre, Schachtrohre, Brunnenrohre, Wasserrohre, schraubennahtgeschweißte Rohre, Quadrat- und Rechteckrohre, Hochdruckrohre, Haarnadelrohre, Zylinderrohre, sämtlich aus Kunststoff bestehend; Rohrgerüste, Rohrleitungen, Rohrformstücke, Rohrbogen, Rohrbrücken, sämtlich aus Kunststoff bestehend, sämtliche vorgenannten Waren nicht für Bauzwecke

19 demontierbare Industriehallen

28 transportable Einrichtungen für individuelle Freizeitgestaltung aus Metall oder Kunststoff, nämlich Wildwasserbahnen mit Wasserfahrzeugen, Gelände- und Wasser-Rutschbahnen, Gleiter für Rutschbahnen

37 Abdichtungsarbeiten, Dämmungsarbeiten, Feuerungsbau, Gerüstbau, Installation und Montage von Industrie- und Maschinenanlagen, Pipelineverlegung, Isolierbau, Verlegung von Rohren, Bauarbeiten zum Errichten von Rohrgerüsten; Bauberatung

42 Entwickeln und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Chemikers, Physikers, Ingenieurs; Erstellen von technischen Gutachten, technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Werkstoffprüfung; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in Zusammenhang mit Kunststoffverarbeitungsmasch inen; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung, soweit in Klasse 42 enthalten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020120445365
Registernummer	302012044536

Anmeldedatum	20. August 2012
Veröffentlichungsdatum	29. November 2013
Eintragungsdatum	28. Oktober 2013
Beginn Widerspruchsfrist	29. November 2013
Ende Widerspruchsfrist	28. Februar 2014
Ablaufdatum	31. August 2022

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. April 2023	202300130298	5f	Löschung, Marke geloescht
13. Juli 2020	202000227874	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2018	201800049125	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. August 2017	201700235879	3c	RAW: Teilung, Teiluebertragen
01. Juni 2017	201700172034	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2014	201300336637	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. Oktober 2013	201200284672	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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