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Die Deutsche Marke DM-LINER wurde als Wortmarke am 14.08.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120443222 |
| Registernummer | 302012044322 |
| Internationale Marke | Nr. IR1169898, 01. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 14. August 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Dezember 2012 |
| Eintragungsdatum | 12. November 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Dezember 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. März 2013 |
| Ablaufdatum | 31. August 2022 |
Markeninhaber
90763 Fürth
DE
Markenvertreter
90409 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Prägen, insbesondere Heißprägen oder Kaltprägen; Etikettenprägemaschinen; Maschinen sowie deren Teile (soweit in Klasse 07 enthalten) zum Aufbringen von Prägefolien oder Laminierfolien auf Substrate; maschinelle Prägewerkzeuge; Prägestempel, Prägematrizen, Prägewalzen als Maschinenteile; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Papierverarbeitung und Folienverarbeitung; Werkzeugmaschinen; Druckmaschinen für den gewerblichen Bereich und deren Teile; Zusatzgeräte für Druckmaschinen für den gewerblichen Bereich; Maschinen zur Verarbeitung von Druckprodukten für den gewerblichen Bereich; Maschinen für die grafische Industrie für den gewerblichen Bereich; Verpackungsmaschinen und deren Teile; Etikettiermaschinen; Maschinen und Mechanismen mit Druckeinheiten, als Bestandteil von anderen Maschinen und Mechanismen oder als Zusatzgeräte zu anderen Maschinen und Mechanismen; Musterübertragungsmaschinen zur Übertragung von auf Basisfolien aufgedruckten, aufgedampften und/oder anderweitig aufgebrachten Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen auf die Oberflächen von Artikeln oder Substraten; Folienüberlagerungsmaschinen zum Überziehen der Oberflächen von Artikeln oder Substraten mit Folien mit Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; Transportbänder und Transportmechanismen (Maschinen) zum Zuführen und/oder Abführen von unbearbeiteten und/oder bearbeiteten Materialien und Waren; Aufrollmechanismen und/oder Abrollmechanismen (Maschinen) zur Verwendung mit anderen Maschinen; Folienzuführungsmechanismen (Maschinen) und Folienvorbereitungsmechanismen (Maschinen) zur Verwendung mit Maschinen, insbesondere zur Verwendung mit Musterübertragungsmaschinen, Folienüberlagerungsmaschinen, Druckmaschinen und/oder Verpackungsmaschinen; Artikelzuführungsmechanismen oder Substratzuführungsmechanismen (Maschinen) und Artikelvorbereitungsmechanismen oder Substratvorbereitungsmechanismen (Maschinen) zur Verwendung mit Maschinen, insbesondere zur Verwendung mit Musterübertragungsmaschinen, Folienüberlagerungsmaschinen, Druckmaschinen und/oder Verpackungsmaschinen; sämtliche vorgenannten Waren auch als Teil von anderen Maschinen oder zum Einbau als Baugruppen in andere Maschinen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 07 enthalten); Steuerungen, Sensoren, Antriebe, Stellglieder, Messeinrichtungen, Regler, elektrische Schalter und Relais, jeweils als Teile von Maschinen und Werkzeugmaschinen; Steuergeräte und Steuerungen für Maschinen, insbesondere für alle vorstehend genannten Waren; elektrische Antriebe und Motoren (nicht für Fahrzeuge), elektrische Stellglieder
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elektrische Anlagen für die Steuerung, Fernsteuerung und Kontrolle industrieller Anlagen und Maschinen; elektrische Sensoren; Geräte zur Daten- und Befehlseingabe (Datenverarbeitungsgeräte) für Anlagen und Maschinen; elektrische Steuerungs- und Regelungsgeräte; elektrische Mess- und Überwachungsgeräte und Mess- und Überwachungsvorrichtungen; elektrische Schalter und Relais; elektrische Regler; Computerprogramme für Maschinen, industrielle Anlagen und industrielle Verfahren und Abläufe; Software für Maschinen, industrielle Anlagen und industrielle Verfahren und Abläufe; Firmware für Maschinen; Steuerungsprogramme für Maschinen, industrielle Anlagen und industrielle Verfahren und Abläufe
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Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen (Installation), Inbetriebnahmedienstleistungen (Installation), Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen und deren Teile; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen (Installation), Inbetriebnahmedienstleistungen (Installation), Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend maschinell angetriebene Vorrichtungen zum Drucken, Prägen, Heißprägen und/oder Kaltprägen; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen (Installation), Inbetriebnahmedienstleistungen (Installation), Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen zum Aufbringen von Prägefolien oder Laminierfolien auf Substrate; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen (Installation), Inbetriebnahmedienstleistungen (Installation), Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen für die Kunststoff-, Papier- und Folienverarbeitung; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen (Installation), Inbetriebnahmedienstleistungen (Installation), Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Maschinen für die Druckindustrie und Druckmaschinen für den gewerblichen Bereich; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen (Installation), Inbetriebnahmedienstleistungen (Installation), Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Etikettiermaschinen und Verpackungsmaschinen; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen (Installation), Inbetriebnahmedienstleistungen (Installation), Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Musterübertragungsmaschinen, Folienüberlagerungsmaschinen, Folienzuführungsmechanismen (Maschinen) und Folienvorbereitungsmechanismen (Maschinen); Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen (Installation), Inbetriebnahmedienstleistungen (Installation), Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Artikelzuführungsmechanismen, Substratzuführungsmechanismen, Artikelvorbereitungsmechanismen oder Substratvorbereitungsmechanismen (Maschinen); Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen (Installation), Inbetriebnahmedienstleistungen (Installation), Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Transportbänder und Transportmechanismen (Maschinen) zum Zuführen und/oder Abführen von unbearbeiteten und/oder bearbeiteten Materialien und Waren; Installationsdienstleistungen, Anpassungsdienstleistungen (Installation), Inbetriebnahmedienstleistungen (Installation), Wartungs- und Reparaturdienstleistungen betreffend Aufrollmechanismen und/oder Abrollmechanismen (Maschinen)
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technische Beratung betreffend Oberflächendekoration und/oder Oberflächenbeschichtung mittels Prägefolien, Transferfolien und Laminierfolien; technische Beratung betreffend Kunststoffbearbeitung und Kunststoffverarbeitung; technische Beratung betreffend Papierverarbeitung; technische Beratung betreffend Übertragung von Mustern, Dekoren, Strukturen und/oder funktionellen Oberflächenstrukturen; technische Beratung betreffend Verpackungsmaschinen und Druckmaschinen für den gewerblichen Bereich und Druckverfahren; technische Beratung betreffend Maschinen; Dienstleistungen eines Industriedesigners; technische Beratung und Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Entwicklung und technisches Projektmanagement sowie technische Beratung betreffend Einrichtung, Installation, Konfiguration, Einsatz und Bedienung von Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere von Maschinen für die grafische Industrie, Prägemaschinen, Folienverarbeitungsmaschinen, Folienzuführungsmechanismen und Folienabführungsmechanismen, Materialzuführungsmechanismen und Materialabführungsmechanismen, Materialvorbereitungsmechanismen, Folienvorbereitungsmechanismen, Folienüberlagerungsmaschinen, Siegelmaschinen, Verpackungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Druckmaschinen für den gewerblichen Bereich, Laminiermaschinen, Kaschiermaschinen und von Baugruppen und Steuerungen für Maschinen; technische Entwicklung und technisches Projektmanagement sowie technische Beratung betreffend Einrichtung, Installation, Konfiguration, Einsatz und Bedienung von Anlagen und Vorrichtungen der industriellen Automatisierungstechnik; technische Beratung bezüglich Installation, Wartung und Pflege von Computersoftware und Datenverarbeitungsgeräten, Firmware und von Steuerungsprogrammen für Maschinen, industrielle Anlagen und industrielle Verfahren und Abläufe; Installation, Wartung und Pflege von Computersoftware und Datenverarbeitungsgeräten, Firmware und von Steuerungsprogrammen für Maschinen, industrielle Anlagen und industrielle Verfahren und Abläufe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2023 | 202300129204 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. Dezember 2022 | 202200406921 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. November 2014 | 201400234427 | 8e | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 19. November 2014 | 201400234427 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 16. Juni 2014 | 201400234427 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 17. April 2013 | 201200374859 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. November 2012 | 201200284688 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120443222