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Die Deutsche Marke RAILFLEX wurde als Wortmarke am 11.07.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.09.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120392202 |
| Registernummer | 302012039220 |
| Internationale Marke | Nr. IR1166230, 01. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 11. Juli 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Oktober 2012 |
| Eintragungsdatum | 10. September 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Oktober 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Januar 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2032 |
Markeninhaber
88046 Friedrichshafen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung sowie für die Landwirtschaft; Baumaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Getriebe, Antriebe und Kupplungen von Maschinen, insbesondere Werkzeugmaschinen, Handhabungsgeräte und Industrieroboter; Steuerungs- und Regelungsgeräte für Getriebe von Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, für die Landwirtschaft sowie von Baumaschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren; Getriebe für Industrieroboter und Werkzeugmaschinen; Planetengetriebe für hydrostatische und elektrische Antriebe; Aufzugsgetriebe, Getriebe und Antriebe für Hebezeuge; hydraulische Pumpen und Motoren, Kupplungen, Räder, Ventile und Bremsen als Teile von Maschinen; maschinelle Werkzeuge zur Herstellung und Bearbeitung von Zahnrädern; Getriebe und Getriebeteile für Schiffe sowie für Teile des Antriebsstranges zwischen Getriebe und Propeller; Schiffsantriebe, insbesondere zum Oberflächenantrieb von Schiffen; Windturbinen, Windgeneratoren, Windräder zur Stromerzeugung und deren mechanische Teile und Bestandteile; Teile und Komponenten der vorgenannten Waren
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Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge und deren Teile; Getriebe für Landfahrzeuge, Schaltgetriebe für Landfahrzeuge, Synchron- und Lastschaltgetriebe für Landfahrzeuge, Automatgetriebe für Landfahrzeuge, stufenlose Automatgetriebe für Landfahrzeuge, Doppelkupplungsgetriebe für Landfahrzeuge, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe für Landfahrzeuge, Verteilergetriebe für Landfahrzeuge, Achsen, Achskomponenten, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen für Landfahrzeuge, Retarder, Bremsen, Schaltkupplungen und Kupplungen und daraus bestehende Systeme, Nebenabtriebe, Achsgetriebe für Landfahrzeuge, Stoßdämpfer und Stoßdämpferfedern, Spurstangen, Stabilisatoren, Stabilisatoranbindungen, Lenker, Radgelenke, Vierpunktlenker, Dreieckslenker, Achsstreben; Radgelenke, elektrische, elektro-hydraulische, hydraulische und mechanische Lenkungen, Lenkungspumpen, Lenksäulen und Lenkungszubehör; Radantriebe, Elektroantriebe und deren Teile; Teile und Komponenten der vorgenannten Waren für Fahrzeuge
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Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten an Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung sowie für die Landwirtschaft, an Baumaschinen, Werkzeugmaschinen, Motoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, an nicht handbetätigten landwirtschaftlichen Geräten, an Getrieben, Antrieben und Kupplungen von Maschinen, insbesondere Werkzeugmaschinen, an Handhabungsgeräten und Industrierobotern, an Steuerungs- und Regelungsgeräten für Getriebe von Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, für die Landwirtschaft sowie von Baumaschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren, an Getrieben für Industrieroboter und Werkzeugmaschinen, an Planetengetrieben für hydrostatische und elektrische Antriebe, an Aufzugsgetrieben, Getrieben und Antrieben für Hebezeuge, an hydraulischen Pumpen und Motoren, Kupplungen, Rädern, Ventilen und Bremsen als Teile von Maschinen, an maschinellen Werkzeugen zur Herstellung und Bearbeitung von Zahnrädern, an Getrieben und Getriebeteilen für Schiffe sowie für Teile des Antriebsstranges zwischen Getriebe und Propeller, an Schiffsantrieben, insbesondere zum Oberflächenantrieb von Schiffen, an Windturbinen, Windgeneratoren, Windrädern zur Stromerzeugung und deren mechanische Teile und Bestandteile sowie an Teilen und Komponenten der vorgenannten Waren; Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten an Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, an Fahrzeugen und deren Teilen, an Getrieben für Landfahrzeuge, Schaltgetrieben für Landfahrzeuge, Synchron- und Lastschaltgetrieben für Landfahrzeuge, Automatgetrieben für Landfahrzeuge, stufenlosen Automatgetrieben für Landfahrzeuge, Doppelkupplungsgetrieben für Landfahrzeuge, hydrodynamischen und hydrostatischen Getrieben für Landfahrzeuge, Verteilergetrieben für Landfahrzeuge, Achsen, Achskomponenten, Differenzialen, Fahrwerksteilen, Drehmomentwandlern, Kupplungen für Landfahrzeuge, Retardern, Bremsen, Schaltkupplungen und Kupplungen und daraus bestehenden Systemen, Nebenantrieben, Achsgetrieben für Landfahrzeuge, Stoßdämpfern und Stoßdämpferfedern, Spurstangen, Stabilisatoren, Stabilisatoranbindungen, Lenkern, Radgelenken, Vierpunktlenkern, Dreieckslenkern, Achsstreben, Radgelenken, elektrischen, elektro-hydraulischen, hydraulischen und mechanischen Lenkungen, Lenkungspumpen, Lenksäulen und Lenkungszubehör, an Radantrieben, Elektroantrieben und deren Teilen sowie an Teilen und Komponenten der vorgenannten Waren für Fahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Mai 2022 | 202100293937 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 31. Januar 2017 | 201700012683 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Februar 2013 | 201200309828 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. September 2012 | 201200250496 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120392202