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Waren und Dienstleistungen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Taschen aus Papier oder Kunststoff; Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Bücher, Zeitschriften, Broschüren

29 Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere (nicht lebend); Fleischextrakte; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wildfleisch-, Obst- und Gemüsekonserven; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Tofu; Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke; zubereitete Speisekartoffeln und Kartoffelprodukte aller Art (soweit in Klasse 29 enthalten), auch als Flocken, Kartoffelpulver, Kroketten, Pommes frites, Bratkartoffeln, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips und Sticks; Geflügelfleisch oder Teile von Geflügelfleisch; Hackfleischprodukte, gegart, gewürzt und/oder mit Soße ummantelt, auch in Verbindung mit Obst, Gemüse, Kartoffeln, Käse, Teigwaren und/oder Paniermehl; Gänseleberpasteten; halb- und küchenfertige Gerichte sowie Fertiggerichte in der Hauptsache aus Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel, Wild und/oder Wurst, auch als Eintopfgerichte; Suppen, Fleischbrühen, Kraftbrühen, Suppenpräparate; Bohnen als Fertiggerichte; verarbeitete und gesalzene Nüsse; frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte auf pflanzlicher Basis, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder Sojaproteinen; vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Fleischersatzprodukten auf Sojabasis, fetthaltigen gewürzten Brotaufstrichen, Tofuprodukten und Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke; Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus pflanzlichen Produkten, insbesondere Sojabohnen, Gewürzöle, ausgenommen Nahrungsmittel aus Getreide oder Reis; Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Sojabohnen, Kartoffeln; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt

30 Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Kakao, Kakaoerzeugnisse, kakaohaltige Getränkepulver, Kakaotrunkpaste sowie Kakaoextrakte für Nahrungs- und Genusszwecke, Kakao-, Kaffee-, Tee- oder Schokoladegetränke; Reis, Tapioka, Sago; pflanzliche Aromen (ausgenommen ätherische Öle); frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nudeln, Mais, Couscous (Grieß) und/oder Getreide; vegetarische Feinkost, im Wesentlichen bestehend aus Getreide; Mehlspeisen; Pizzas, Quiches; Brot, Toastbrot, Knäcke- und Trockenflachbrot, Brötchen, Klein- und Feingebäck, Kuchen, Backwaren und Konditorwaren sowie Torten und Desserts; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Fruchtsaucen; Hefe, Backpulver, Puddingpulver, Backaromen, Backessenzen; Zucker, Zuckerwaren, Kaugummi, Marzipan, Marzipanersatz, Nougat, Schokolade, Marzipan-, Nougat- und Schokoladenerzeugnisse, Bonbons, Pralinen, auch solche mit flüssiger Füllung, insbesondere Weinen und Spirituosen; Salzgebäck; Knabbergebäck; Sojamehl; Sojasoße, Tacos; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel; geschältes Vollkorngetreide, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Teigwaren und Vollkornteigwaren; feine Backwaren und Konditorwaren; Soßen (Würzmittel); Backwaren mit hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresgetier oder Wurst bestehenden Füllungen und unter Verwendung von Fleisch hergestellte Teigwaren, Brot- und Backwaren sowie Kombinationsprodukte auch mit Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel und Wild, Obst, Gemüse, Teigwaren und/oder Backwaren als Beilage; Teigwaren und Vollkornteigwaren; Nudeln, Frischnudelgerichte, Frischnudelfertiggerichte, insbesondere Cannelloni, Lasagne, Tortellini, Ravioli, alle Gerichte auch als Tiefkühlerzeugnisse; Baguettes und im Wesentlichen mit Käse und/oder Obst und/oder Gemüse belegte essfertige Toasts oder Brötchen; Salz, Pfeffer, Senf, Essig, Soßen und Dips (Würzmittel), Salatsoßen; Gewürze; Fruchtsoßen; Fleisch-, Fisch- und Wildfleischpasteten; Gemüse- und Obstpasteten; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt; Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus pflanzlichen Produkten, nämlich Gewürzkräuter; Küchenkräuter (konserviert); Getränke auf der Basis von Tee

43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen in Cafés und Restaurants; Catering; Vermietung von Geschirr und Besteck; Vermietung von Kochgeräten; Dienstleistungen eines Restaurants, einer Cafeteria oder eines Cafés, eines Cateringservices, einer Bar, einer Snackbar; Vermietung von Gästezimmern; Dienstleistungen eines Hotels; Dienstleistungen einer Kantine; Dienstleistungen eines Motels; Dienstleistungen einer Pension; Reservierung von Pensionsunterkünften; Dienstleistungen eines Selbstbedienungsrestaurants; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Zimmerreservierung; Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen); Partyplanung (Verpflegung); Betrieb eines Cafés; Betrieb einer Bar, insbesondere Typ einer Teebar; Betrieb eines Restaurants; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in einer Cafeteria; Verpflegung von Gästen in Restaurants

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020120374638
Registernummer	302012037463

Anmeldedatum	29. Juni 2012
Veröffentlichungsdatum	23. November 2012
Eintragungsdatum	24. Oktober 2012
Beginn Widerspruchsfrist	23. November 2012
Ende Widerspruchsfrist	25. Februar 2013
Ablaufdatum	30. Juni 2022

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. März 2023	202300082497	5f	Löschung, Marke geloescht
18. März 2013	201200353766	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Dezember 2012	201200404647	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Oktober 2012	201200242456	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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