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Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Blumendünger; Filtermaterial, Ionenaustauschmittel (Chemikalien) für Wasserfilter

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Reinigungs- und Spülmittel; Abflussreinigungsmittel, Bohnermittel, Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke, Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke, Farbentfernungsmittel, Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren, Fleckenentferner, Färbemittel für die Wäsche, Glanzmittel für die Wäsche, Gläsertücher, Lösungsmittel für Fußbodenwachs (Reinigungsmittel), mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher, Natronkristalle für Reinigungszwecke, Natronlauge, Poliercreme, Präparate für die Trockenreinigung, Rostentfernungsmittel, rutschhemmendes Wachs für Fußböden, Weichspülmittel für Wäsche, Öle für Reinigungszwecke, Spülmaschinensalz; Raumbeduftungsmittel, Duftöle, Dufthölzer; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen, Watte für kosmetische Zwecke, Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Staubsauger Deo-Perlen (Luftbeduftungsmittel)

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; parfümierte Brennstoffe; Duftkerzen; Wachsklebeplättchen für Kerzen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Deodorants für Bekleidung und Textilien; Reiseapotheken, Sportbandagen und Bandagen für gesundheitliche Zwecke, Augenbinden für medizinische Zwecke, Augenpads für medizinische Zwecke; Watte für medizinische Zwecke; Reinigungs- und Pflegemittel für Kontaktlinsen; Insektizide; Luftreinigungsmittel, Mittel zur Desodorierung der Luft

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Folien aus Metall für Verpackungszwecke, insbesondere Aluminiumfolien

7 Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Staubsaugerbeutel

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Einmal-Handschuhe

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Leuchtmittel; Glühbirnen und Halogenlampen; elektrische, batteriebetriebene und handbetriebene Luftdesodorierungsgeräte; Filterkartuschen [gefüllt] zur Wasserfilterung

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; Folien; Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Frischhaltefolien, Frischhaltebeutel, Klarsichtbeutel, Gefrierbeutel, Eiswürfelbeutel und Müllbeutel; Filterpapier, Kaffeefilter und Teefilter; Backpapier und Tortenunterlagen; Butterbrotpapier; Papierbeutel für Verpackungszwecke; Müllbeutel aus Papier; Papierservietten; Verpackungsmaterial; Geschenkpapier und Geschenktaschen

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Fliegengitter, nicht aus Metall

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut; Reinigungstücher, Wischtücher, Fenstertücher, Bodenwischtücher, Staubtücher, Brillenputztücher, Allzwecktücher; Wischmops; Schwämme, Schwammtücher, Schmutzradierer und Stahlschwämme für den Haushalt; Besen und Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Kehrschaufeln; Haushaltshandschuhe und Einmal-Handschuhe; Fusselroller; Kerzenhalter aus Glas; Vasen; Kerzenhalter aus Kunststoff; Abschminkgeräte (nicht elektrisch); Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege, Seifendosen, elektrische Kämme, Kammetuis, Toilette-Necessaires, Parfümzerstäuber, Puderdosen, Rasierpinsel, Rasierpinselaufhänger, Toiletten-Schwämme, Seifenschalen, Seifenspender, Seifenhalter, Toilette-Geräte zur Körperpflege, Wimpernkämmchen, Mundspülbecher, Zahnbürstenköcher, Bettdeckenhalter; Einwegteller und Wegwerfteller; Einwegbecher, Wegwerfbecher; Backformen und -utensilien; Backförmchen aus Papier; Wäscheklammern; Universalverschlüsse aus Kunststoff, nämlich Klemmverschlüsse (Clips) aus Kunststoff für Beutel oder Tüten; Siebe, Abfluss-Siebe

22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Waschsäcke und Wäschenetze; Bänder zum Binden (nicht aus Metall); Verpackungsbänder

24 Webstoffe und Textilwaren; Bettdecken; Tischdecken; Bänder (Tischwäsche, nicht aus Papier) für Dekorationszwecke

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge; Gaspatronen für Feuerzeuge

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020120365604
Registernummer	302012036560
Internationale Marke	Nr. IR1163401, 25. November 2024

Anmeldedatum	25. Juni 2012
Veröffentlichungsdatum	14. September 2012
Eintragungsdatum	09. August 2012
Beginn Widerspruchsfrist	14. September 2012
Ende Widerspruchsfrist	14. Dezember 2012
Ablaufdatum	30. Juni 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. Juni 2022	202100252704	4	Verlängerung, Verlaengert
27. Juni 2022	202200218675	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. August 2019	201900251855	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2018	201800223387	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 2014	201400202482	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Januar 2013	201200275539	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. August 2012	201200237241	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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