Rockchip

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Rockchip wurde als Wortmarke am 06.06.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020120334172
Registernummer 302012033417
Anmeldedatum 06. Juni 2012
Veröffentlichungsdatum 28. Dezember 2012
Eintragungsdatum 27. November 2012
Beginn Widerspruchsfrist 28. Dezember 2012
Ende Widerspruchsfrist 28. März 2013
Ablaufdatum 30. Juni 2022

Markeninhaber


48165 Münster
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Computer, Computerperipheriegeräte, Computerterminals; Computer-Hardware; Mikroprozessoren, Speicherkarten, Bildschirme, Anzeigegeräte, Tastaturen, Kabel, Modems, Drucker, Plattenlaufwerke, Kameras, Adapter, Adapterkarten, elektronische Verbindungselemente und Treiber; unbespielte Computerspeichermedien; Magnetaufzeichnungsträger; Computersoftware und -firmware, nämlich Betriebssystemprogramme, Datensynchronisationsprogramme sowie Programme für Anwendungsentwicklungstools für Personal- und Taschencomputer; gespeicherte Computerprogramme für das persönliche Informationsmanagement, Datenbankverwaltungssoftware, Zeichenerkennungssoftware, Telefonverwaltungssoftware, E-Mail- und Nachrichtenübermittlungssoftware, Software für den Personenruf, Software für Mobiltelefone; Datenbanksynchronisationssoftware, Computerprogramme für den Zugriff auf und zum Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken, Computerhardware und -software zur Bereitstellung integrierter Telefonkommunikation über computergestützte weltweite Informationsnetze; digitale elektronische Taschengeräte und damit verbundene Software; MP3- und andere Tonabspielgeräte für digitale Formate; Taschencomputer, Tablettcomputer, persönliche digitale Assistenten, elektronische Organisationshilfen, elektronische Notizbücher; mobile digitale Elektronikgeräte, Geräte für globale Ortungssysteme (GPS), Telefone; tragbare und mobile digitale elektronische Geräte für das Senden und Empfangen von Telefonanrufen, Faxen, E-Mails und anderen digitalen Daten; schnurlose Telefone; Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone; Fernkopierer, Anrufbeantworter, Kameras, Bildtelefone, Software und Hardware für Informationsabfragen auf Telefonbasis; elektronische Taschengeräte für den drahtlosen Empfang, die drahtlose Speicherung und/oder Übertragung von Daten und Nachrichten sowie elektronische Geräte, die es dem Benutzer ermöglichen, persönliche Informationen zu verfolgen oder zu verwalten; elektronische Kommunikationsanlagen und -instrumente; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Computersoftware zur Umleitung von Nachrichten, Internet-E-Mail und/oder anderen Daten an ein oder mehrere elektronische Taschengeräte aus einem Datenspeicher, der sich auf einem PC oder einem Server befindet oder diesen zugeordnet ist; Computersoftware zur Synchronisierung von Daten zwischen einer entfernten Datenstation oder einem entfernten Gerät und einer festen oder entfernten Datenstation oder einem solchen Gerät; Schriften, Schriftarten, Schrifttypen und Symbole in Form von auf Datenträgern gespeicherten Daten; Chips, Platten und Bänder mit oder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und -software; RAM, ROM; Festkörper-Speichergeräte; Computer-Spielesoftware und Software für elektronische Spiele; Multimediaapparate, bestehend aus oder zur Verwendung mit beliebigen der vorstehend genannten Waren; elektronische interaktive Geräte zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren; Zubehör, Teile, Bestandteile und Testgeräte für alle vorstehend genannten Waren; Benutzerhandbücher in elektronisch lesbarer, maschinenlesbarer oder computerlesbarer Form zur Verwendung mit allen vorstehend genannten Waren und als Einheit damit verkauft; Datenspeichergeräte; Festplattenlaufwerke; Miniatur-Festplattenspeicherlaufwerke; bespielte Vinylplatten, Tonbänder, audiovisuelle Bänder, audiovisuelle Kassetten, audiovisuelle Platten; Tonbänder (zusammen mit kleinen Büchern verkauft); CD-ROMs; DVDs; Maus-Matten; Batterien; wiederaufladbare Batterien; Ladegeräte; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Kopfhörer; Stereokopfhörer; Innenohr-Kopfhörer; Stereoboxen; Lautsprecher; Heimlautsprecher; Monitorlautsprecher; Lautsprecher für Computer; Stereolautsprechergeräte für den persönlichen Gebrauch; Rundfunkempfänger, Verstärker, Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, elektrische Fonografen, Plattenspieler, Hi-Fi-Stereogeräte, Bandaufnahme- und -wiedergabegeräte, Mehrfachlautsprecheranlagen, Mikrofone; digitale Ton- und Videogeräte; Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Tonkassetten, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für Videokassetten, CD-Abspielgeräte, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für DVDs, Aufzeichnungs- und Abspielgeräte für digitale Tonbänder; digitale Musik- und/oder Videoabspielgeräte; Radios; Videokameras; Audio-, Video- und digitale Mischer; Funksendegeräte; Kraftfahrzeugtongeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Taschen und Futterale, speziell angepasst oder geformt für Kameras und/oder Videokameras; Hüllen für Mobiltelefone; Etuis für Mobiltelefone; Mobiltelefontaschen aus Leder oder Lederimitationen; speziell angepasste Mobiltelefonabdeckungen für Tablet PC's aus Stoff oder textilen Materialien; Taschen und Etuis, speziell angepasst oder geformt für MP3-Abspielgeräte, elektronische Notizblöcke
28 Spielzeug; Spiele, Spielkarten; elektronische Handspielkonsolen; Musikspielzeug, Spielsachen; Musikspiele; batteriebetriebenes Spielzeug; elektronisches Spielzeug; elektrische Computerspiele; elektronische Spielautomaten, münz- oder markenbetätigt; elektronische Taschenspiele und Spielgeräte; geld- oder spielmarkenbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Computerspielgeräte, nicht münzbetätigt; Spielzeug und Spiele mit Videoausgabe; elektronisch betriebenes Spielzeug; unabhängige Videospielautomaten mit Display; elektronische Taschengeräte als Spielzeug; Spielzeugcomputer (nicht funktionsfähig); Spielzeugfunktelefone (nicht funktionsfähig); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
38 Telekommunikation; Telekommunikationsdienstleistungen; Kommunikation mittels Computer; Kommunikation zwischen Computern; elektronisches Versenden von Daten und Dokumenten über das Internet oder andere Datenbanken; Bereitstellung von Daten und Nachrichten durch elektronische Übertragung; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites und elektronischen Nachrichtendiensten, die das Herunterladen von Informationen und Daten ermöglichen; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf digitale Musik über Telekommunikationsanlagen; drahtlose Telekommunikation über elektronische Kommunikationsnetze; drahtlose digitale Nachrichtenübertragung, Personenrufdienste und E-Mail-Dienste, einschließlich Telekommunikationsdienstleistungen, die dem Benutzer das Senden und/oder den Empfang von Nachrichten über ein drahtloses Datennetz ermöglichen; Einweg- und Zweiweg-Personenrufdienstleistungen; Telex-, Telegramm- und Telefondienste; Sendung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Bereitstellung von Zugriffsmöglichkeiten und Verbindungen zu Computer-Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; elektronische Übertragung von gestreamten und herunterladbaren Audio- und Videodateien über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Webcasting (Übertragung); Übermittlung von Nachrichten durch elektronische Übertragung; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetze für die Übertragung oder den Empfang von Ton-, Bild- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu elektronischen Kommunikationsnetzen zum Senden oder Empfangen von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Websites mit digitaler Musik im Internet; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu MP3-Web-Sites im Internet; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Computerdatenbanken; Fernübertragung von Informationen, einschließlich Web-Seiten; Videoausstrahlung, Ausstrahlung von aufgezeichneten Videos mit Musik und Unterhaltung, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen und unterhaltungsbezogenen Programmen aller Art über ein weltweites Computernetz; Streaming von Videoinhalten über ein weltweites Computernetz; Audioausstrahlung; Audioausstrahlung von gesprochener Sprache, Musik, Konzerten und Rundfunkprogrammen, Ausstrahlung von aufgezeichneten Videos mit Musik und Unterhaltung, Fernsehprogrammen, Spielfilmen, Nachrichten, Sport, Spielen, kulturellen Veranstaltungen und unterhaltungsbezogenen Programmen aller Art über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Streaming von Audioinhalten über ein weltweites Computernetz; elektronische Übertragung von Audio- und Videodateien und Daten über Kommunikationsnetze; Telekommunikationsdienste, nämlich Zusammenführung von Benutzern für die Übertragung von Musik-, Video- und Audioaufzeichnungen über Kommunikationsnetze; Online-Bereitstellung des Zugriffs auf Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern in Bezug auf Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Film, Nachrichten, Sport, Spiele und Kulturveranstaltungen; Vermieten von Telekommunikationsgeräten und Mailboxen; elektronische Dienste einer Nachrichtenagentur; Beratung in Bezug auf elektronische Telekommunikation; Übertragung von telefonischen Nachrichten; Übertragung von Daten und Informationen mit Hilfe von elektronischen Medien, Computer-, Kabel-, Funk-, Fernschreib-, Telebrief-, E-Mail-, Telekopier-, Fernseh-, Mikrowellen-, Laserstrahlmedien, Nachrichtensatelliten oder elektronischen Nachrichtenmedien; Übertragung von Daten mit audiovisuellen Geräten, die von Datenverarbeitungsgeräten oder Computern gesteuert werden; Consulting, Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Bereitstellung von Telekommunikations-Zugriffszeiten zu Websites mit Multimediamaterial; Bereitstellung des Telekommunikationszugriffs zu Datenbanken und Verzeichnissen über Kommunikationsnetze zum Abrufen von Daten in den Bereichen Musik, Video, Film, Bücher, Fernsehen, Spiele und Sport; Bereitstellung von Telekommunikations-Zugriffszeiten für Benutzer elektronischer Kommunikationsnetze mit Mitteln zur Identifizierung, Ortung, Gruppierung, Verbreitung und Verwaltung von Daten und Links zu Computerservern Dritter, zu Computerprozessoren und Computerbenutzern; Bereitstellung des zeitweiligen Internetzugriffs zur Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software, die den Benutzern die Programmierung von Audio-, Video-, Text- und Multimediainhalten ermöglicht, einschließlich Musik, Konzerten, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Nachrichten, Sport, Spielen, kultureller Veranstaltungen und unterhaltungsbezogener Programme; Bereitstellung des Zugriffs zum Internet (Diensteanbieter)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. März 2023 202300080772 5f Löschung, Marke geloescht
21. März 2016 201620471413 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2015 201200391648 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
23. Juli 2013 201300238390 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Mai 2013 201200391648 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
27. November 2012 201200212243 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120334172