Prozessoptimierung Biogasanlagen

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Prozessoptimierung Biogasanlagen wurde als Wort-Bildmarke am 22.05.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.09.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen #Pfützen (von Wasser) #Blitz #Gräser

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120312209
Registernummer 302012031220
Anmeldedatum 22. Mai 2012
Veröffentlichungsdatum 19. Oktober 2012
Eintragungsdatum 18. September 2012
Beginn Widerspruchsfrist 19. Oktober 2012
Ende Widerspruchsfrist 21. Januar 2013
Ablaufdatum 31. Mai 2022

Markeninhaber


48155 Münster
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich biotechnologisch hergestellte Hilfsstoffe und Zusätze sowie Bakterienkulturen und bakteriologische Präparate für die Verwendung in Biogasanlagen; Enzyme und Mineralstoffe für die Verwendung in Biogasanlagen; biologische Katalysatoren; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke zur Prozessoptimierung in Biogasanlagen; chemische Mittel zur Nutzung bei der Güllehomogenisierung und Verbesserung ihrer Düngeeigenschaften; chemische Mittel zum Abbau von Schwimmschichten in Biogasanlagen und in Güllebehältern; chemische Mittel zur Verminderung der Geruchsbelästigung; chemische Mittel zur Entschwefelung von Biogas; vorgenannte Waren jeweils soweit in Klasse 1 enthalten
2 Farben, Lacke, Binde- und Verdünnungsmittel für Farben, Rostschutzmittel
7 Maschinen zur Verwendung in Biogasanlagen, maschinelle Fördergeräte, maschinelle Transport- und Förderbänder, Zerkleinerungsmaschinen, maschinelle Pressen, Motoren und Turbinen; Werkzeugmaschinen; Stromerzeugungsgeneratoren zur Erzeugung von Strom aus Biogas; Anlagen zur Erzeugung von Biogas, bestehend aus Motoren, Turbinen, maschinellen Dreh- und Rührwerken, maschinellen Pumpen, Generatoren sowie Maschinen zur Gewinnung von Energie mittels Kraft-Wärmekopplung; Regler als Maschinenteile; Maschinen zur Effizienzsteigerung in Biogasanlagen, soweit in dieser Klasse enthalten; Blockheizkraftwerke bestehend aus einem Verbrennungsmotor mit einer Turbine zur Stromerzeugung; Rührwerke (Maschinen); Rohre (Maschinenteile); Dosiereinrichtungen (Maschinenteile); Dosierhilfen (Maschinenteile); Fördermaschinen und Förderbänder, vorgenannte Waren jeweils als Teile von Anlagen zur Erzeugung von Energie oder Biogas aus fester und flüssiger Biomasse; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen
17 Fugenkitte, Isolierfarben (als Isoliermaterial), Isolierlacke (als Isoliermaterial); Packungsmaterial, soweit in Klasse 17 enthalten; Folienschläuche, soweit in Klasse 17 enthalten; Silofolien, soweit in Klasse 17 enthalten, Stretchfolien, soweit in Klasse 17 enthalten; elastische Garne, nicht für Textilzwecke; Kunststoffgarne, nicht für Textilzwecke, alle vorgenannten Waren für die Nutzung in der Landwirtschaft und nicht für Verpackungszwecke; Vliese aus Kunststoff, Folien aus Kunststoff, Folien aus regenerierter Zellulose, Plastikfolien (dehnbar und haftend), Viskosefolien, alle vorgenannten Waren für die Nutzung in der Landwirtschaft und nicht für Verpackungszwecke; Bitumenkitt
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Bitumenerzeugnisse für Bauzwecke; Gitter, nicht aus Metall, nämlich Silogitter aus Kunststoff
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit in Klasse 22 enthalten; Silage-Abdeckplanen; Silo-Folien (Planen), soweit in Klasse 22 enthalten; Rundballennetze, alle vorgenannten Waren für die Nutzung in der Landwirtschaft
35 betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf Energiemanagement, Strommanagement und Management von Biogasanlagen zur Erzeugung, Verteilung und Speicherung von Energie aus organischen Substanzen; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung auf den Gebieten Energieerzeugung, stoffliche und energetische Verwertung von Biomasse, erneuerbare Energien; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; Marketingdienstleistungen, insbesondere für Vermarktung der durch organische Substanzen gewonnenen Produkte; Werbung; Verbraucherberatung, Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen, Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten, Erteilung von Auskünften und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Erstellen von wirtschaftlichen Gutachten
41 Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Workshops (Ausbildung), Kolloquien; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Aus- und Weiterbildung zur Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how; Aus- und Weiterbildung zur Vermittlung von Know-How zum Silobau und Silierungsprozess; Veröffentlichung und Herausgabe von Informationsmaterial, Büchern und Zeitschriften in gedruckter Form und/oder als Verlagsdruckerzeugnisse in elektronischer Form; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte), in elektronischer Form und im Internet; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Publizieren von Pressemeldungen; Veröffentlichung von Online-Publikationen, soweit in Klasse 41 enthalten
42 technische Beratung über Biogasanlagen und technische Planung; technische Beratung im Genehmigungsverfahren von Biogasanlagen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; technische Beratung im Zusammenhang mit dem Bau und dem Betrieb von Biogasanlagen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, technische Planungsleistungen im Rahmen der Ausführungs- und Genehmigungsplanung von Biogasanlagen, Erstellung von Gefährdungsanalysen (technisch); Erprobung von Biogasanlagen, nämlich Durchführung von technischen Tests, technischen Messungen, Dichtigkeitsprüfungen, Druck- und Drehrichtungstests; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Energiemanagement, nämlich technische Beratung und technische Planung beim Bau von Silo- und Jauchebehältern, Hallen, Stallbauten und Biogasanlagen; technische Beratung zur Optimierung von Biogasanlagen; Forschungs- und Entwicklungsarbeiten auf dem Gebiet der Ernte- und Verarbeitungstechnologien in der Landwirtschaft, insbesondere zur Erzeugung regenerativer Energien; technische Beratung auf dem Gebiet der Abwärmenutzung von Biogasanlagen; Energiemanagement, nämlich technische Beratung auf dem Gebiet der Strom- und Wärmeerzeugung und hinsichtlich des Einsatzes von strom- und wärmeerzeugender Technik
44 Beratung auf dem Gebiet der Landwirtschaft, insbesondere die Biogaserzeugung betreffend; landwirtschaftliche Beratung beim Einsatz von Saatgut, Dünger und Pflanzenschutzmitteln, Vermietung von Maschinen für die Land-, Garten- und Forstwirtschaft und landwirtschaftliche Beratung betreffend die Auswahl und den Einsatz von Maschinen; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft in Bezug auf die Trocknung von biogenen Brennstoffen (wie Biomasse, Biomüll, Energiepflanzen, Biogas, Biomethan, Bioöl und andere nachwachsende Rohstoffe)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Februar 2023 202300047108 5f Löschung, Marke geloescht
12. Februar 2015 201500052192 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Februar 2015 201500052192 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Februar 2013 201200316493 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. September 2012 201200193000 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120312209