Schweizer

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Schweizer wurde als Wort-Bildmarke am 19.04.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.09.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Drei vorherrschende Farben #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120298095
Registernummer 302012029809
Anmeldedatum 19. April 2012
Veröffentlichungsdatum 26. Oktober 2012
Eintragungsdatum 21. September 2012
Beginn Widerspruchsfrist 26. Oktober 2012
Ende Widerspruchsfrist 28. Januar 2013
Ablaufdatum 30. April 2022

Markeninhaber

Schweizer Sauerkrautfabrik GmbH

70794 Filderstadt
DE

Markenvertreter

Patentanwälte mbB Ostertag & Partner
70174 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

29 Lebensmittelkonserven; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes oder gekochtes Obst, insbesondere Apfelmus; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes oder gekochtes Gemüse, insbesondere Sauerkraut, Essiggurken, konservierte Tomaten, konservierter Gemüsesalat, konservierte Zwiebeln; Obstkonserven, Gemüsekonserven; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Fruchtmark; sauerkonserviertes Obst und Gemüse; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 29 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Januar 2023 202300006937 5f Löschung, Marke geloescht
26. Juli 2021 202100282293 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2015 201500047943 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 2013 201200318648 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. Oktober 2012 201200339545 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
21. September 2012 201200186452 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120298095

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