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Die Deutsche Marke KabelKiosk choice wurde als Wortmarke am 03.05.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.08.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120282849 |
| Registernummer | 302012028284 |
| Internationale Marke | Nr. IR1175094, 06. November 2024 |
| Anmeldedatum | 03. Mai 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. September 2012 |
| Eintragungsdatum | 09. August 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. September 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Dezember 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2022 |
Markeninhaber
Luxembourg
LU
Markenvertreter
80539 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild, insbesondere Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild ausgesandt von Satelliten, über terrestrische Funkstrecken (DVB-T) und über DSL; Antennen für Empfang oder Übertragung von Satellitensignalen; Empfangsgeräte und Sender von Satellitensignalen und Signalen über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); elektronische Niedrigtonblockkonverter (LNBs); koaxiale elektrische Schalter; elektrische und elektronische Geräte, insbesondere Messgeräte zur Kontrolle von koaxialen Sendern (Fernmeldewesen); Sender und Empfangsgeräte von koaxialen elektronischen Signalen; digital kontrollierte elektronische Empfangsgeräte für den Empfang von Satellitensignalen und Signalen über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); elektronische Empfangsgeräte von Digitalsignalen; digitale elektronische Analogkonverter, analoge und digitale Empfangsgeräte und Decoder, insbesondere von Satellitensignalen und Signalen über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); Geräte für Video-on-Demand (VOD) und andere Abrufangebote, nämlich Pay-TV, Teleshopping; Geräte für interaktives Fernsehen; wissenschaftliche Satelliten; Endgeräte für Daten- und Telefonkommunikation; DVB-T Receiver; Modems; elektronische Verbindungsteile zu Computern oder Telekommunikationsnetzwerken; elektronische oder optische Faserkabel; Computer und Apparate zum Senden und Empfangen von Daten und Telekommunikation; elektronische Stifte für Bildschirmgeräte; Videobildschirme; Sender für elektronische Signale; elektronische Kodierer, Strichcodelaser, Klarschriftlaser, Projektionsapparate; Software für Telekommunikation; Software für Daten- und Telekommunikationsnetzwerke; Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere magnetische oder optische Datenträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Daten-, Geräusch- oder Bildeingabeapparate; Software für Computerspiele, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; elektronische Speichermedien; audiovisuelle Unterrichtsapparate; Speicher- oder Mikroprozessorkarten; Geräte und Apparate, Sende- und Empfangseinrichtungen für Übertragung, Digitalisierung und den Empfang von digitalen Fernsehprogrammen, insbesondere per Satellit, über terrestrische Funkstrecken (DVB-T) und über DSL; Chipkarten (Smartcards); Wiedergabesender (Transponder); Steuergeräte (Headends), soweit in Klasse 9 enthalten; aus elektronischen Zugangskontrollgeräten bestehende Systeme (Conditional-Access-Systeme) und Software zum Betrieb von Zugangskontrollsystemen; Software zur Digitalisierung und Übertragung von Programmpaketen
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Telekommunikation, insbesondere Telekommunikation und Bildschirm- oder Videotextdienste unter Verwendung eines Satellitensystems, über terrestrische Funkstrecken (DVB-T) und über DSL; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer unter Verwendung eines Satellitensignals, über terrestrische Funkstrecken (DVB-T) und über DSL; Nachrichten- oder Bildübermittlung von Unternehmensinformationen unter Verwendung eines Satellitensignals, über terrestrische Funkstrecken (DVB-T) und über DSL; Übermittlung (Sendung) von Informationen oder Programmen betreffend Industrie, Handel, Werbung, Unterricht und Unterhaltung; Satellitenkommunikation; Funkdienste, insbesondere digital terrestrischer Vertrieb (DVB-T) und Vertrieb über DSL von Radio-, Fernseh-, Funk- und Datensignalen; Bereitstellung einer digitalen Kabelplattform zur Satellitenkommunikation für Kabelnetzbetreiber; Bereitstellung einer digitalen Kabelplattform über terrestrische Funkstrecken (DVB-T) für Kabelnetzbetreiber; Bereitstellung einer digitalen Plattform Video-on-Demand für Kabelnetzbetreiber, IP Netzbetreiber und City Carrier; Telefax- oder Telegrammübertragung; computerunterstützte Nachrichten- oder Bildübertragung; computerunterstützte Übertragung und Verteilung von Daten, Geräuschen und Bildern, insbesondere bezüglich Audio-, Video- oder Telefonkonferenzen; Telefonkonferenzdienstleistungen; Kommunikation über Glasfasernetzwerke; Kommunikation über Computerendgeräte, inklusive Internet, Extranet und Intranetnetzwerke; Funkkommunikation; Telefonkommunikation; Senden von Telegrammen; Übermittlung von Telegrammen; Videotextdienste; Vermietung von Übermittlungsapparaten zur Übertragung von Nachrichten, Bildern oder Tönen; direkte Ausstrahlung von Fernseh- und Kabelfernsehprogrammen; Nachrichtenübermittlung über Direktverbindung mit einem oder mehreren Satelliten, über terrestrische Funkstrecken (DVB-T) und DSL; E-Mail-Dienstleistungen; Fernsehprogrammübertragung; Übermittlung von digitalen Inhalten zu Kabelfernsehen, digitalem Fernsehen, insbesondere deutsch- und fremdsprachigem Fernsehen, Pay-TV, Free-TV, Mediendiensten und regionalem Fernsehen; Ausstrahlung von interaktivem Fernsehen; Bereitstellung der technischen Plattform zum Betrieb eines Informationskanals für Kabelnetzbetreiber, IP Netzbetreiber und City Carrier; Rundfunkprogrammübertragung; Übermittlung oder Ausstrahlung von Nachrichten, Bildern oder Tönen über Satellit, Breitbandkabeldienste, terrestrische Funkstrecken (DVB-T) und DSL; Bereitstellung digitaler Fernsehprogrammpakete, nämlich Zusammenstellung, Digitalisierung, Verschlüsselung, Versendung von Programmsignalen als Telekommunikationsdienstleistungen; Vermietung von Telekommunikationsapparaten; Vermietung von Modems; Vermietung von Satellitenempfangsgeräten; Vermietung von Geräten zum Empfang von terrestrischen Funksignalen (DVB-T Receiver); Vermietung von Decodern (Telekommunikation); Vermietung von Nachrichtenempfangsapparaten; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Vermietung von Geräten für Video-on-Demand (VOD)
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Erziehung; Ausbildung; Erziehung und Training auf dem Gebiet der Übertragung von Satellitensignalen und terrestrischen Funksignalen (DVB-T) und auf dem Gebiet der Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich Video-on-Demand (VOD) und interaktives Fernsehen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Kolloquien und Konferenzen auf dem Gebiet der Übertragung von Satellitensignalen und terrestrischen Funksignalen (DVB-T); Informationsunterricht auf dem Gebiet der Übertragung von Satellitensignalen und terrestrischen Funksignalen (DVB-T); Informationsunterricht auf dem Gebiet der Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich Video-on-Demand (VOD) und interaktives Fernsehen; Veröffentlichung von Büchern; Veröffentlichung von Büchern und Texten (ausgenommen Werbetexte) auf dem Gebiet der Übertragung von Satellitensignalen und terrestrischen Funksignalen (DVB-T) und dem Gebiet der Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich Video-on-Demand (VOD) und interaktives Fernsehen; Unterhaltung, insbesondere Fernsehunterhaltung, Informationsunterhaltung; Bereitstellung von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar), insbesondere fernsehprogrammbegleitende Zusatzinformationen, programmbegleitende Medien, elektronische Programmführer, Teletext; sportliche und kulturelle Aktivitäten
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Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsleistungen, insbesondere bezüglich Aufnahme, Speicherung und Verarbeitung von Daten, Geräuschen und Bildern; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungen bezüglich Übermittlung, Kodierung und Verteilung von Nachrichten, Daten und Informationen; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Computersystemkonfiguration durch Software; Installation von Datenbanksoftware; Auskünfte über Telekommunikationstechnik, insbesondere über eine Telefonhotline; Installation, Aktualisierung und Pflege von Computersoftware, beispielsweise zum Betrieb von Zugangskontrollsystemen sowie zur Rundfunk- und Fernsehprogrammübertragung; Entwicklung von Datenbanken zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie Erstellung von Homepages und Webseiten und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie die Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; Implementierung und Konfiguration von Software, nämlich individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten; technische Entwicklung von elektronischen Programmführern
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Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Februar 2023 | 202300047330 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Oktober 2017 | 201700338543 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Oktober 2014 | 201400382024 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Januar 2013 | 201200276424 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. August 2012 | 201200216156 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120282849