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The German trademark ORTHOVITAL was filed as Word mark on 04/11/2012 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/19/2012.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020120246931 |
| Register number | 302012024693 |
| Application date | April 11, 2012 |
| Publication date | October 19, 2012 |
| Entry date | September 19, 2012 |
| Start of opposition period | October 19, 2012 |
| End of the opposition period | January 21, 2013 |
| Expiration date | April 30, 2022 |
Trademark owner
04416 Markkleeberg
DE
Trademark representatives
04109 Leipzig
DE
goods and services
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster und Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Antirheuma-Armbänder und -reifen und -ringe; Armbänder für medizinische Zwecke; Augenklappen für medizinische Zwecke; Bandagen für gesundheitliche Zwecke und für Verbandszwecke; Damenbinden; Gürtel für Damen- und Monatsbinden; Heftpflaster; Inkontinenzhosen; Klebebänder für medizinische Zwecke; Klebstreifen für medizinische Zwecke; Kompressen; Menstruationshöschen; Menstruationstampons; Monatsbinden; Pflaster für Fußballentzündungen; Pflaster für medizinische Zwecke; Slipeinlagen als Hygieneartikel; Verbandgaze; gefüllte Verbandkästen; Verbandstoffe; Watte für medizinische Zwecke; Windeln für Inkontinente
10
chirurgische, ärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen und Augen; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Akkupunkturnadeln; Atemgeräte für die künstliche Beatmung; Babyflaschen; Badhilfen, nämlich wasserdichte Bandagen, Fingerlinge, Füßlinge und Hauben für medizinische Zwecke, Duschstühle, Haltegriffe für Badewannen, Duschen und Toiletten, Toilettensitzerhöhungen, Badewannenlifter für medizinische Zwecke; Betten für die medizinische Versorgung; Blutdruck-, Blutzucker-/Cholesterin-Messgeräte, Bruchbänder; Brustprothesen; Brutkästen für medizinische Zwecke; chirurgische Implantate aus künstlichen Materialien, ausgenommen für den Dentalbereich; Decken für medizinische Zwecke; Defibrillationsgeräte; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Dialysegeräte; Drainageröhren für medizinische Zwecke; Endstücke für Krücken; elastische Bandagen; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke; fahrbare Tragbaren; Geburtshilfegeräte; Gehörschutzgeräte; Geräte für die Physiotherapie; Gipsbinden für orthopädische Zwecke; Gürtel für medizinische Zwecke; Geh- und Sitzhilfen, nämlich Keilkissen, Krücken, Sitzringe und Sitzschalen für medizinische Zwecke; Haarprothesen; Handschuhe für medizinische Zwecke; Harnflaschen [Urinale]; Harnröhrensonden; Harnröhrenspritzen; Hebevorrichtungen für Behinderte; Heißluftvibrationsgeräte für medizinische Zwecke; Heizdecken für medizinische Zwecke; Herzschrittmacher; Hörgeräte; Hörrohre; Hüfthalter für medizinische Zwecke; Inhalationsapparate; Inkubatoren für Säuglinge; Kissen für medizinische Zwecke; Koffer für Ärzte und Chirurgen; Kompressionsjacken, Kompressionshosen, Kompressionsanzüge; Kompressionshandschuhe; Kompressionsgesichtsbandagen für medizinische Zwecke; Kondome; Krampfaderstrümpfe; Krankentragen, Krankenunterlagen; künstliche Kiefer; Leibbinden; Leibhalter; luftgefüllte Kopfkissen für medizinische Zwecke; Luftmatratzen für medizinische Zwecke; Masken für medizinisches Personal; Massagegeräte; Massagehandschuhe; Matratzen für die Entbindung; medizinische Geräte für Krankengymnastik; Milchpumpen; Nabelbinden; Nachtstühle; Orthesen; orthopädische Bandagen; orthopädische Gelenkbandagen; orthopädische Gürtel; orthopädische Kniebandagen; orthopädische Mieder; orthopädische Schuhe; orthopädische Schuhgelenkfedern; orthopädische Schuheinlagen; orthopädische Sitzschalen; orthopädische Spreizhosen; Pelotten; Pflegebetten; Pflegehilfsmittel für immobile Patienten und Behinderte zur Positionierung wie Umlagerung im Bett, zum Transfer zwischen Bett und Mobilitätshilfen sowie zur Rehabilitation, nämlich Gleitlaken, Wendelaken, Gleithandschuhe, Gleitkissen, Lagerungskissen, Lagerungs- und Stützschienen, Rutschbretter, Tragen, Transferlaken, Transferdecken, Umdrehhilfen, Umsetzhilfen; Prothesen; Schröpfköpfe; Schuheinlagen gegen Senkfüße; Schwangerschaftsgürtel; Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke; Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Stützstrümpfe für chirurgische Zwecke; Suspensorien [Tragbinden]; therapeutische Heißluftapparate; Thermometer für medizinische Zwecke; Umstandsgürtel; Unterlagen für Inkontinente; Vibromassagegeräte; Wasserbetten für medizinische Zwecke; Wasserbeutel für medizinische Zwecke; Zwangsjacken
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Dreiräder; Fahrzeuge für medizinische Zwecke und für behinderte oder pflegebedürftige Personen, elektromotorisch betriebene Fahrzeuge; Kinderwagen; Krankenfahrzeuge; mechanische und angetriebene Rollstühle; Mobilitätsfahrzeuge; Mobilitätsprodukte, nämlich Elektromobile und Elektrofahrzeuge; motorisierte Roller; Rollatoren (Gehhilfen); Treppensteiger als Teil von mechanischen und angetriebenen Rollstühlen; Teile und Bestandteile von und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten)
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistung für Waren der Klassen 1, 3, 4, 5, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 16, 17, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29 und 30; Online-Versandhandelsdienstleistungen, auch im Rahmen von E-Commerce für Waren der Klassen 1, 3, 4, 5, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 16, 17, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29 und 30; Waren- und Dienstleistungspräsentation; Bestellannahme; Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Erteilung von Auskünften, Informationen und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung], einschließlich Verbraucherberatung für Waren der Klassen 1, 3, 4, 5, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 16, 17, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29 und 30; Werbung in allen Medien, einschließlich Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Online- und Teletextwerbung für Waren der Klassen 1, 3, 4, 5, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 16, 17, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29 und 30; Sponsoring in Form von Werbung; Vorführung von Waren für Werbezwecke
37
Bauwesen; Reparaturwesen für Waren der Klassen 5, 10 und 12; Installationsarbeiten; Montage, Reparatur, Wartung als Kundendienst (soweit in Klasse 37 enthalten) für verstellbare Betten (Pflegebetten), Elektromobile und Rollstühle für die medizinische, pflegerische oder private Nutzung; Beratungsdienste zu den genannten Dienstleistungen; Reparatur von Prothesen, Orthesen und jeder Form orthopädischer Hilfsmittel; Instandhaltung von Heil- und Hilfsmitteln der technischen Orthopädie, insbesondere von Prothesen, Orthesen, Lagerungs- und Sitzschalen, Leibbinden, Stützmiedern, Bandagen, Bruchbändern und Fußeinlagen; Instandhaltung von Rollstühlen und Rehabilitationsmitteln
39
Transportwesen; Veranstaltung von Reisen; Vermietung von Rollstühlen, Rollatoren, Elektromobilen; Krankentransporte
40
Materialbearbeitung; Anpassen von Prothesen, Orthesen und jeder Form orthopädischer Hilfsmittel; Auftragsfertigung für Dritte von Prothesen, Orthesen und jeder Form orthopädischer Hilfsmittel; Dienstleistungen von Orthopädietechnikern (Orthopädie-Mechaniker und/oder Bandagisten), insbesondere Maßanfertigung von medizinisch-technischen Heil- und Hilfsmitteln zur Vorbeugung und im Rahmen therapeutischer Maßnahmen, auch der allgemeinen Rehabilitation, insbesondere auf Grund von Modellen, Zeichnungen oder ärztlichen Angaben, einschließlich Maßanfertigung von Heil- und Hilfsmitteln der technischen Orthopädie, insbesondere von Prothesen, Orthesen, Lagerungs- und Sitzschalen, Leibbinden, Stützmiedern, Bandagen, Bruchbändern und Fußeinlagen, Maßanfertigung von Rollstühlen und Rehabilitationsmitteln; Maßanfertigung von Artikeln zur Stoma- und Inkontinenzversorgung für Dritte, Auftragsanfertigung von Epithesen und kosmetischen Ausgleichen, insbesondere von Brustausgleichen mit Halterungen für Dritte, Maßanfertigung von Vorrichtungen, textilen Kleidungsstücken und sonstigen Gebrauchsgegenständen des täglichen Bedarfs zur behindertengerechten Benutzung für Dritte; Reparatur von orthopädischen Hilfsmitteln als Dienstleistung eines Orthopädietechnikers; Dienstleistungen von Orthopädietechnikern (Orthopädie-Mechaniker und/oder Bandagisten), insbesondere Anpassung sowie Auswahl von medizinisch-technischen Heil- und Hilfsmitteln zur Vorbeugung und im Rahmen therapeutischer Maßnahmen, auch der allgemeinen Rehabilitation, insbesondere auf Grund von Modellen, Zeichnungen oder ärztlichen Angaben, einschließlich Auswahl, Anmessung, Entwurf und Anpassung von Heil- und Hilfsmitteln der technischen Orthopädie, insbesondere von Prothesen, Orthesen, Lagerungs- und Sitzschalen, Leibbinden, Stützmiedern, Bandagen, Bruchbändern und Fußeinlagen, Auswahl, Anmessung, Entwurf und Anpassung von Rollstühlen und Rehabilitationsmitteln, Auswahl, Anmessung und Anpassung medizinischer Kompressionsstrümpfe, -segmente und -bandagen sowie entsprechender Kompressionsmittel für den menschlichen Körper, Auswahl, Anmessung und Anpassung von Artikeln zur Stoma- und Inkontinenzversorgung, Auswahl, Anmessung und Anpassung von Epithesen und kosmetischen Ausgleichen, insbesondere von Brustausgleichen mit Halterungen, Auswahl, Anmessung und Anpassung von Vorrichtungen, textilen Kleidungsstücken und sonstigen Gebrauchsgegenständen des täglichen Bedarfs zur behindertengerechten Benutzung
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Konstruktionsplanung von Heil- und Hilfsmitteln der technischen Orthopädie, insbesondere von Prothesen, Orthesen, Lagerungs- und Sitzschalen, Leibbinden, Stützmiedern, Bandagen, Bruchbändern und Fußeinlagen, Konstruktionsplanung von Rollstühlen und Rehabilitationsmitteln; Forschung zur Entwicklung von orthopädischen Artikeln und künstlichen Gliedmaßen; technische Beratung betreffend medizinische Geräte und Hilfsmittel, orthopädische Hilfsmittel, Orthesen, Prothesen und Hilfsmittel für Gehbehinderte
44
medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; ambulante Pflegedienstleistungen und häusliche Pflege; Dienstleistungen eines Orthopäden, insbesondere eines technischen Orthopäden; medizinische Dienstleistungen eines Sanitätshauses; medizinische Dienstleistungen, insbesondere Wundversorgung; medizinische Beratung in Gesundheitsfragen in Bezug auf medizinische Hilfsmittel; medizinische Beratung bei der Anwendung orthopädischer Artikel; medizinische Dienstleistungen bei der Anpassung von medizinischen Hilfsmitteln, insbesondere Prothesen und Orthesen, von Kompressionsartikeln, insbesondere Bandagen, Kompressionsstrümpfen und Kompressionsstrumpfhosen; medizinische Beratung bei der Auswahl von Rollstühlen, Toilettenstühlen, Badewannen- und Patientenliftern, Aufsteh- und Umlagerungshilfen sowie Kranken- und Pflegebetten; medizinische Beratung und Versorgung von hilfs- und pflegebedürftigen Personen und deren Angehörigen in Fragen ihrer individuellen gesundheitlichen Situation und individuellen Bedürfnisse, insbesondere in Bezug auf Nutzung, Anwendung und Funktion der angebotenen Geräte und Hilfsmittel; medizinische Beratung im Zusammenhang mit und bei der Durchführung von Maßnahmen zur Rehabilitation; Vermietung von medizinischen und orthopädischen Geräten und Hilfsmitteln, Pflegebetten, Badewannenliftern, Orthesen, orthopädischen Artikeln, Gehstöcken
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| January 3, 2023 | 202300009665 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| July 10, 2014 | 201400268434 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 13, 2013 | 201200316958 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| January 29, 2013 | 201300032810 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| January 29, 2013 | 201300032814 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| September 19, 2012 | 201200156066 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020120246931