HEINZELMANN

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HEINZELMANN wurde als Wortmarke am 05.04.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.08.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020120242375
Registernummer 302012024237
Anmeldedatum 05. April 2012
Veröffentlichungsdatum 07. September 2012
Eintragungsdatum 08. August 2012
Beginn Widerspruchsfrist 07. September 2012
Ende Widerspruchsfrist 07. Dezember 2012
Ablaufdatum 30. April 2032

Waren und Dienstleistungen

7 elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner (elektrisch); elektrische Müllentsorgungsgeräte, nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; elektrische Messerschleifgeräte sowie elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten; Staubsaugerbeutel; Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen
8 Messerschmiedewaren; Messerschleifgeräte (nicht elektrisch); Scheren, soweit in Klasse 08 enthalten; Gabeln und Löffel; Bügeleisen (nicht elektrisch); Dosenöffner (nicht elektrisch); Bügeleisen
9 elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 09 enthalten, nämlich elektrische, Küchenwaagen, Personenwaagen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten, soweit in Klasse 11 enthalten; Kochgeräte (elektrisch), insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder; Waffeleisen (elektrisch); Eierkocher; Friteusen (elektrisch); Mikrowellengeräte; an Heizkörper angepasste Heizkörperverkleidungen; Filter, nämlich Wasser-, Dunst-, Fett- und Geruchsfilter, soweit in Klasse 11 enthalten; Lampions (Papierlaternen); Badewannensitze; Getränkekühlapparate; Eismaschinen und -apparate; Getränkezapfgeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren (Klimatisierung), Luftbefeuchter und Luftreinigungsapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Spülbeckenrandschutzleisten als angepasste Ware für Abwaschbecken/Spülen
16 Druckereierzeugnisse; Papier, Pappe (Karton) und Waren daraus, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Tropfdeckchen, Unterlegdeckchen, Tropfenfänger, Tischwäsche, Handtücher; Kaffeefilter aus Papier; Filterpapier; Saugpapier; Fahnen und Wimpel aus Papier; Buchbinderartikel; Fotografien (Abzüge); Schreib-, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Schulgeräte (ausgenommen Möbel); Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Müllbeutel, Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
20 Möbel; Spiegel; Rahmen; an Spülen angepasste Spülsteinmatten; Blumenständer; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten; Haken aus Kunststoff für Kleider, Schlüssel und Haus- und Küchengeräte, Wanddekorationsartikel (Innenausstattung), nicht aus textilem Material, soweit in Klasse 20 enthalten; Kleiderbügel; Fasshähne aus Holz
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kochgeschirr; Servier-, Schneid- und Backbretter; Formen für Teig- und Backwaren; Tafelgeschirr; Tortenplatten; Brot- und Obstschalen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kühltaschen; Picknickkoffer (Geschirr); Serviettenringe; Hilfsgeräte zum manuellen Verschließen von Flaschen; Zahnstocher und Partyspieße und deren Behälter aus Holz und aus Kunststoff, soweit in Klasse 21 enthalten; Tropfenfänger, soweit in Klasse 21 enthalten; Bügelbretter; Topflappen; Kerzenleuchter; Wäscheklammern; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien), soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Essgeschirr (nicht aus Edelmetall); Formen (Küchenartikel), soweit in Klasse 21 enthalten; Mausefallen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Mai 2022 202100436149 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
11. Mai 2022 202100178351 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Dezember 2020 202000399631 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. August 2017 201700262392 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 2013 201200275164 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. August 2012 201200156859 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120242375