TT1512

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke TT1512 wurde als Wortmarke am 13.03.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.05.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020120197345
Registernummer 302012019734
Internationale Marke Nr. IR1148506, 02. November 2024
Anmeldedatum 13. März 2012
Veröffentlichungsdatum 29. Juni 2012
Eintragungsdatum 30. Mai 2012
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juni 2012
Ende Widerspruchsfrist 01. Oktober 2012
Ablaufdatum 31. März 2022

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 motorgetriebene, insbesondere elektromechanische und/oder pneumatische Maschinen zur Verarbeitung und/oder Verpackung von Lebensmitteln und weiteren pastösen Produkten; Verpackungsmaschinen; Teile von und Zubehör für vorgenannte Waren, insbesondere pneumatische und elektrische Antriebe, Motoren und Aktuatoren, Apparate zum Zuführen von Schlaufen, Apparate zum Markieren von Clips, Darmbremsen, Etikettiermaschinen, Schnurspender, Förderbänder, Führungskanäle für Clips, Clipantriebsmechaniken, Füllrohre, Füllrohr-Andockarme und Füllrohr-Halteköpfe, Deckel und Gehäuse, Lager, Halter und Aufhängungen für Clipspulen, für Schlaufenspulen und/oder für Etikettenvorräte, Stempel, Matrizen, Messer, Raffer und Scherenblätter, Räder und Rollen, Rutschen, Schutzgitter, Steuereinrichtungen, insbesondere pneumatische, Ein- und Ausgabevorrichtungen für Steuereinrichtungen, Längenanschläge, Stempel, Matrizen
9 Sensoren und Schalter; elektronische Steuereinrichtungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Dezember 2022 202200396738 5f Löschung, Marke geloescht
28. Januar 2014 201400028956 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Oktober 2012 201200192681 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. Mai 2012 201200108499 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120197345