302012015524

DPMA DPMA 2012 Trademark cancelled

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The German trademark 302012015524 was filed as Figurative mark on 02/17/2012 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/09/2012. The current status of the mark is "Trademark cancelled".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Monograms formed of intertwined, overlapping or otherwise combined letters #One circle #Circles containing one or more letters

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 3020120155243
Register number 302012015524
International trademark No. IR1147422, November 30, 2024
Application date February 17, 2012
Publication date June 8, 2012
Entry date May 9, 2012
Start of opposition period June 8, 2012
End of the opposition period September 10, 2012
Expiration date February 28, 2022

Trademark owner


75177 Pforzheim
DE

Trademark representatives

goods and services

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Rasierseifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Cremes, Gels, Deodorants, Sonnenmilch, Reinigungsmilch, Körperlotionen, Gesichtsmasken, Haar- und Duschshampoos, Schaumbäder; Haarwässer; Rasierschaum, Rasiercremes, Rasierwässer, After Shave; Zahnputzmittel, Handpflegemittel; Fußpflegemittel, insbesondere Nagelöle, Fußbadesalze, Fußlotionen, Fußbäder, Fußcremes, Mittel zur Pflege der Finger und der Nägel; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 3 enthalten
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Perlen; Uhren und Zeitmessinstrumente; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 14 enthalten
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 18 enthalten
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, ausgenommen Arbeitsbekleidungsstücke, Arbeitsschuhe und Arbeitskopfbedeckungen; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 25 enthalten
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Versandhandels-, Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet, im Bereich von Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, von Seifen, von Rasierseifen, von Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, von Haarwässern, von Zahnputzmitteln, von pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen, von Hygienepräparaten für medizinische Zwecke, von Babykost, von Pflastern und Verbandsmaterial, von Desinfektionsmitteln und Mitteln zur Vertilgung von schädlichen Tieren, von Fungiziden und Herbiziden, von handbetätigten Werkzeugen und Geräten, von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal, Kontroll-, Rettungs-, Unterrichtsapparaten und -instrumenten, von Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Informationen, von Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, von Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, von Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, von Feuerlöschgeräten, von chirurgischen, ärztlichen, zahn- und tierärztlichen Instrumenten und Apparaten, von orthopädischen Artikeln, von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, von Edelmetallen und deren Legierungen sowie daraus hergestellten oder damit plattierten Waren, von Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteinen, von Uhren und Zeitmessinstrumenten, von Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, von Druckereierzeugnissen, von Buchbindeartikeln, von Photographien, von Schreibwaren, von Klebstoffen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, von Künstlerbedarfsartikeln, von Pinseln, von Schreibmaschinen und Büroartikeln, von Lehr- und Unterrichtsmitteln, von Verpackungsmaterial aus Kunststoff, von Drucklettern und Druckstöcken, von Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, von Häuten und Fellen, von Reise- und Handkoffern, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Spazierstöcken, von Sattlerwaren, von Möbeln, Spiegeln, Bilderrahmen, von Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weise, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, von Geräten und Behältern für Haushalt und Küchen, von Kämmen und Schwämmen, von Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke), von Bürstenmachermaterial, von Putzzeug und Stahlwolle, von rohem oder teilweise bearbeitetem Glas (mit Ausnahme von Bauglas), von Glaswaren, Porzellan und Steingut, von Webstoffen und Textilwaren, von Bett- und Tischdecken, von Bekleidungsstücken mit Ausnahme von Arbeltsbekleidungsstücken, Schuhwaren mit Ausnahme von Arbeitsschuhwaren, Kopfbedeckungen mit Ausnahme von Arbeitskopfbedeckungen, von Teppichen, Fußmatten, matten, Linoleum und anderen Bodenbelägen, von Tapeten, von Spielen und Spielzeug, von Turn- und Sportartikeln, von Christbaumschmuck, von Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie Fleischextrakten, von konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst und Gemüse, von Gallerten (Gelees), von Konfitüren und Kompotten, von Eiern, Milch und Milchprodukten, von Speiseölen und -fetten, von Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmitteln, von Mehlen und Getreidepräparaten, von Brot, Backwaren und Konditorwaren, von Speiseeis, von Honig, Melassesirup sowie von Hefe und Backpulver, von Salz, von Senf, von Essig, Saucen (Würzmittel), von Gewürzen, von Kühleis, von land-, garten- und forstwirtschaftlichen Erzeugnissen sowie Samenkörnern, von frischem Obst und Gemüse, von Sämereien, lebenden Pflanzen und natürlichen Blumen, von Futtermitteln und Malz, von Bieren, von Mineralwässern und kohlensäurehaltigen Wässern und anderen alkoholfreien Getränken, von Fruchtgetränken und Fruchtsäften, von Sirupen und anderen Präparaten für die Zubereitung von Getränken, von alkoholischen Getränken (ausgenommen Biere), von Tabak, Raucherartikeln und Streichhölzern; Dienstleistung des Zusammenstellens vorgenannten Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Zusammenstellen von Informationen über und Angeboten von Dienstleistungen für Dritte, um den Verbrauchern die Inanspruchnahme dieser Dienstleistungen zu erleichtern
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Trademark history

Date Document number Area Entry
November 1, 2022 202200363203 5f Deletion, Marke geloescht
October 26, 2017 201700267294 8e Deletion, Marke teilweise geloescht
August 24, 2017 201700267294 5g Deletion, Marke teilweise geloescht
August 24, 2017 201200176314 2c Opposition period, Zurueckgenommen
March 28, 2017 201700095213 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 9, 2012 201200176314 2b Opposition period, Widerspruch erhoben
May 9, 2012 201200100752 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020120155243