H1

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke H1 wurde als Wortmarke am 07.02.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020120135307
Registernummer 302012013530
Anmeldedatum 07. Februar 2012
Veröffentlichungsdatum 27. Juli 2012
Eintragungsdatum 21. Juni 2012
Beginn Widerspruchsfrist 27. Juli 2012
Ende Widerspruchsfrist 29. Oktober 2012
Ablaufdatum 28. Februar 2022

Markeninhaber


Pembroke Park Fla.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 Artikel aus Gummi, Silikon oder anderen Elastomeren für sexuelle Zwecke, nämlich Liebespuppen [Erotikartikel] und funktionsgerechte Nachbildungen von menschlichen Körperteilen, insbesondere Geschlechtsorganen; Artikel aus Glas oder Metall für sexuelle Zwecke, nämlich Liebeskugeln, Dildos, Vibratoren; batteriebetriebene Massagegeräte, -instrumente und daraus bestehende Vorrichtungen; batteriebetriebene Körpermassagegeräte; batteriebetriebene Massagegeräte für den Intimbereich; batteriebetriebene Massagegeräte zur sexuellen Stimulierung; Dildos; elektrische und elektronische Massagegeräte, -instrumente und -geräte; erektions- und orgasmusfördernde Vorrichtungen, nämlich Liebeskugeln, Penisringe, Potenzpumpen und Potenzringe, soweit in Klasse 10 enthalten; Geräte zum Tragen am Penis, nämlich Potenzpumpen; manuell betätigte Massagegeräte; Massageapparate zur Verwendung als Mittel für die Familienplanung; Massageapparate und -instrumente; Massagekugeln; Penishüllen; Penisringe; Ringe zur Stimulierung der Genitalien; sexuelle Massagegeräte und daraus bestehende Vorrichtungen; Spielzeug im Bereich der Sexualität, nämlich Dildos und Vibratoren; Stimulatoren (Massagegeräte) als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Vaginalkugeln; Vibrationsringe; Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene (für persönlichen Gebrauch); Vibromassagegeräte und -instrumente (für persönlichen Gebrauch)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. November 2022 202200360631 5f Löschung, Marke geloescht
22. Oktober 2015 201520288891 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Oktober 2014 201400377074 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 2012 201200218081 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Juni 2012 201200084710 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120135307