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Die Deutsche Marke E1 wurde als Wortmarke am 07.02.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120135005 |
| Registernummer | 302012013500 |
| Anmeldedatum | 07. Februar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juli 2012 |
| Eintragungsdatum | 21. Juni 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Juli 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Oktober 2012 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2022 |
Markeninhaber
Pembroke Park Fla.
US
Markenvertreter
45731 Waltrop
DE
Waren und Dienstleistungen
10
Artikel aus Gummi, Silikon oder anderen Elastomeren für sexuelle Zwecke, nämlich Liebespuppen [Erotikartikel] und funktionsgerechte Nachbildungen von menschlichen Körperteilen, insbesondere Geschlechtsorganen; Artikel aus Glas oder Metall für sexuelle Zwecke, nämlich Liebeskugeln, Dildos, Vibratoren; batteriebetriebene Massagegeräte, -instrumente und daraus bestehende Vorrichtungen, ausgenommen Geräte und Instrumente im Bereich der Epilation; batteriebetriebene Körpermassagegeräte, ausgenommen Geräte und Instrumente im Bereich der Epilation; batteriebetriebene Massagegeräte für den Intimbereich, ausgenommen Geräte und Instrumente im Bereich der Epilation; batteriebetriebene Massagegeräte zur sexuellen Stimulierung, ausgenommen Geräte und Instrumente im Bereich der Epilation; Dildos; elektrische und elektronische Massagegeräte, ausgenommen Geräte und Instrumente im Bereich der Epilation, -instrumente und -geräte; erektions- und orgasmusfördernde Vorrichtungen, nämlich Liebeskugeln, Penisringe, Potenzpumpen und Potenzringe, soweit in Klasse 10 enthalten; Geräte zum Tragen am Penis, nämlich Potenzpumpen; manuell betätigte Massagegeräte, ausgenommen Geräte und Instrumente im Bereich der Epilation; Massageapparate zur Verwendung als Mittel für die Familienplanung; Massageapparate und -instrumente, ausgenommen Geräte und Instrumente im Bereich der Epilation; Massagekugeln; Penishüllen; Penisringe; Ringe zur Stimulierung der Genitalien; sexuelle Massagegeräte und daraus bestehende Vorrichtungen, ausgenommen Geräte und Instrumente im Bereich der Epilation; Spielzeug im Bereich der Sexualität, nämlich Dildos und Vibratoren; Stimulatoren (Massagegeräte) als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen Geräte und Instrumente im Bereich der Epilation; Vaginalkugeln; Vibrationsringe; Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene (für persönlichen Gebrauch); Vibromassagegeräte und -instrumente (für persönlichen Gebrauch), ausgenommen Geräte und Instrumente im Bereich der Epilation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. November 2022 | 202200362729 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. Oktober 2015 | 201520288909 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Oktober 2014 | 201400377085 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Januar 2013 | 201300007972 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 09. Januar 2013 | 201200218168 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 28. November 2012 | 201200218168 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 21. Juni 2012 | 201200084448 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120135005