FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION wurde als Wort-Bildmarke am 06.02.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.09.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Sonnenaufgang oder -untergang #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120132022
Registernummer 302012013202
Anmeldedatum 06. Februar 2012
Veröffentlichungsdatum 12. Oktober 2012
Eintragungsdatum 11. September 2012
Beginn Widerspruchsfrist 12. Oktober 2012
Ende Widerspruchsfrist 14. Januar 2013
Ablaufdatum 29. Februar 2032

Markeninhaber

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion

81675 München
DE

Markenvertreter

CHARRIER RAPP & LIEBAU Patentanwälte PartG mbB
86150 Augsburg DE

Waren und Dienstleistungen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
35 Werbung, insbesondere Herausgabe von Werbetexten; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Organisation von Veranstaltungen zu Werbezwecken
41 Erziehung; Ausbildung, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Herausgabe politischer Informationen und Organisationshilfen in gedruckter Form (ausgenommen für Werbezwecke); Herausgabe politischer Bildungsschriften und Texte, ausgenommen für Werbezwecke; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Kolloquien, Seminaren und Symposien zu kulturellen und Unterrichtszwecken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Dezember 2021 202100081077 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Juli 2021 202100247433 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Mai 2020 202000150337 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 2013 201300204297 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Februar 2013 201200310866 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. November 2012 201200365008 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. September 2012 201200083482 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120132022

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