MERRYLOCK

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke MERRYLOCK wurde als Wortmarke am 31.01.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020120119867
Registernummer 302012011986
Anmeldedatum 31. Januar 2012
Veröffentlichungsdatum 11. Mai 2012
Eintragungsdatum 11. April 2012
Beginn Widerspruchsfrist 11. Mai 2012
Ende Widerspruchsfrist 13. August 2012
Ablaufdatum 31. Januar 2032

Markeninhaber


Ta-Li City Taichuang Hsien
TW

Waren und Dienstleistungen

7 Nähmaschinen; Metallspulen (Teile von Nähmaschinen); Nähmaschinenmotoren; Servomotoren für Nähmaschinen; Fußantriebe für Nähmaschinen; Spulen, nicht aus Metall [Teile von Nähmaschinen]; Nähmaschinenanlagen; elektrische Nähmaschinen; Industrienähmaschinen; Nähmaschinenteile; Antriebsriemen für Nähmaschinen; elektronische Nähmaschinen; Stickmaschinen und deren Teile; elektronische Stickmaschinen und deren Teile; computergesteuerte Stickmaschinen und deren Teile; Dampfmangeln für Stoffe (tragbare); Mangeln (Maschinen); Dampfmangelanlagen für Wäschereien
8 temperaturgesteuerte elektrische Bügeleisen; Bügeleisen; elektrische Bügeleisen zum Bügeln von Bekleidung; Bügeleisen [elektrisch]; elektrische Bügeleisen; Griffe als Teile elektrischer Bügeleisen
23 Garne, Zwirne, Monofile, nämlich aus einer einzigen Faser bestehende vollsynthetische Fäden für Textilzwecke; Fäden versponnen und unversponnen, sämtliche vorgenannte Waren aus natürlichen und synthetischen Materialien für Textilzwecke; Garne aus Naturfasern für textile Zwecke; Garne und Fäden aus Chemiefaser für Textilzwecke; Garne für Haushaltszwecke; Kurzwaren [Garne]; elastische Garne und Fäden für Textilzwecke; gemischte gedrehte Garne und Fäden; Garne und Fäden auf der Basis von anorganischen Fasern; umhüllte Gummifäden und -garne (für Textilzwecke); gesponnene Garne
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
26 Fingerschützer, nämlich Fingerhüte; Nadelkissen; Nähmaschinennadeln, Nähnadeln, Nadelbehälter (aus Kunststoff)
35 Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, insbesondere über das Internet, mit folgenden Waren: Nähmaschinen und deren Teile, Garne, Zwirne, Monofile, Fäden versponnen und unversponnen, sämtliche vorgenannte Waren aus natürlichen und künstlichen Stoffen, Kindernähmaschinen, Puppen, Puppenkleider, Spielzeugkoffer und Spielzeugbehälter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Oktober 2021 202100369846 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. September 2021 202100033726 4 Verlängerung, Verlaengert
30. Juli 2013 201300243364 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. September 2012 201200138631 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. Juli 2012 201200254334 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2012 201200064761 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120119867