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Die Deutsche Marke PATSTAT wurde als Wortmarke am 24.01.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.03.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120108350 |
| Registernummer | 302012010835 |
| Internationale Marke | Nr. IR1155898, 09. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 24. Januar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Mai 2012 |
| Eintragungsdatum | 29. März 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Mai 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. August 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2022 |
Markeninhaber
80331 München
DE
Markenvertreter
80539 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Computersoftware; elektronisch herunterladbare oder auf Datenträgern gespeicherte Software; elektronisch herunterladbare oder auf Datenträgern gespeicherte Daten über Patente und Gebrauchsmuster, insbesondere Publikationen, Rechtsstände, Informationen, Texte, Zeichnungen und Bilder; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen
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Aktualisierung, Pflege, Zusammenstellung und Systematisierung von Daten, insbesondere Publikationen, Rechtsstände, Informationen, Texte, Zeichnungen und Bilder, betreffend Patente und Gebrauchsmuster in Computerdatenbanken; Beratung von Behörden des gewerblichen Rechtsschutzes in Bezug auf diese Dienstleistungen; Unternehmensberatung
38
Telekommunikation; Verschaffen und Vermieten des Zugriffs zu Datenbanken; Online-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen und Übermitteln von Daten, insbesondere Publikationen, Texte, Informationen, Rechtsstände, Zeichnungen und Bildern betreffend Patente und Gebrauchsmuster; Übertragen und Übermitteln von Daten über das Internet, mittels Telekommunikation (Fernübertragung)
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Entwicklung und Vermietung von Computersoftware; Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Bereitstellung von Suchmaschinen für Datenbanken und das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Oktober 2022 | 202200331343 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. September 2012 | 201200113785 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. März 2012 | 201200057835 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120108350