302012010479

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302012010479 wurde als Bildmarke am 21.01.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Ein Viereck #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 12. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020120104797
Registernummer 302012010479
Internationale Marke Nr. IR1126874, 19. Juli 2024
Anmeldedatum 21. Januar 2012
Veröffentlichungsdatum 27. Juli 2012
Eintragungsdatum 22. Juni 2012
Beginn Widerspruchsfrist 27. Juli 2012
Ende Widerspruchsfrist 29. Oktober 2012
Ablaufdatum 31. Januar 2032

Markeninhaber


2900 Oldenburg
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen, Maschinen zur Blechbearbeitung und Blechumformung, Schweißmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Produktion von Rohren und Lamellen; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Herstellung von Wärmetauschern; manuelle, halbautomatische und vollautomatische Montage-, Handhabungs- und Herstellungslinien bestehend aus Maschinen und Maschinenteilen, nämlich für die Herstellung von Wärmetauschern und deren Komponenten; Steuergeräte für Maschinen, insbesondere für Montage-, Handhabungs- und Herstellungslinien für Wärmetauscher und deren Komponenten
37 Installation und Wartung von Maschinen
42 Dienstleistungen von Ingenieuren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Februar 2024 202400052336 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. September 2021 202100037449 4 Verlängerung, Verlaengert
04. Februar 2019 201900035675 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 2013 201300194342 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. November 2012 201200219028 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Juni 2012 201200057554 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120104797