302012009246 Logo (DPMA, 23.11.2012)
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Die Deutsche Marke 302012009246 wurde als Bildmarke am 23.11.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.02.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Kreis #Buchstaben oder Ziffern, die eine andere geometrische Figur bilden #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120092462 |
| Registernummer | 302012009246 |
| Anmeldedatum | 23. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. März 2013 |
| Eintragungsdatum | 27. Februar 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. März 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Juni 2013 |
| Ablaufdatum | 30. November 2022 |
Markeninhaber
34414 Warburg
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Abziehbilder; Aktenhüllen; Anzeigekarten [Papeteriewaren]; Apparate für das Laminieren von Dokumenten [Bürogeräte]; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Briefpapier; Broschüren; Dokumentenhüllen; Druckereierzeugnisse; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; gummierte Bänder [Papier- und Schreibwaren]; Holzpapier; Holzpappe [Papier- und Schreibwaren]; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Hutschachteln aus Pappe; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kleber [Gluten] für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstreifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lätzchen aus Papier; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Leime für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Leuchtpapier; Löschpapier [Fließpapier]; Papier; Papierbänder [Papierstreifen]; Papierbänder oder Karten für die Aufzeichnung von Computerprogrammen; Papierblätter [Papeteriewaren]; Papierfiltermaterial; Papiermanschetten für Blumentöpfe; Papierschleifen; Papierservietten; Papiertaschentücher; Papiertüten; Papier- und Schreibwaren; Pappe; Plastikfolien [dehnbar und haftend] für Palettenverpackungen; Platzdeckchen [Sets] aus Papier; saugfähige Blätter aus Papier oder Kunststoff für Lebensmittelverpackungen; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Schilder [Papiersiegel]; Schilder aus Papier und Pappe; Schriften [Veröffentlichungen]; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Siegelmaschinen für Bürozwecke; Stärkekleister für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Tischtücher aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Toilettenpapier; Transparente [Papier- und Schreibwaren]; Untersetzer aus Papier; Verpackungsbeutel, - hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsmaterial aus Stärke; Verpackungspapier; Viskosefolien für Verpackungszwecke; Wachspapier; Xuan-Papier [für chinesische Malerei und Kalligrafie]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Mono-, Verbund- und Coexfolien; Peelfolien; Sperrschichtfolien; Flach- und (Halb-)Schlauchfolien; Tiefziehfolien
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Akrylharze [Halbfabrikate]; Armierungen für Druckluftleitungen [nicht aus Metall]; Dichtungen; Dichtungen für Dehnungsfugen; Dichtungsringe; Dichtungsstreifen; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]; Folien aus regenerierter Zellulose [außer für Verpackungszwecke]; Isoliermaterial; Isoliermaterial für Kabel; Isolierpapier; Klebebänder, -streifen, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Kunststofffasern, nicht für Textilzwecke; Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; Kunststofffolien für landwirtschaftliche Zwecke; Mittel gegen Wärmeabstrahlung; Papier für elektrische Kondensatoren; Schläuche, nicht aus Metall; Selbstklebebänder, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für den Haushalt; Verpackungsbeutel, - hüllen, -taschen aus Gummi; Viskosefolien, außer für Verpackungszwecke; Wärmeisoliermittel; wasserundurchlässige Dichtungen; Zelluloseazetat, teilweise bearbeitet; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial
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Druckarbeiten; Lasergravuren; Offsetdruckarbeiten; Papierappretierung; Papierbehandlung; Kunststoffbearbeitung; Laminieren (Materialbearbeitung)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. August 2023 | 202300261358 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. Juli 2013 | 201300070355 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. Februar 2013 | 201200385974 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120092462