I.S.T.

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke I.S.T. wurde als Wort-Bildmarke am 22.11.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Türen, Eingänge

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120091911
Registernummer 302012009191
Anmeldedatum 22. November 2012
Veröffentlichungsdatum 18. Januar 2013
Eintragungsdatum 13. Dezember 2012
Beginn Widerspruchsfrist 18. Januar 2013
Ende Widerspruchsfrist 18. April 2013
Ablaufdatum 30. November 2022

Markeninhaber


71229 Leonberg
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Nicht elektrische Türöffner aus Metall und deren Bestandteile
7 Elektrisch betätigte Öffner und Schließer für Türen, Tore, Fenster, Oberlichter, Lichtkuppeln und Klappen; elektrische Antriebe für Fenster, Flügel, Türen, Oberlichter, Klappen, Lichtkuppeln und Fassadenelemente; motorische Antriebe, automatische Antriebe, elektromechanische und elektrohydraulische Antriebe für das Öffnen und/oder Schließen von Türen, Fenstern, Flügeln, Oberlichtern, Klappen, Lichtkuppeln und Fassadenelementen; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulikmotoren; Druckluftmotoren; elektrische, hydraulische und pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Motoren für Türen, Tore, Fenster, Flügel, Oberlichter, Lichtkuppeln, Klappen und Fassadenelemente; angepasste Gehäuse für Maschinen und Motoren; Druckluftmaschinen; Druckregler (Maschinenteile); Maschinenführungen aus Metall; Laufrohre, Tragrohre, Führungsbleche, Führungsschienen, Feststellfedern, Kugellager Trägerplatten, Klemmplatten, Kupplungen und Rollen, vorgenannte Waren jeweils als Maschinenteile; Treibriemen für Motoren; Treibketten, ausgenommen für Landfahrzeuge
9 Elektrische, elektronische, elektromechanische und elektrohydraulische Steuerungen und Regelungen für das Öffnen und/ oder Schließen von Türen, Toren, Fenstern, Flügeln, Oberlichtern, Lichtkuppeln, Klappen und Fassadenelementen; elektrische Schließfolgeregler; elektrische und elektronische Schlösser; selbstverriegelnde Panikschlösser (elektrisch), Motorschlösser (elektrisch), Drückersperrschlösser (elektrisch); Verriegelungen, nämlich elektrische Verriegelungen für Türen in Flucht- und Rettungswegen; Alarmanlagen; Rettungsvorrichtungen; elektrische und elektronische Zutrittskontrollapparate; Feuer-, Rauch- und Wärmemelder; Blitzlampen als Warnleuchte, Sirenen, Nottaster (elektrische), Schlüsseltaster (elektrische); optische Apparate und Instrumente; Rettungswegleitsysteme (soweit in Klasse 9 enthalten), bestehend aus leuchtenden Signaltafeln, leuchtenden Signallampen, Leuchtschildern; optische Lampen, Blinker (Lichtsignale); Signalgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Alarmgeräte; Summer; Computertastaturen und elektrische Taster, Schalter und Fernschalter; Diagnosegeräte, nicht für medizinische Zwecke, insbesondere Ferndiagnosegeräte; Fernbedienungen (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Infrarotfernbedienungen; Fernsteuerungsgeräte zur Fernprogrammierung; elektrische und elektronische Steuerungen mit und ohne Mikroprozessoren; Leiterplatten, Platinen (elektronische Bauelemente); Telekommunikationsgeräte; Ton- und Bildempfangsgeräte); Mikrophone; Lautsprecher; Beobachtungsinstrumente; Kameras; Bildfunkgeräte; Bildtelefone; Kartenlesegeräte (Datenverarbeitung); magnetische Identifikationskarten für Kartenleseterminals; Anzeigegeräte (elektrische und elektronische); Zeiterfassungsgeräte; Elektro-, Magnet- und Telefondrähte; Elektrokabel; angepasste Gehäuse für elektrische und elektronische Rettungswege- und Zutrittskontrollapparate (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere für elektrische Verriegelungen; elektronische Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen (herunterladbar), soweit in Klasse 9 enthalten; Kontrollapparate (elektrisch); elektrische, insbesondere elektronische Steuerungseinrichtungen und Betätigungsvorrichtungen (für Steuerungen und Regelungen) für Fenster und Türen; elektrische, optische, optoelektrische, optoelektronische, elektromechanische und photographische Signal-, Zähl-, Mess-, Kontroll- und Überwachungsapparate und- instrumente; Fernsteuergeräte (Signal); elektronische Rauch- und Wärmesteuerungsgeräte und daraus gebildete Systeme; Detektoren; Rauchdetektoren; Temperaturmesser; Bewegungsmelder; Brandmeldeanlagen (elektrisch und elektronisch), bestehend aus Rauchmeldern, Brandmeldern, Steuergeräten, Alarmgebern und/oder elektrisch steuerbaren Verriegelungs- oder Entriegelungselementen; elektrische Sensoren, insbesondere selbstüberwachende Sensoren, selbstüberwachte Sensoren, testbare Sensoren, Positions- und Abstandssensoren, berührungslose Sensoren, redundante Sensoren, einfehlersichere Sensoren, mitfahrende Sensoren, Sicherheitssensoren, Anwesenheitssensoren, Ansteuersensoren, Fail-Save-Sensoren, Infrarot- oder Farbsensoren, induktive Sensoren, kapazitive Sensoren, Ultraschall- und Infrarotsensoren; Schaltleisten für Sensoren (elektrisch); elektrische Weg-Codierer und daraus gebildete Systeme (Datenverarbeitung); Lichtschranken (elektrisch); Lichttaster; Sicherheitslichtschranken, Sicherheitslichtschaltgeräte (elektrisch); Datenübertragungslichtschranken (elektrisch); Datenanzeigegeräte (elektrisch); Lesegeräte (elektrisch); Schalter; alle vorgenannten Software oder Software Produkte für den Bereich von Türen und Fenstertechnik und keine der vorgenannten Waren in Bezug auf Software oder Software Produkte in den Bereichen Bildung, Verwaltung / Administration für Bildung oder Bildungseinrichtungen oder für die Kommunikation und Sicherheits-Software Lösungen
16 Etiketten aus Papier; Verpackungsmaterial und Behältnisse aus Papier, Pappe, Karton und Wellpappe; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, nämlich Kataloge, Prospekte, Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Fotografien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2023 202300262946 5f Löschung, Marke geloescht
12. Dezember 2013 201200411396 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
19. November 2013 201300360378 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
10. Mai 2013 201200411396 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
13. Dezember 2012 201200383827 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120091911