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Die Deutsche Marke DewertOkin wurde als Wortmarke am 22.10.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120084532 |
| Registernummer | 302012008453 |
| Anmeldedatum | 22. Oktober 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 08. April 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Mai 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. August 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
33602 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); elektrische Stellantriebe, bestehend aus Elektromotoren und mechanischen Getrieben, zum Verstellen von Gegenständen und Möbeln, insbesondere zum Verstellen von Sitz-, Liege- und Stehmöbeln, von Pflege-, Krankenhaus- und Rehabilitationsgeräten sowie von Stühlen, Liegen, Betten, Lattenrosten und Patientenliftern, sowie von Tischen und Werkbänken, Aufstehhilfen, Fernsehsesseln, Computer-TV-Tischen, Bürotischen, Schränken, Schranktüröffnern, Lichtkuppelöffnern, Verstellgestängen, Spezialbetten und Behandlungsliegen für die medizinische Versorgung, sowie für die Kranken- und Altenpflege, Gartenmöbeln, sowie für Lattenroste aus Metall, Holz oder Kunststoff für Betten und Liegen; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; elektromechanische Bedienungsgeräte und Handschalter für Elektromotoren und Stellantriebe
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elektrische und elektronische Steuerungen, Transformatoren, elektrische Transformatoren, Akkumulatoren, Geräte zur Stromversorgung mit Gleich- und Wechselspannung; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, Kontrollieren von Elektrizität; Datenverarbeitungsgeräte, Software; integrierte und vorgeschaltete elektronische Geräte und Schaltungen zur Reduzierung und Abschaltung des Energieverbrauchs im nicht benutzten Zustand; integrierte und vorgeschaltete elektronische Geräte und Schaltungen zur galvanischen Trennung vom Netz; Computer zur Erfassung, Überwachung, Analyse und Zuordnung personenbezogener Daten; elektrische und elektronische Steuergeräte für elektrische Stellantriebe; elektronische Steuerungen für Elektromotoren; elektronische Gleichlaufsteuerungen für den Betrieb von mehreren Elektromotoren
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Spezialbetten und Behandlungsliegen für die medizinische Versorgung sowie für die die Kranken- und Altenpflege, auch mit eingebautem Massagegerät und mit eingebauten Elektromotoren und Antrieben; Massagegeräte und Vibromassagegeräte
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Elektromotoren und elektrische Stellantriebe für Landfahrzeuge
20
Möbel und Möbelbauteile, insbesondere Sitz- und Liegemöbel, Gartenmöbel, Lattenroste aus Metall, Holz oder Kunststoff sowie Sessel, Liegen, Betten und Tische mit eingebautem Massagegerät und mit eingebauten Elektromotoren und Stellantrieben
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Dienstleistungen eines Ingenieurs, nämlich Konstruktionsplanung sowie technische Entwicklung von Möbeln und Antrieben für Dritte, insbesondere für den Bereich des Gesundheitswesens
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. August 2022 | 202100400015 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. April 2021 | 202100140724 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. September 2013 | 201300124927 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. April 2013 | 201200352628 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120084532