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Die Deutsche Marke L3 wurde als Wortmarke am 12.10.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120082564 |
| Registernummer | 302012008256 |
| Anmeldedatum | 12. Oktober 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. April 2013 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. April 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Juli 2013 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2022 |
Markeninhaber
Markenvertreter
65597 Hünfelden
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und daraus bestehende Anlagen zum Zerkleinern, Brechen, Aufbereiten, Kompostieren und/oder zum Sieben, Trennen, Mischen, Dosieren, Fördern und/oder Pressen von Schüttgütern, Baumaterialien, Abfällen, Bauschutt, Sperrmüll und/oder Holz, von biologischen Abfällen, Biomasse, Kompost und/oder Heizstoffen sowie zum Vergären von Bioabfällen; Siebmaschinen, Siebe (Maschinenteile); Siebelemente, insbesondere Sternsiebe, Windsichter, Abfall- und Kompostwendemaschinen; Separatoren; Pelletpressen, Schneckenmischer; Spezialmaschinen zur Schüttung und Umsetzung von Mieten für die Kompostierung von organischem Material; mobile Aufgabetrichter; Verpackungsmaschinen und daraus bestehende Anlagen zum Pressen und Verpacken von Müll für Lagerung und Transport zu einer Müllverbrennungs-Anlage
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elektrische und elektronische Steuerungen für Maschinen und Anlagen zum Zerkleinern, Brechen, Aufbereiten, Kompostieren und/oder zum Sieben, Trennen, Mischen, Dosieren, Fördern und/oder Pressen von Schüttgütern, Baumaterialien, Abfällen, Bauschutt, Sperrmüll und/oder Holz, von biologischen Abfällen, Biomasse, Kompost und/oder Heizstoffen sowie zum Vergären von Bioabfällen
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Nutzfahrzeuge oder Anhänger für Nutzfahrzeuge, mit Aufbauten zum Zerkleinern, Brechen, Aufbereiten, Kompostieren und/oder zum Sieben, Trennen, Mischen, Dosieren, Fördern und/oder Pressen von Schüttgütern, Baumaterialien, Abfällen, Bauschutt, Sperrmüll und/oder Holz, von biologischen Abfällen, Biomasse, Kompost und/oder Heizstoffen sowie zum Vergären von Bioabfällen; Aufbauten der vorgenannten Art zum Aufsetzen auf Nutzfahrzeuge oder deren Anhänger
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juli 2023 | 202300227303 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. August 2013 | 201300078340 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Februar 2013 | 201200345788 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120082564