Haus Eulenspiegel FEINSTER TEE TEE PRÄSENTE

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Haus Eulenspiegel FEINSTER TEE TEE PRÄSENTE wurde als Wort-Bildmarke am 02.10.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.01.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit kreisförmig angeordneten Inschriften #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Gelb, Gold #Akrobaten, Athleten, Tänzer, Jongleure, nackte Männer, sportlich aktive Männer, Männer auf dem Fahrrad, auf dem Motorrad usw. (außer 2.1.2, 2.1.12, 2.1.14, 2.1.20 und 2.1.21) #Harlekine, Clowns, Pierrots, Karnevalsfiguren oder groteske oder verrückte Gestalten, Zwerge, Zauberer, Weihnachtsmann, Schöpfer (Schöpferstab), Flaschengeister (auch 4.5.5) #Tassen, Tassen mit Untertassen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020120080294
Registernummer 302012008029
Anmeldedatum 02. Oktober 2012
Veröffentlichungsdatum 08. Februar 2013
Eintragungsdatum 08. Januar 2013
Beginn Widerspruchsfrist 08. Februar 2013
Ende Widerspruchsfrist 08. Mai 2013
Ablaufdatum 31. Oktober 2032

Markeninhaber


52078 Aachen
DE

Waren und Dienstleistungen

16 Teeverpackungen aus Papier oder Pappe, leere Teeaufgussbeutel aus Papier oder Zellulose, halterlose Teefilter aus Papier, Filterpapier; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Bilder; Broschüren; Kalender; Karten; Kataloge; Landkarten; Stifte; Verpackungen aus Pappe oder Papier; Verpackungsbeutel aus Papier oder Kunststoff; Verpackungspapier; Zeitschriften; Magazine; Bücher; Malbücher; Glückwunschkarten; Alben; Einladungskarten
21 Glas- und Porzellanwaren, nämlich Teekannen, Teetassen, Untertassen, Teebecher, Teeservice; Teedosen; Tee-Eier; Tee-Siebe; Teemützen; Teewärmer; halterlose Teefilter, nicht aus Papier; mit Haltern versehene Teefilter
30 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für Genusszwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; Tee-Extrakte; gefüllte Teeaufgussbeutel; Eistee; Getränke auf der Basis von Tee/Kräutertee/Früchtetee (auch in trinkfertiger Form); Zubereitungen überwiegend bestehend aus Tee-Extrakten und/oder Extrakten aus teeähnlichen Erzeugnissen in pulverisierter und/oder granulierter und/oder instantisierter Form, auch aromatisiert und/oder vitaminisiert und/oder mineralisiert und/oder mit Gewürzen und/oder Milchbestandteilen und/oder weiteren Zutaten; Getränkepulver und Fertiggetränke (soweit in Klasse 30 enthalten), auf der Basis von Tee, Tee-Extrakten, Kaffee, Kaffee-Extrakten, Kaffee-Ersatzmitteln, Kaffee-Ersatzmittelextrakten, Kakao, Malz, Zucker, Zuckerersatzmitteln, Zichorie und/oder anderen geschmackgebenden Zutaten (jeweils einzeln und/oder in Kombination miteinander); Kaffee; Kaffee-Ersatzmittel; feine Back- und Konditorwaren; Kakao; Kakaoextrakte für Nahrungs- und Genusszwecke; Kakao-Erzeugnisse; Schokoladenpulver (auch in Mischung mit Milchpulver), insbesondere als Trinkschokoladenpulver; Biskuits; Bonbons; Chutneys [Würzmittel]; Gewürze; Gewürzmischungen; Honig
32 alkoholfreie Getränke, insbesondere Getränke unter Beimischung von Tee/Kräutertee/Früchtetee; Energie-Getränke (Energy-Drinks); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineralwässer und andere kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Dezember 2022 202200403035 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Oktober 2022 202200314566 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juni 2022 202100399682 8e Verlängerung, Verfahren hinfaellig
10. Mai 2022 202100399682 4 Verlängerung, Verlaengert
03. März 2022 202200092209 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2013 201300004011 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. Januar 2013 201200336159 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120080294