302012007397 Logo (DPMA, 05.09.2012)
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Die Deutsche Marke 302012007397 wurde als Bildmarke am 05.09.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.02.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Weiß, grau, silber #Zwei Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120073972 |
| Registernummer | 302012007397 |
| Anmeldedatum | 05. September 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. März 2013 |
| Eintragungsdatum | 26. Februar 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. März 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Juni 2013 |
| Ablaufdatum | 30. September 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
53579 Erpel
DE
Waren und Dienstleistungen
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Abfalleimer; Becher; Behälter für Haushalt oder Küche; Bodenwischtücher [Putztücher]; Bratpfannen; Brotbretter; Brotkästen; Brotkörbe; Butterdosen; Butterglocken; Chamoisleder für Reinigungszwecke; Chinaporzellan; Dampfkochtöpfe, nicht elektrisch; Deckelverschlüsse für Kochtöpfe; Eierbecher; Eimer aller Art; Einmachgläser; Eiskübel; Essig- und Ölkännchen; Essig- und Ölständer; Essstäbchen; Filter für den Haushalt; Flaschen; Flaschenöffner; Formen [Küchenartikel]; Fruchtpressen, nicht elektrische, für Haushaltszwecke; Gefäße für Haushalt oder Küche; Gemüseschüsseln; Geräte für Haushalte und Küche; Gewürzservice; Glasbehälter; Gläser [Gefäße]; Grillständer; Gummisaugglocken zur Abflussreinigung; Handtuchhalter; Haushaltsgeräte; Haushaltshandschuhe; Isolierbehälter, -gefäße; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kabaretts [Servierplatten]; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeekocher, nicht elektrisch; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Kannen und Krüge; Karaffen; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Käseglocken; Kasserollen; Keksdosen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Knoblauchpressen [Küchengeräte]; Kochformen [Küchenartikel]; Kochgeschirr; Kochkessel; Kochtöpfe; Kochutensilien; Körbe für den Haushalt; Korbflaschen; Kuchenformen; Küchengefäße; Küchengeräte; Küchengeschirr; Kühlelemente für Nahrungsmittel [Haushalt]; Kühlflaschen; Messerbänke für den Tisch; Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Möbelwischtücher; Mopps; Obstschalen; Papier- oder Plastikbecher; Papierkörbe; Papierteller; Parkettbohnergeräte, nicht elektrisch; Pfeffermühlen, handbetrieben; Pfefferstreuer; Platten; Plätzchen-, Keksausstechformen; Porzellan; Putzgeräte, handbetätigt; Putztücher; Putzzeug; Reiben [Haushaltsartikel]; Reinigungsgeräte, handbetätigt; Reinigungstücher; Rührgeräte, nicht elektrisch; Rührlöffel [Küchengeräte]; Salatschüsseln; Salzstreuer, -fässer; Schalen; Schneidbretter für die Küche; Schnellkochtöpfe, nicht elektrisch; Schöpflöffel; Schüsseln; Schüsseluntersetzer [Tischutensilien]; Schwämme für den Haushalt; Schwämme; Siebe [Haushaltsgeräte]; Tabletts für den Haushalt; Tafelgeschirr; Tafelservice [Geschirr]; Tassen; Teedosen; Teekannen; Teeservice [Tafelgeschirr]; Teesiebe; Teller; Tischbesen; Töpfe; Topflappen; Tortenheber, -schaufeln; Tränkgefäße; Trichter; Trinkgefäße; Trinkgläser; Trinkhalme; Untertassen; Zuckerdosen
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Gebäck; Getränke auf der Basis von Tee; Honig; Kaffee; Kakao; Kakaoerzeugnisse; Kakaogetränke; Kekse; Konditorwaren; Kräutertees, nicht medizinische; Milchgetränke, Milchmixgetränke; Müsli; Tee
35
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Haushalts- und Küchenwaren, Elektrowaren und Elektronikwaren für Haushalt oder Küche, Lebensmittel und Getränke, Textilwaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. September 2022 | 202100363773 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. Januar 2016 | 201620381305 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Juli 2013 | 201300069046 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Februar 2013 | 201200305315 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120073972