302012006562 Logo (DPMA, 02.08.2012)
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Die Deutsche Marke 302012006562 wurde als Bildmarke am 02.08.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120065627 |
| Registernummer | 302012006562 |
| Internationale Marke | Nr. IR1232418, 12. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 02. August 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. November 2012 |
| Eintragungsdatum | 10. Oktober 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. November 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Februar 2013 |
| Ablaufdatum | 31. August 2032 |
Markeninhaber
90451 Nürnberg
DE
Markenvertreter
70597 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich chemisch erzeugte Hartstoffe zur Herstellung von Werkzeugen; oxidkeramische Schneidwerkstoffe, sowie Diamant-Schneidstoffe, soweit in Klasse 1 enthalten
6
rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Stahl in Form von gewalzten oder geschmiedeten Blöcken und Stangen sowie Blechen und Bändern, auch kaltverformt; Werkzeugstahl, Schnellarbeitsstahl, Sonderstähle in Form von gegossenen, geschmiedeten, gewalzten oder gesinterten Formstücken, Blechen oder Stangen; Hartmetalle und Cermets (Metall-Keramik-Verbundstoffe), insbesondere Sinterhartmetalle; Legierungen mit überwiegendem Anteil an unedlen Metallen, gegossene und gesinterte Hartmetalllegierungen, insbesondere in Form von rohen, halbrohen beziehungsweise vorgesinterten oder bearbeiteten Werkstücken
7
Werkzeuge als Maschinenteile; Zerspanungswerkzeuge; maschinelle Werkzeuge für Werkzeugmaschinen; Werkzeugmaschinen sowie deren Teile und Zubehör hierfür; Maschinen zum Bearbeiten, Schneiden, Formgeben von metallischen Werkstoffen, Schleifmaschinen und deren Zubehör, nämlich Werkzeugspannvorrichtungen, Klemmhalter für Werkzeuge und Werkzeugteile und Kupplungen; Spanneinheiten für Kupplungen, nämlich modulare Kupplungen als Schnitt- und Trennstelle zur Verbindung von Werkzeugteilen untereinander und/oder mit Werkzeugmaschinenspindeln; Werkzeugaufnahmen für Werkzeugmaschinen, nämlich Spindeladapter, Spindelvorsatzflansche, Kegelschäfte, Spannfutter, Verlängerungsteile und Reduzierstücke für Werkzeuge; Werkzeugeinstellgeräte zum Einstellen und Justieren der gespannten Werkzeuge (soweit in Klasse 07 enthalten); Schrumpfgeräte und Schrumpffutter einschließlich Zubehör, nämlich Aufnahmehalter für Induktiv- und Heißluft-Schrumpfgeräte, Kühlgeräte und Schrumpfverlängerungen
8
handbetätigte Werkzeuge
9
Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren periphere Geräte, Schnittstellengeräte und Teile (sämtlich, soweit in Klasse 9 enthalten), aus vorstehenden Waren bestehende Datenverarbeitungsanlagen; mit Programmen versehene Datenträger aller Art (Computer-Software), auch als Betriebsprogramme; elektrische Geräte zur Fernsteuerung verwaltungstechnischer und industrieller Arbeitsvorgänge; elektronisch betriebene Werkzeug-Ausgabesysteme in Metallschränken, bestehend aus Computer-Software zur Bestandsüberwachung von Werkzeugen und anderen Verbrauchsmaterialien, sowie aus Peripheriegeräten, nämlich in Form von Bildschirmen und Strichcodelesern; wissenschaftliche, Mess- Signal- und Kontrollapparate und -instrumente
16
Druckereierzeugnisse; Handbücher und Zeitschriften; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
37
Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Werkzeugen
40
Materialbearbeitung, nämlich Schleifen und Beschichten von Werkzeugen und Werkzeugeinsätzen
41
Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Ausbildung und Fortbildung, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren
42
technische Beratungsdienstleistungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs, nämlich technisches Tool-Management für Dritte, insbesondere Werkzeugoptimierung durch technische Beratung im Hinblick auf Fertigungs- und Werkzeugtechnik, Materialwirtschaft und Logistik; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Erstellen und Aktualisieren von Computer-Software; Prüfen von Werkzeugen jeder Art und Erstellen von Prüfprotokollen für derartige Werkzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juli 2022 | 202100334516 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 30. August 2016 | 201620664329 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Januar 2014 | 201400006976 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. März 2013 | 201200344359 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Oktober 2012 | 201200270738 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120065627