SPE Logo (DPMA, 07/23/2012)
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The German trademark SPE was filed as Word and figurative mark on 07/23/2012 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/21/2013.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters presenting a special form of writing #Letters crossed or barred by letters, numerals or a figurative element #Two predominant colours
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020120063411 |
| Register number | 302012006341 |
| Application date | July 23, 2012 |
| Publication date | March 28, 2013 |
| Entry date | February 21, 2013 |
| Start of opposition period | March 28, 2013 |
| End of the opposition period | June 28, 2013 |
| Expiration date | July 31, 2022 |
Trademark owner
75031 Eppingen
DE
goods and services
7
Bandförderer; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Dampfmaschinen; Desintegratoren; Druckluftförderer; Ejektoren [Saugstrahlpumpen]; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Förderbänder; Fördermaschinen; Gebläse; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Gebläsemaschinen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Gestelle für Maschinen; Holzbearbeitungsmaschinen; Klappen für Maschinen; Luftkondensatoren; Luftkondensoren; Manipulatoren, industrielle [Maschinen]; Maschinen für die Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Metallbearbeitung; Maschinenkessel; Maschinenständer; Maschinentische; Maschinenwellen; Mühlen [Maschinen]; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pumpen [Maschinen]; Pumpen für Heizungsanlagen; Pumpenmembrane; Regler [Maschinenteile]; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Satiniermaschinen; Sauggebläse; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Schieber [Maschinenteile]; Siebanlagen; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Siebmaschinen; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Trommeln für Maschinen; Waschapparate; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; pneumatische Rohrförderanlagen; Maschinen und daraus bestehende Anlagen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, insbesondere für die Werkstoffplattenindustrie; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Klassierung, Sichtung und/oder Abscheidung von Fremdteilen, insbesondere für Schüttgüter wie Fasern, Späne, Recyclate, Einjahrespflanzen, Biomasse, insbesondere abgestimmt auf die Anforderungen der produzierenden Span- und Faserplattenindustrie oder die Recyclingindustrie; Maschinen zur Beförderung von Gütern, zur Beschickung und/oder Entleerung dritter Maschinen, zur Filtrierung, Absaugung, pneumatischen Förderung; Zellenradschleusen, pneumatische Transportanlagen mit Ventilatoren; Teile der vorgenannten Waren; Nass-, Bio- oder Elektrofilter als Teile von Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; alle vorgenannten Waren nicht in Bezug auf Schwimmbecken und Bäder
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Beobachtungsinstrumente; Computer-Programme [gespeichert]; Computer-Software [gespeichert]; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme [herunterladbar]; Detektoren; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Dosiergeräte; Druckmessgeräte; Fernsteuerungsgeräte; Gasanalysegeräte; Geschwindigkeitsanzeiger; Hygrometer [Feuchtigkeitsmesser]; Lehren [Messinstrumente]; Materialprüfinstrumente und -maschinen; Mengenmesser; Messgeräte; Messgeräte [elektrisch]; Messinstrumente; Thermometer [nicht für medizinische Zwecke]; Thermostate; physikalische Apparate und Instrumente; Überwachungsapparate [elektrisch]; Software, bildgebende Hard- und Software, insbesondere für die Steuerung und Regelung von Maschinen und Anlagen, sowie der darin ablaufenden industriellen Arbeitsvorgänge, unter anderem für die produzierende Industrie, insbesondere für die Werkstoffplattenindustrie
11
Abscheider [nicht automatisch] für Dampfheizungsanlagen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Brenner; Brennöfen, ausgenommen für Laborzwecke; Dampferzeugungsanlagen; Dampfgeneratoren [ausgenommen Maschinenteile]; Dampfspeicher; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Heizkessel; Heizungen; Heizungsanlagen; Heißluftapparate; Klimaapparate; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate; Kühlbehälter; Kühlgefäße für Öfen; Kühlräume; Lufterhitzer; Luftfilter [Klimatisierung]; Luftfilteranlagen; Luftkühlgeräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Lufttrockner; Lüftungsgeräte [Klimatisierung]; Mikrowellenherde (-geräte, -öfen) für industrielle Zwecke; Niveauregelventile für Tanks; Ofenroste; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Rohre für Heizungskessel; Rohrschlangen [Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen]; Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Trockenapparate und -anlagen; Warmwasserbereiter [Apparate]; Warmwassergeräte; Warmwasserheizungsanlagen; Wasserkühlanlagen; Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserversorgungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Wärmepumpen; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Öfen; Ölbrenner; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Trocknung, unter anderem von Biomasse und insbesondere von Holz- und/oder Sägespänen, Schnitzeln, Rinde, Fasern, faserartigen Produkten, Einjahrespflanzen, auch im Zuge der Rohstoffrückgewinnung, insbesondere für die Werkstoffplattenindustrie; Trommel-, Biomasse-, Faser-, Span- oder Heißdampftrockner; Gaswäscher; Nass-, Bio- oder Elektrofilter als Teile von Luftfilteranlagen; Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Brenn- und Mischkammern, druckfeste Aggregate und Rohrleitungen, Heißgaserzeuger, Mehrstoffbrenner, Dampferzeuger und -überhitzer; alle vorgenannten Waren nicht in Bezug auf Schwimmbecken und Bäder
37
Auskünfte in Bauangelegenheiten; Auskünfte über Reparaturen; Bau von Messeständen und -läden; Bauarbeiten und Reparaturarbeiten an Lagerhäusern; Bauberatung; Bauleitung; Bauwesen; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben; Fabrikbau; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation und Reparatur von Heizungen; Installation und Reparatur von Klimaanlagen; Installation und Reparatur von Kühlapparaten; Installation und Reparatur von Öfen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installationsarbeiten; Leitung von Bauarbeiten [Oberaufsicht]; Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln; Reparatur von Pumpen, ausgenommen Schwimmbadpumpen; Wartung und Reparatur von Brennern; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen
42
Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung von technischen Tests; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und Computersoftware; Ermittlung von Emissionen und Schadstoffkonzentrationen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Fernüberwachung von Computersystemen; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Installation und Wartung von Software; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; Konstruktionsplanung; Materialprüfung; Umweltschutzforschung; Umweltverträglichkeitsprüfungen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Zertifizierungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; technische Beratung; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; wissenschaftliche Forschung; wissenschaftliche Labordienstleistungen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 12, 2023 | 202300137354 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| July 29, 2013 | 201300060744 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| July 3, 2013 | 201300220175 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| February 21, 2013 | 201200254010 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020120063411