Omis gute Küche Logo (DPMA, 04.05.2012)
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Die Deutsche Marke Omis gute Küche wurde als Wort-Bildmarke am 04.05.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.06.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Herzen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120046002 |
| Registernummer | 302012004600 |
| Anmeldedatum | 04. Mai 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juli 2012 |
| Eintragungsdatum | 19. Juni 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Juli 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Oktober 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2032 |
Markeninhaber
28870 Ottersberg
DE
Markenvertreter
48147 Münster
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch- und Wurstwaren; Fleisch-, Wurst-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, in frischer, teilkonservierter oder konservierter Form, auch als Kühlware mit Ausnahme solcher Waren, die, um haltbar zu bleiben, unter -1 Grad Celsius zu transportieren und zu lagern sind; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts, sowohl vegetarisch als auch nicht-vegetarisch; Leberpasteten; Fertiggerichte sowie Teilfertiggerichte in frischer, teilkonservierter oder konservierter Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Fleisch-, Wild-, Gemüse- oder Geflügelanteil; Geflügelerzeugnisse, nämlich verarbeitetes Geflügel in essfertig zubereiteter Form; Fleisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Suppen und Brühen, auch in Extraktform; Fertigsuppen und Eintöpfe in konservierter Form; Fleisch- und Eieinlagen für Suppen und Eintöpfe, alle vorgenannten Waren mit Ausnahme solcher, die um haltbar zu bleiben, unter minus -1 Grad Celsius zu transportieren und zu lagern sind
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Salz für Nahrungszwecke und Salz-Kräutermischungen; Gewürze und Gewürzkräuter in getrockneter und konservierter Form; Gewürzmischungen und -zubereitungen; Saucen, einschließlich Salatsaucen; Teigwaren (Nudeln) sowie fertige und teilzubereitete Nudelgerichte; Getreidepräparate; Croutons, alle vorgenannten Waren mit Ausnahme solcher, die, um haltbar zu bleiben, unter - 1 Grad Celsius zu transportieren und zu lagern sind; Nudelsalate; Pasteten (soweit in Klasse 30 enthalten), sowohl vegetarisch als auch nicht-vegetarisch
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. März 2022 | 202100213033 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Mai 2015 | 201520068996 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. November 2012 | 201200216942 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Juni 2012 | 201200169772 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120046002