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Die Deutsche Marke BWS wurde als Wortmarke am 30.04.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.06.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020120045103 |
| Registernummer | 302012004510 |
| Anmeldedatum | 30. April 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Juli 2012 |
| Eintragungsdatum | 18. Juni 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Juli 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Oktober 2012 |
| Ablaufdatum | 30. April 2032 |
Markeninhaber
41515 Grevenbroich
DE
Markenvertreter
81671 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie; Maschinen für die chemische Industrie; Maschinen für die Getränkeindustrie; Maschinen für die Zuckerindustrie; Mischmaschinen, insbesondere Mischmaschinen für die Chemie-, Nahrungsmittel-, Papier-, Mineralöl- und Bauindustrie; Rührmaschinen, insbesondere Homogenisierer, Bitumen-Homogenisierer, Pulver-Dispergierer; Mixer [Maschinen]; Molkereimaschinen; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Zentrifugen, insbesondere diskontinuierliche Zentrifugen, kontinuierliche Zentrifugen, doppeltkontinuierliche Zentrifugen, Zentrifugen für die Nahrungsmittelindustrie, Zentrifugen für die Herstellung von Zucker, Dextrose und Fruktose; Filtriermaschinen, insbesondere Maschinenteile für Filtriermaschinen
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Kochapparate und -anlagen, insbesondere für die Zuckerherstellung und für die Milchherstellung; Kocher, insbesondere für die Zuckerherstellung und für die Milchherstellung; elektrische Kochgeräte, insbesondere für die Zuckerherstellung und für die Milchherstellung; Pasteurisiermaschinen; Sterilisierapparate, insbesondere Sterilisierapparate für die Zuckerherstellung und für die Milchherstellung; Warmwasserbereiter [Apparate]; Warmwassergeräte; Warmwasserheizungsanlagen; Verdampfer, insbesondere Verdampfungskristallisatoren für die Herstellung von Zucker, Dextrose und Fruktose; Wabenheizkammern
37
Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, insbesondere von den vorgenannten Vorrichtungen; Umrüstung von vorhandenen Verdampfungskristallisatoren auf Wabenheizkammern; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen, insbesondere von vorgenannten Vorrichtungen
42
Erstellen von technischen Gutachten, insbesondere Prüfungen gemäß Unfallverhütungsvorschriften; Qualitätsprüfung; Entwurf und Entwicklung von Software zum Steuern, insbesondere zum Steuern der vorgenannten Vorrichtungen, Anpassung, Aktualisierung und Wartung von Software zum Steuern, insbesondere zum Steuern der vorgenannten Vorrichtungen; technische Projektplanungen; Materialprüfung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. März 2024 | 202400107534 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. November 2022 | 202200372790 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. November 2021 | 202100176877 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. März 2021 | 202100105695 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. November 2012 | 201200215800 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. Juni 2012 | 201200166750 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120045103