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Waren und Dienstleistungen

9 Datenverarbeitungsgeräte und Computer zur Steuerung, Überwachung, Dokumentation und Verknüpfung von Operationssaal-Geräten, nämlich OP-Beleuchtungen, OP-Tischen, optischen Apparaten und Instrumenten, Kameras und Kamerazubehör, Touchscreens und Fernsteuerungsgeräten; Computerperipheriegeräte zur Steuerung, Überwachung, Dokumentation und Verknüpfung von Operationssaal-Geräten, nämlich OP-Beleuchtungen, OP-Tischen, optischen Apparaten und Instrumenten, Kameras und Kamerazubehör, Touchscreens und Fernsteuerungsgeräten; Dokumentationsgeräte für Instrumente und Apparate, nämlich Kontroll-, Überwachungs und Bildgebungsapparate (elektrisch) für die Verwendung in Verbindung mit einer chirurgischen Operation eines Patienten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Text in Operationssälen; Adapter, Kabel und Schnittstellengeräte und -programme zum Herstellen von Datenverbindungen und/oder Signalverbindungen zwischen vorstehenden Geräten, insbesondere für Verbindungen zwischen Kameras, Videogeräten, Audiogeräten und Datenverarbeitungsgeräten in Operationssälen; integrierte OP-Systeme, nämlich Systeme (Software) zur Steuerung, Überwachung, Dokumentation und Verknüpfung von OP-Geräten zur Verwendung in Operationssälen, nämlich von OP-Beleuchtungen und OP-Tischen, optischen Apparaten und Instrumenten, Kameras und Kamerazubehör, Touchscreens und Fernsteuerungsgeräten; alle vorgenannten Waren ausschließlich für den Bereich der Medizin-, Gebäude- und Krankenhaustechnik, insbesondere nicht für den Bereich der Konsumelektronik

10 Lampen für medizinische Zwecke; ärztliche Bildgebungsapparate und -geräte zur Verwendung in Verbindung mit einer chirurgischen Operation eines Patienten; chirurgische, zahnärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Operationstische; Teile von Operationstischen, soweit in Klasse 10 enthalten; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Geräteträger, insbesondere Deckenträger, Wandträger, Bodenständer sowie Ständer als Zubehör von Krankenbetten, Krankentragen und Operationstischen (soweit in Klasse 10 enthalten); integrierte OP-Systeme, nämlich medizinische Apparate, Instrumente und Geräte und daraus bestehende Systeme (Anlagen) zur Steuerung, Überwachung, Dokumentation und Verknüpfung von OP-Geräten zur Verwendung in Operationssälen, insbesondere von OP-Beleuchtungen und OP-Tischen, nämlich medizinische Kontroll-, Überwachungs- und Steuerungsapparate (elektrisch) zur Verwendung in Vebindung mit einer chirurgischen Operation eines Patienten

11 Beleuchtungseinrichtungen bestehend aus Beleuchtungsapparaten und -anlagen; Beleuchtungsgeräte

38 Videoübertragungsdienste; Übertragung von Daten mittels Videokommunikationsdiensten; Streaming von Videomaterial in Netzwerken; Vermietung von Anlagen für Videokonferenzen; Telekommunikationsdienste zur Durchführung von Videokonferenzen; Videokonferenzdienstleistungen

42 technische Projektplanung und Durchführung technischer Zeit- und Machbarkeitsstudien; technisches Projektmanagement; Applikationsberatung (Softwareberatung), technische Produktionsberatung; Entwicklungs- und Konstruktionsberatung; Hard- und Softwareberatung; Konstruktionsplanung; Erstellen, Installieren, Pflegen, Kopieren, Konvertieren, Aktualisieren, Warten von Computerprogrammen und Computersoftware, auch über das Internet; Dienstleistungen eines Informatikers, nämlich Projektierung und Planung von Internetzugängen (Software) an Geräte- und Gebäudetechniksteuerungen sowie Planung von Internetanwendungen (Software) in Verbindung Geräte- und Gebäudetechniksteuerungen; Fernprogrammierung von Geräte- und Gebäudetechniksteuerungen, Einspielen von Software-Updates in Geräte- und Gebäudetechniksteuerungen; Betrieb von Online-Diensten, nämlich IT-Beratung durch Bereitstellung von Helpdesks für Geräte- und Softwareanwender; Fernüberwachung, -steuerung und -wartung von Geräten durch computergestützte Anfrage und Konfiguration über Datenleitungen (Teleservice), auch über das Internet, insbesondere auch zur Störungsdiagnose und -beseitigung sowie zur Pflege und Installation von Steuersoftware für die genannten Geräte; wissenschaftliche und industrielle Forschung; technischer Kundendienst in elektronischen Netzwerken, nämlich technische Beratung, Beratung über Telekommunikationstechnik, Beratung über Computerhardware und -software; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; alle zuvor genannten Dienstleistungen nicht für den Bereich medizinischer Labore oder Forschungslabore oder für Tests und Berichte im Bereich der In-Vitro-Diagnose

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020120033318
Registernummer	302012003331
Internationale Marke	Nr. IR1151767, 22. Juli 2024

Anmeldedatum	08. März 2012
Veröffentlichungsdatum	12. Oktober 2012
Eintragungsdatum	11. September 2012
Beginn Widerspruchsfrist	12. Oktober 2012
Ende Widerspruchsfrist	14. Januar 2013
Ablaufdatum	11. Oktober 2017

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Oktober 2017	201700333802	5f	Löschung, Marke geloescht
10. März 2016	201620464064	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2015	201520117253	8e	Löschung, Marke teilweise geloescht
17. Dezember 2015	201520362731	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Dezember 2015	201520117253	8e	Löschung, Marke teilweise geloescht
29. Oktober 2015	201520117253	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
07. Juli 2015	201520147498	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2013	201200310730	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
27. September 2013	201300308686	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2013	201300308723	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
13. Februar 2013	201200310730	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
11. September 2012	201200094151	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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