302012002916

DPMA DPMA 2012 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302012002916 wurde als Bildmarke am 20.02.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Körper #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020120029167
Registernummer 302012002916
Anmeldedatum 20. Februar 2012
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 2012
Eintragungsdatum 15. Mai 2012
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 2012
Ende Widerspruchsfrist 17. September 2012
Ablaufdatum 29. Februar 2032

Markeninhaber


45711 Datteln
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Elektrische Beleuchtungskörper, nämlich Raumleuchten, stehende und invertierte Gasglühlichtbrenner und ebensolche Lampen, Laternen und deren Zubehörteile, sowie elektrische Glühlampen und deren Zubehörteile; Glühbirnen für Beleuchtungszwecke; Glühbirnen (elektrisch); Beleuchtungsgeräte und daraus bestehende Beleuchtungssysteme, insbesondere elektrische Lampen und Leuchten; Lampengläser, Lampenschirme; Beleuchtungsapparate und -anlagen, Fassungen für elektrische Lampen, Beleuchtungslampen, Blitzlichte (Taschenlampen), Bogenlampen, Christbaumbeleuchtungen, elektrische Deckenlampen, Beleuchtung für Aquarien, Fackeln für Beleuchtungszwecke, Frisierlampen (Wärmelampen), Gaslampen, Glühfäden für elektrische Lampen, Grubenlampen, Handlaternen, Kohle für Bogenlampen, Laborlampen, Lampenbrenner, Lampions (Papierlaternen), Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke, Leuchtröhren mit elektrischer Entladung, Lichtverteiler, Öllampen, Projektorlampen, Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke, Lampengläser, Lampenglühstrümpfe, Lampenkugeln, Lampenröhren und -zylinder, Lampenschirme, Lampenschirmhalter, Reflektoren für Lampen; Fassungen für elektrische Lampen; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Rahmen; Waren aus Holz und Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Fässer und Fasshähne, Spalierplatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten und Haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Spalierstäbe; Ablageplatten, Aktenschränke, Anrichten (Möbel), Anschlagtafeln, Apothekenschränke, Arzneischränke, aufblasbare Möbel, Auflageböcke (Möbel), Bambus, Bänke (Möbel), Betten (Möbel), Bettgestelle aus Holz, Bücherborde, Bücherregale, Buffets (Möbel), Büromöbel, Computertische, Container, nicht aus Metall, Fachböden für Möbel, Fächer zum persönlichen Gebrauch (nicht elektrisch), Friseursessel, Geschirrschränke, Hocker, Karren für Computer (Möbel), Karteischränke, Kommoden, Möbeltüren, Polstermöbel, Paravents (Möbel), Parkbänke, Polstersessel, Pulte, Raumteiler (Möbel), Rechenmaschinengestelle, Regale, Regale für Aktenordner (Möbel), Schränke, Schreibmaschinentische, Schreibschränke, Schreibtische, Schubladen, Schulmöbel, Servierwagen (Möbel), Sitze aus Metall, Sofas, Spinde, Strandkörbe, Stühle, Tische, Tischplatten, Toilettetische, Vitrinen (Möbel), Wagen für Computer (Möbel), Waschtische (Möbel), Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke, Zeichentische; Bambusvorhänge; Behälter (Tanks), nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Bottiche, nicht aus Metall; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Tonnen, nicht aus Metall; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Kleiderbügel; Kleiderhaken, nicht aus Metall (Einrichtungsartikel), Lesepulte, Liegestühle, Möbel aus Metall; Garderobenhaken, nicht aus Metall, Garderobenständer, Hutständer; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk; Körbe, nicht aus Metall; Ladentische, Ladepaletten, nicht aus Metall; Innenjalousien für Fenster (Einrichtungsgegenstände), Kissen, Kopfkissen, Kopfpolster, Kopfstützen (Möbel), luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke, Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke, Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Handtuchspender (ortsfest); Betten für Haustiere, Hundehütten, Hütten für Haustiere, Kinderlauflerngeräte, Kinderhochstühle, Kissen für Haustiere, Kratzbäume für Katzen, Liegen für Haustiere, Laufställe für Kleinkinder; Blumenständer (Möbel), Blumentische (Möbel), Figuren (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff, Geflochtene Holzblenden (Möbel), Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel, Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge, Kleiderpuppen, Kleiderständer (Möbel), Kunstgegenstände aus Wachs, Gips oder aus Kunststoff, Kunsttischlerartikel, Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff, Spiegelfliesen, Ständer für Blumentöpfe, versilbertes Glas (Spiegel), Zeitungshalter, Zeitungsständer
35 Internetwerbung, nämlich Planung von Werbemaßnahmen Dritter sowie Präsentation von Waren- und Dienstleistungsangeboten Dritter in Internetportalen; Zusammenstellung und Präsentation von aus Möbeln bestehenden Warensortimenten; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen Möbel und Innendekorationsartikel
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Architekten; Dienstleistungen eines Designers; Gestaltung von sowie Entwicklung und Programmierung von Software für Internetportale für die Immobilien-, Bau-, Finanz-, Versicherungswirtschaft und für die Vermittlung von Wohn-, Gewerbe-, Ferien- und Sonderimmobilien sowie für die Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung von Bauleistungen; Gestaltung von sowie Entwicklung und Programmierung von Software für elektronische Marktplätze für die Vermittlung von Wohn-, Gewerbe-, Ferien- und Sonderimmobilien; Gestaltung von sowie Entwicklung und Programmierung von Software für Handelsplattformen; Vermietung, Aktualisierung und Erstellung von Software für den Einsatz im Immobilienbereich; Entwicklung von IT- und Softwarelösungen im Kundenauftrag; Design von Webseiten; technische Beratung mittels einer Info- und Support-Hotline; technische Beratung von Unternehmen im Hinblick auf betriebliche Abläufe, Geschäftsprozesse sowie Fragen zum Einsatz von Software- und IT-Lösungen; Dienstleistungen eines Architekten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Dienstleistungen eines Innenarchitekten und eines Modedesigners; digitale Bildbearbeitung (Grafikerdienstleistungen); Einrichtungsberatung, Konstruktionsplanung, Landvermessung, sozialwissenschaftliche Beratung, Stadtplanung, technische Beratung, technische Projektplanungen, Umweltverträglichkeitsprüfungen; Styling (industrielles Design)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2022 202200036100 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. September 2021 202100077219 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Oktober 2012 201200182345 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Mai 2012 201200067157 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120029167