9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Sprache, Text, Ton und Bild; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen, nämlich Fernsehgeräte und als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; Computerspielausrüstungen, bestehend aus; Spielprogramme für Computer, Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an Fernsehgeräte; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Zubehör für Video- und Computerspiele, nämlich elektrische Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität, Sprachsynthesizer (Computer), Lichtschreiber (fotosensitive Geräte zur Verwendung mit Kathodenstrahlröhren aufweisenden Wiedergabegeräten), elektrische 3-D-Brillen, optische und magnetische Aufzeichnungsträger (ausgenommen unbelichtete Filme), programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Kartuschen; angepasste Boxen zum Aufbewahren von Kassetten und Kartuschen, Programmrecorder, Zahlentastaturen, Diskettenstationen im Wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken; Drucker und digitale Speichermedien, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Disketten, Bändern, Kassetten, Kartuschen, Platten, Compact Discs, Folien, Lochkarten, Lochstreifen und Halbleiterspeichern; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Videospielkartuschen, -platten und -bänder; auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanksoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Video- und Audiokassetten, CDs, CD-ROMs, bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), Videocompactdiscs (CD-Video, CD-ROM und CD-I, DVDs); bespielte magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Modems, Terminals (Datenverarbeitungsgeräte); Software und Computerprogramme; visuell und/oder maschinenlesbare Datenträger, die zur Verbuchung von Prämiengeschäften geeignet sind, insbesondere Datenträger mit integrierter Zahlungs- und/oder Telekommunikationsfunktion; Datenlesegeräte zum Lesen der genannten Datenträger; Computersoftware für Kundenbindungsprogramme (incentive programms), Datenbank- und Datenbankmanagementsoftware und Software für den Betrieb eines Online-Videoportals; elektronische Onlinepublikationen (herunterladbar) auf dem Gebiet von Marketing, Marketing-Research und Kundenbindungsprogrammen (herunterladbar)
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Fotografien, Bilder (Drucke und Gemälde); Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Transparente, uncodierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweise; Kalender, Abziehbilder (auch solche aus Vinyl), Papier und Vinyl-Aufkleber, Stickers, gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen (Druckereierzeugnisse); Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker (Büroartikel); Alben, Briefbeschwerer, Zeichenlineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Rubbelbilder, Geschenkpapier; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorations- und Verpackungszwecke; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; gestaltete Video-Leerhüllen (Druckereierzeugnisse); Kreidetafeln; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller; Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Drucklettern, Druckstöcke; Tinten; bemalte Kunstgegenstände aus Papier, Pappe; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier, soweit in Klasse 16 enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Abschminktücher aus textilem Material; Bettdecken, Bettwäsche, Bezüge für Kissen; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Federbettdecken; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Haushaltswäsche; Heimtextilien; Kissenbezüge, Kopfkissenbezüge; Inlett (Matratzentuch), Matratzenüberzüge aus Textilien; Platzdeckchen (nicht aus Papier); Reisedecken; Rollos aus textilem Material; Scheibengardinen; Schlafsäcke, soweit in Klasse 24 enthalten; Schutzüberzüge für Möbel; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Textilhandtücher, Textilservietten, Textilstoffe, Textiltaschentücher; Tischdecken (nicht aus Papier), Tischläufer; Toilettendeckelüberzüge; Tücher (Laken); Wachstuch (Tischtücher); Waschhandschuhe; bemalte Kunstgegenstände aus textilem Material
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Haarbänder, Haarklemmen, Haarnadeln, Haarreifen, Haarschmuck, Haarspangen; Lockenwickler (nicht elektrische); Nähkästen; Perücken; Toupets (Haarteile); Anstecker (Buttons)
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; geldbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Geräte für Spiele; Spielkarten und Kartenspiele; Zubehör für Spielgeräte; Unterhaltungsspielgeräte
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Werbung; Geschäftsführung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Merchandising (Verkaufsförderung für Dritte); Verkaufsförderung (Salespromotion) für Dritte; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]; Marktforschung; statistische Analyse von Datenbeständen für Marktforschung und Werbezwecke; Marktanalysen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Aktualisierung von Werbematerial; Verteilung von Werbemitteln; Unternehmensberatung betreffend Kundenbindungssysteme, betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung in Sachen Kundenbindungssysteme, Kundenbindungsmarketing, Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing); Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen für Werbezwecke; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Marketing (Absatzforschung); Markt- und Meinungsforschung; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Veranstaltung sowie Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Plakatanschlagwerbung; Planung von Werbemaßnahmen; Verfassen von Werbetexten sowie Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; Sponsoring in Form von Werbung; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet sowie Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Bestellannahme in Callcentern; Sammeln, Systematisieren und Pflegen von Daten in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen und über das Internet in den Bereichen: chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren, Brenn- und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bau-, Heimwerker- und Gartenartikel, Hobby- und Bastelbedarf, Elektro- und Elektronikwaren, Ton- und Datenträger, sanitäre Anlagen, Fahrzeuge und Fahrzeugzubehör, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren, Büroartikel, Täschner- und Sattlerwaren, Einrichtungs- und Dekorationswaren, Zelte, Planen, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel
38
Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs zu einem Datennetz; Bereitstellen einer Plattform für Videoinhalte in einem Computernetzwerk, insbesondere im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Onlineinformationen über Marketing, Bonus-, Werbe- und/oder Prämienprogramme im Internet; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten; Durchführung von Telefondiensten; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Teletext-Dienste; Kommunikationsdienste mittels Computer-Terminals; elektronische Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computergestützte elektronische Übertragung von Filmen, Bildern, Musik und Nachrichten, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch über Internet; Ausstrahlung von Pay-TV-Sendungen, auch per Video-on-Demand, insbesondere über digitale Plattformen; Bereitstellen von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Ausstrahlung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Übertragung und Sendung von Fernsehprogrammen mittels, analoger oder digitaler Technik, insbesondere auch durch pay-per-view; digitale Übertragung von Daten, insbesondere Sendedaten, im Multiplex-Verfahren; Vermietung von Zugriffszeiten zu einem Computernetzwerk; Sammeln, Liefern und Übermitteln von Nachrichten, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer), vorgenannte Dienstleistungen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; Ton- und Bildübertragung über Satelliten; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); elektronische Übertragung von Gebührendaten; Vergabe von Zugangsberechtigungen zu Telekommunikationsnetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken; Übermitteln von Daten in Computernetzwerken
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Ausbildung; Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere über Video- und Audiothemen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Videotext-Programmen oder -Sendungen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Filmen und Videofilmen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, auch für Kinder und Jugendliche; Musikproduktion; Betrieb von Tonstudios; Erstellen von Bildreportagen; Produktion von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufnahmen auf CDs, CD-ROMs, DVDs, Video- und/oder Audio-Kassetten, -Bändern und -Platten sowie von Videospielen (Computerspielen); Theateraufführungen, Musikdarbietungen; Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und -decodern
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere auf dem Gebiet von Multimedia, interaktivem Fernsehen und Pay-TV; Design von Datenbanken, nämlich Entwurf von Datenbanksoftware; elektronische Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; technische Konzeption und technische Beratung betreffend Online-Videoportale sowie auf dem Gebiet von Multimedia, interaktivem Fernsehen und Pay-TV; elektronische Datensicherung, elektronische Datenspeicherung, Serveradministration; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Video- und Computerspielen
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Vergabe, Vermittlung sowie sonstige Verwertung von Rechten an Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen durch Lizenzvergabe, soweit in Klasse 45 enthalten; Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für Dritte durch Lizenzvergabe