IMS international machinery service Logo (DPMA, 20.01.2012)
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Die Deutsche Marke IMS international machinery service wurde als Wort-Bildmarke am 20.01.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.06.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen #Erdglobus mit einer Banderole oder einer Inschrift #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120023339 |
| Registernummer | 302012002333 |
| Anmeldedatum | 20. Januar 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. August 2012 |
| Eintragungsdatum | 28. Juni 2012 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. August 2012 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. November 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2022 |
Markeninhaber
46459 Rees
DE
Markenvertreter
44801 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie, insbesondere zur gewerblichen Verarbeitung und Veredelung von zu röstenden Produkten; Verpackungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Apparate, Geräte (maschinell angetrieben) und Maschinen sowie Teile dafür für die Lebensmittelproduktion und -verarbeitung soweit in dieser Klasse enthalten; Abfüllmaschinen; Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Abscheider [Maschinen]; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Ausgabeautomaten; Auskernmaschinen; Bandförderer; Belüfter; Bürsten [Maschinenteile]; Schneidemaschinen; Dampfmaschinen; Druckluftmaschinen; Einpackmaschinen; Etikettiermaschinen; Fördermaschinen; Füllmaschinen; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; Klappen für Maschinen; Kolben (Maschinen- oder Motorenteile); Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Rühr- und Reinigungsmaschinen und -geräte; Werkzeuge und Werkzeughalter [Maschinenteile]; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Zuschneidemaschinen
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Koch-, Kühl- und Trockenapparate und -geräte sowie Röster zur Lebensmittelherstellung und -verarbeitung, insbesondere zur Verarbeitung und Veredelung von zu röstenden Produkten; Apparate zur Dehydrierung organischer Lebensmittel; Destillierapparate; Dörrapparate für Obst und Kaffee; Getränkekühlapparate; Heißluftapparate; Klimaapparate; Kochapparate- und -anlagen; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Trockenapparate und -anlagen; Brenner; Dampferzeugungsanlagen; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Füllvorrichtungen für Öfen; Gasanzünder, -zünder; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe; Heizgeräte [elektrisch]; Kaffeefiltergeräte, elektrisch; Kaffeemaschinen, elektrisch; Kaffeeperkolatoren, elektrisch; Kaffeeröster; Kaffeeröstmaschinen; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate; Lufterhitzer; Luftfilter [Klimatisierung]; Luftfilteranlagen; Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke; Rauchschieber [Heizung]
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Bauwesen; Reparatur von Maschinen und Apparaten für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie, insbesondere zur gewerblichen Verarbeitung und Veredelung von zu röstenden Produkten; Reparatur von Verpackungsmaschinen; Installationsarbeiten; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Bauberatung; Bauleitung; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben; Installation, Wartung, Reinigung und Reparatur von Maschinen, insbesondere für die Lebensmittelproduktion; Leitung von Bauarbeiten [Oberaufsicht]; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen und Motoren
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; technische Beratung auf dem Gebiet der Lebensmittelproduktion; Dienstleistungen von Ingenieuren und eines technischen Mess- und Prüflabors; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen und von technischen Tests; Konstruktionsplanung; Styling [industrielles Design]; technische Beratung; technische Projektplanungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Oktober 2022 | 202200331819 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 31. Januar 2022 | 202200036147 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. März 2015 | 201200228112 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 03. Dezember 2012 | 201200228112 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 28. Juni 2012 | 201200031364 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120023339