Belvita Brands International

Waren und Dienstleistungen

5 Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, medizinische Süßwaren, alle vorgenannten Waren sind nicht speziell für Babys, Kinder und Kleinkinder bestimmt

11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Kaffeefiltergeräte elektronisch, Kaffeeperkolatoren elektrisch, Kaffeemaschinen elektrisch

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist); Kaffee- und Teefilter aus Papier

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle für Reinigungszwecke; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kaffeeperkolatoren nicht elektrisch und Kaffeefiltergeräte nicht elektrisch; Teekannen; Tassen für Tee und Kaffee

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

29 Kartoffelprodukte, Kartoffelflocken, Kartoffelchips und Pommes frites aus Kartoffeln; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Milch und Milchprodukte; alle vorgenannten Waren sind nicht speziell für Babys, Kinder und Kleinkinder bestimmt

30 Kaffee, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Ersatzstoffe, Kakao, Schokolade, Kakaogetränke, Schokoladengetränke und Kaffeegetränke und Präparate für die Herstellung solcher Getränke, Tee, Backwaren, Zucker und Süßungsmittel, feine Backwaren, Kekse, Kuchen, Waffeln, Oblaten, Konditorwaren insbesondere Zuckerwaren und Schokoladenkonfekt, Teigprodukte, Getreidepräparate, Popcorn, Speiseeis, Sorbets, Pudding, Reissnacks, Getreidesnacks, Teigsnacks, alle vorgenannten Waren sind nicht speziell für Babys, Kinder und Kleinkinder bestimmt

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermietung von Verkaufsautomaten; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Präsentation von Waren in Kommunikationsmedien aller Art für den Einzelhandel, nämlich Werbung; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder Werbezwecken; Werbung, einschließlich über Computernetzwerke in Form von Daten, Text, Bildern, Ton oder einer Kombination davon für Verkaufszwecke von Produkten und Einzelhandelsdienstleistungen sowie Erteilung von Auskünften über Produkte für Werbezwecke und Verkaufszwecke; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Publikation von Produktkatalogen im Internet; Verwaltung von Einzelhandelsgeschäften (Geschäftsführung); Verkaufsförderung für Dritte; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen), sowie Export- / Import- Vermittlungsdienstleistungen bezüglich einer Vielfalt von Waren im Bereich Lebensmittel, Getränke, Haushaltsvorrichtungen und Haushaltsgeräte, Artikel und Geräte für die Küche und den Haushalt, Schreibwaren, elektrische Haushaltsgeräte, elektrische Apparate und Druckereierzeugnisse; zu Gunsten Dritter die Zusammenführung einer Vielfalt von Waren (mit Ausnahme deren Transports) im Bereich Lebensmittel, Getränke, Haushaltsvorrichtungen und Haushaltsgeräte, Artikel und Geräte für die Küche und den Haushalt, Schreibwaren, elektrische Haushaltsgeräte, elektrische Apparate und Druckereierzeugnisse zur Warenpräsentation vor dem Kauf vom Großhändler, auch über globale Computernetzwerke (Internet); die Herausgabe von Produktkatalogen und Katalogen für den Versandhandel; Werbung für Produkte im Bereich Lebensmittel, Getränke, Haushaltsvorrichtungen und Haushaltsgeräte, Artikel und Geräte für die Küche und den Haushalt, Schreibwaren, elektrische Haushaltsgeräte, elektrische Apparate und Druckereierzeugnisse; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über globale Computernetzwerke (Internet) hinsichtlich Getränke und Lebensmittel für medizinische Zwecke, Nahrungsersatzstoffen und diätetischen Zusatzstoffen für medizinische Zwecke, medizinischen Kräutern, Kräutertees, Mineralien als Nahrungsergänzung, Kaugummi für medizinische Zwecke, diätetischem Konfekt für medizinische Zwecke, Verkaufsautomaten, Lebensmittel- und Getränkeautomaten für warme und kalte Lebensmittel und Getränke, sowie dazugehörigen Nachfüllkomponenten, Einsätzen und Ersatzteilen für diese Maschinen und Geräte, elektrischen Maschinen und Apparaten für die Zubereitung aller Arten von gekühlten, kalten oder heißen Getränken, einschließlich Kaffee, Tee und Schokoladengetränken und/oder Kakaogetränken, Cappuccinos (mit Ausnahme elektromechanischer Maschinen), Kaffeekochern (elektrisch), Perkolatoren und Maschinen für Kaffee, Einsätzen und Nachfüllelementen für diese Apparate und Maschinen einschließlich Kapseln und Ersatzteilen für diese Maschinen, elektronischen Kaffeefiltern, elektrischen Friteusen, Eisgeräten, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnissen, Buchbinderartikeln, Photographien, Schreibwaren, Klebstoffen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Kaffee- und Teefiltern aus Papier, Verpackungsbeuteln, - hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff, Papierblättern (Papeteriewaren), Malkästen (Schülerbedarf), Papierservietten, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, rohem oder teilweise bearbeitetem Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, Kaffeeperkolatoren nicht elektrisch und Kaffeefiltergeräten nicht elektrisch, Teekannen, Tassen für Tee und Kaffee, nicht elektrischen Geräten und Behältern für Haushalt und Küche (auch nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kochgeschirr, Tellern, Schalen, Bechern, Bonbonnieren, nicht aus Edelmetall, Trinkgefäßen, Schwenkkasserollen, Glasbehältern, Metallbehältern für Kekse, Picknickkoffern (Geschirr) einschließlich Isoliergefäßen für Nahrungsmittel, Thermoflaschen, Korkenziehern, Flaschenöffnern, Kühltaschen, Feldflaschen, tragbaren Kühlgefäßen, nicht elektrisch, Babyflaschenwärmern, nicht elektrisch, Schalen, Körben (mit Henkel) für Haushaltszwecke, nicht aus Edelmetall, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Milch und Milchprodukten, Rahm (Sahne), Yoghurt, Käse, Schmelzkäse, Lebensmitteln aus Schmelzkäse, Hüttenkäse, saurer Sahne, Frischkäse, Suppenpräparaten, Kartoffelchips, fertiggekochten Essensportionen aus den oben genannten Produkten, Milchersatzprodukten, Milchgetränken, Desserts aus Milch und Sahne, Sojamilch (Milchersatz), Proteinen für Speisezwecke, Weißmachern für Kaffee und/oder Tee (Sahneersatz), Saucen und Aufstrichen aus Schmelzkäse, Proteinriegeln, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffee-Ersatz, Mehl und Getreidepräparaten, Brot, Gebäck und Konfekt, Speiseeis, Melassesirup, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzen), Würzmitteln, Kühleis, Biskuits, Oblaten, Waffeln, Keksen, Schokolade, Schokoladenprodukten, Kaffee-Ersatzstoffen auf pflanzlicher Grundlage, Kräutertees, nicht-medizinisch, Süßungsmittel (natürlich), Glukose für Nahrungszwecke, Teigwaren, Grieß, getrocknete Getreideflocken, Kuchen, Brioches (Gebäck), Pfannkuchen (Crepes), Torten, Pasteten im Teigmantel, Konfekt, Zuckerwaren, Anis (Körner), Sternanis, Malzextrakte für Nahrungszwecke, Aromen (pflanzliche) ausgenommen ätherische Öle, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel, Hefe, Salatsaucen, Ketchup, Mayonnaise, Würzmittel, Bindemittel für Kochzwecke, Algen (Würzstoff), Gewürze, Küchenkräuter, konserviert, Kühleis, Brote (belegt), Reissnacks, Tortillas, Tacos, fertiggekochte Essensportionen aus den oben genannten Produkten, Kaffee-Extrakte, Kaffeegetränke und Kaffeepräparate, Eiskaffee, Kaffee-Ersatz, Kaffee-Ersatzextrakte, Präparate und Getränke aus Kaffee-Ersatz, Tee, Tee-Extrakte und Präparate aus Tee, Kakao, Präparate und Getränke aus Kakao, Schokolade, Präparate und Getränke aus Schokolade, Zucker, Süßungsmittel (natürlich), Präparate auf Malzbasis für den menschlichen Verzehr, Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke, Oblaten, Karamellen, Desserts, Pudding, Speiseeis, Wassereis, Sorbets, gefrorenes Konfekt, gefrorene Kuchen, Speiseeis, gefrorene Desserts, Speiseeispulver und Bindemittel für Speiseeis und/oder Wassereis und/oder Sorbets und/oder gefrorene Süßwaren und/oder gefrorene Kuchen und/oder gefrorenes Speiseeis und/oder gefrorene Desserts, Getreideprodukte für das Frühstück, Müsli, Cornflakes, Getreideriegel, Fertigprodukte aus Getreide, Teigwaren, Nudeln, reishaltige, mehlhaltige oder getreidehaltige Nahrungsmittel, auch als gekochte Essensportionen, Teigwaren und Backmischungen, Sojasoße, Produkte für das Würzen von Nahrungsmitteln, Meerrettich, Relish (Würzmittel), Grillsoßen, Marshmallow, Snacks auf Getreidekörner-Basis, Kräcker (Gebäck), aromatische und süße Gelatine, Fertigmischungen für Füllungen mit Brot, verpackte Essensportionen, hauptsächlich aus Teigwaren und Soßen, Käsesaucen, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, isotonische Getränke, Limonaden- Brausetabletten und Brausepulver für Getränke, Essenzen für die Zubereitung von Getränken

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020120020852
Registernummer	302012002085

Anmeldedatum	09. Januar 2012
Veröffentlichungsdatum	05. Oktober 2012
Eintragungsdatum	30. August 2012
Beginn Widerspruchsfrist	05. Oktober 2012
Ende Widerspruchsfrist	07. Januar 2013
Ablaufdatum	14. November 2012

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. Januar 2013	201200295289	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
14. Januar 2013	201200295289	2c	Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
15. November 2012	201200377688	5f	Löschung, Marke geloescht
30. August 2012	201200007005	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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