Soehnle

DPMA DPMA 2011 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Soehnle wurde als Wortmarke am 23.12.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.03.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020110695253
Registernummer 302011069525
Internationale Marke Nr. IR1111873, 30. November 2024
Anmeldedatum 23. Dezember 2011
Veröffentlichungsdatum 05. April 2012
Eintragungsdatum 05. März 2012
Beginn Widerspruchsfrist 05. April 2012
Ende Widerspruchsfrist 05. Juli 2012
Ablaufdatum 31. Dezember 2031

Markeninhaber


56377 Nassau
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Waagen, Personenwaagen, Küchenwaagen, Haushaltswaagen, Analysewaagen, Fettmesswaagen; Wärmekontrollgeräte; elektrische Leiter; Bügeleisen (elektrisch)
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Massagegeräte; Massagehandschuhe; elektrische Massagegeräte für den privaten Gebrauch; Massageapparate und Massageinstrumente; Massagesessel; Vibratoren für Betten; Heizdecken und Heizkissen für medizinische Zwecke; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 10 nicht zur Verwendung als Erste-Hilfe-Einrichtungen oder notfallmedizinische Einrichtungen oder als Inhalationsgeräte; Narkosegeräte, Beatmungsgeräte, Absaugpumpen und deren Teile, oder als Laryngoskope
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; sanitäre Anlagen; Luftreinigungsgeräte; Dampferzeugungsgeräte für die Wäschepflege; Heizdecken und Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke; elektrische Heizgeräte; Heizvorrichtungen; Bettwärmer; Luftsprudelbäder; Fußsäcke (elektrisch beheizt), Fußwärmer (elektrisch oder nicht elektrisch), Luftdesodorierungsgeräte, Luftfilter- (Klimatisierung), Luftfilteranlage, Luftreinigungsapparate und -maschinen, Luftionisationsgeräte, Luftreinigungslampen (mit keimtötender Wirkung), Ultraviolettlampen nicht für medizinische Zwecke, elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch, Luftsprudelbäder, Luftsterilisationsanlagen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Organisation und Durchführung von Ausstellungen und Messen für Handel und Gewerbe; Erstellung von Werbetexten für den Handel; Marktforschung in Handelsangelegenheiten; Verkaufsförderung für den Handel; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen (auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze) mit Haushaltswaren aller Art, Küchenwaren aller Art, Waagen aller Art, Massagebedarfsartikel, Massagegeräten samt Zubehör, Heizkissen und Heizdecken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. November 2021 202000421776 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Mai 2014 201400182511 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2012 201200089608 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. März 2012 201200007595 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020110695253