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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung von Kunststofffolien (insbesondere Separatorfolien und Membranen), insbesondere Kunststofffolien-Reckanlagen, insbesondere Längs- und/oder Querreckanlagen, Simultanreckanlagen sowie Castfilm-Anlagen; Fördermaschinen für Granulat, Dosiermaschinen für Kunststoffgranulat mit oder ohne Zuschlagsstoffen; maschinelle Geräte und Pumpen zur Schmelzeförderung; Koextrusionsmaschinen, Extruder; Kunststoffdüsen, insbesondere Breitschlitzdüsen; Extruder und Mischmaschinen zum Einmischen von Nukleierungsmitteln und Plastifizierungskomponenten in Polymerschmelzen zur Erzeugung mikroporöser Strukturen in Membranen und Separatorfolien; Maschinen für die Oberflächenbehandlung, insbesondere Flammbehandlungs-, Corona- und Plasmabehandlungsmaschinen, insbesondere für die Oberflächenbehandlung von Kunststoff, Kunststofffolien, Papier, Metall oder Mehrschicht-Folien; maschinelle Geräte zum Anlegen eines Kunststofffilms an Walzen; Walzen für Walzmaschinen; Wickelmaschinen zum Aufwickeln von Folien; Schneidmaschinen; maschinelle Geräte zur Erzeugung fließfähiger Kunststoffschmelzen; Teile vorstehend genannter Waren

9 wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und/oder Kontrollapparate und -instrumente; Durchflussmessgeräte, Temperaturmessgeräte, Messgeräte für die Messung der Foliendicke, der Porosität, des Ölgehaltes, der Anzahl und Größe und Größenverteilung von Fehlstellen, sowie Messgeräte für die Messung von Zugspannungen in Kunststofffolien, insbesondere in Form eines Reckrahmens, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsgerät, Speichermedien zum Speichern von Software und Daten, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere für die Kunststofffolien-Herstellung oder die dafür benötigten Maschinen und Geräte sowie für Heizungsanlagen, Luftaufheizungsanlagen, Koch-, Trocknungs-, Verdampfungs-, Flammenbehandlungs- sowie für Abwärmewiedergewinnungsanlagen oder -geräte oder -einrichtungen

11 Wasseraufbereitungsgeräte und dazugehörige Filter und Membranen; Apparate zur Abwasseraufbereitung; Wasserreinigungsapparate, insbesondere Wasserfiltriergeräte; Wasserfiltergeräte; Apparate zur Reinigung von Oberflächenwasser; Apparate zur Reinigung von Industriewasser; Wasserentsalzungsanlagen, insbesondere mit zugehöriger Filter oder zugehöriger poröser Membran; Filter für Abwasserbehandlungsgeräte; Filter zur Wasserreinigung; Reinigungsfilter für Oberflächenwasserreinigungsgeräte; Reinigungsfilter für Industriewasserreinigungsgeräte; Filter und zur Filtration geeignete Membranen als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Luftfilteranlagen; Kühlapparate zur Kühlung von Polymerschmelzen; Geräte zum Aufheizen von Kunststofffolien während der Kunststofffolienherstellung

17 Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), insbesondere für Primär- und Sekundärbatterien, wiederaufladbaren Batterien, Akkumulatoren in Konsumgütern und Kraftfahrzeugen und der Energiespeicherung, für Brennstoffzellen und deren Komponenten; Kunststoffmembrane sowie poröse Polymermembrane, insbesondere mikroporöse Membrane zur Verwendung als Trennschicht für Lithium-Ionen-Batterien

37 Installationsarbeiten sowie Wartungsarbeiten und Reparaturarbeiten bezüglich Anlagen und/oder Teilen zur Herstellung von Kunststofffolien (insbesondere Separatorfolien und Membranen), insbesondere auch bezüglich Maschinen zur Oberflächenbehandlung vor allem in Form von Corona-, Plasma- oder Flammbehandlungsgeräten; Vermietung von Maschinen und daraus zusammengestellten Anlagen zur Herstellung von Kunststofffolien, insbesondere Vermietung von Kunststofffolien-Reckanlagen sowie Längs- und/oder Querreckanlagen, Simultanreckanlagen sowie Castfilm-Anlagen sowie Vermietung von Maschinen für die Oberflächenbehandlung, insbesondere Flammbehandlungs-, Korona- und Plasmabehandlungsmaschinen

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, vorstehend genannte Dienstleistungen insbesondere im Zusammenhang mit der Herstellung von Kunststofffolien (insbesondere Separatorfolien und Membranen) sowie dem Betrieb von Anlagen oder Teilen zur Herstellung von Kunststofffolien oder zur Behandlung von Kunststofffolien; Dienstleistungen eines chemischen und/oder physikalischen Labors, insbesondere für Kunststoffe oder Kunststofffolien, Forschung bezüglich der Kunststofffolienherstellung

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020110693293
Registernummer	302011069329
Internationale Marke	Nr. IR1134504, 19. September 2024

Anmeldedatum	22. Dezember 2011
Veröffentlichungsdatum	13. Juli 2012
Eintragungsdatum	11. Juni 2012
Beginn Widerspruchsfrist	13. Juli 2012
Ende Widerspruchsfrist	15. Oktober 2012
Ablaufdatum	31. Dezember 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Juni 2023	202300211525	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2022	202200293259	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2021	202000424830	4	Verlängerung, Verlaengert
13. Juli 2018	201800209028	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 2017	201700089297	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Dezember 2013	201300389086	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. November 2012	201200209797	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. Juni 2012	201200030820	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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